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Soziale Medien

Verteidigung

  • Fakt ist: Gerade angesichts der Unsicherheiten und Gefahren in der Welt durch bewaffnete Konflikte, Terrorismus und nationale Alleingänge hat die EU in vielen, wenn auch nicht allen Fällen zur Geschlossenheit gefunden. Die EU mit ihrem demokratischen Wertesystem hat im Rest der Welt eine hohe Anziehungskraft.

    UNGA 300Insbesondere in der unmittelbaren Nachbarschaft wie den Staaten des westlichen Balkans, im Kaukasus und in der Ukraine sehen viele Menschen in der EU ein erstrebenswertes Vorbild und knüpfen hohe Erwartungen an die EU. Durch ihre Assoziierungs- und Handelsabkommen gestaltet die EU die demokratischen und wirtschaftlichen Reformen in ihrem Umfeld mit, was sie zu einem wichtigen Akteur in den Regionen macht.

    Sicherheitspolitisch können die Mitgliedstaaten in der EU gemeinsam große Herausforderungen bewältigen, die kein Mitgliedstaat alleine leisten könnte. Um die komplexen Aufgaben zu erfüllen, führt die EU militärische und zivile Missionen in den Krisengebieten auf der ganzen Welt durch. Sie hilft damit den Partnerstaaten, rechtsstaatliche Kompetenzen aufzubauen und Reformen durchzuführen, die der Stärkung der Sicherheit und der Konfliktvermeidung dienen.

    So entwickelt die EU bestehende Partnerschaften weiter und baut neue auf, wie etwa im Nahen Osten, in Afrika und Ostasien. Ein Beispiel dafür sind die 2017 ins Leben gerufenen Partnerschaften mit afrikanischen Staaten. Die Partnerschaften beinhalten nicht nur eine Sicherung der Grenzen. Sie zielen vor allem auf die Bekämpfung von Fluchtursachen und die Widerstandsfähigkeit der Länder gegenüber Krisen und Klimawandel ab.

    Ein weiteres Beispiel für die Geschlossenheit und die Bedeutung der EU als globaler Akteur ist die Aushandlung des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (JCPOA) - des Atomabkommens mit dem Iran. Die EU hält geschlossen an dem Abkommen fest, obwohl die US-amerikanische Regierung den Vertrag aufgekündigt hat.

    Sogar bei der Verteidigungsunion gehen die EU-Staaten gemeinsame Wege. 2017 haben sie die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO) ins Leben gerufen. Es ermöglicht den Mitgliedstaaten, auf freiwilliger Basis im Bereich Sicherheit und Verteidigung zusammenzuarbeiten. Inzwischen beteiligen sich 25 Mitgliedstaaten an der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit. Dies sind: Österreich, Belgien, Bulgarien, Tschechische Republik, Kroatien, Zypern, Estland, Finnland, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Ungarn, Italien, Irland, Lettland, Litauen, Luxemburg, die Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, die Slowakei, Spanien und Schweden.

    Abgesehen von der außenpolitischen Bedeutung zählt die EU im humanitären Bereich zusammen mit ihren Mitgliedsländern zum weltweit größten Geber humanitärer Hilfe. Seit 1992 profitierten über 140 Länder von dieser humanitären Hilfe.

    Die EU ist in allen großen Krisengebieten präsent – darunter in Syrien, im Südsudan, in der Ukraine, in der Zentralafrikanischen Republik, aber auch in Ländern, in denen nach einem Konflikt weiterhin Instabilität herrscht, wie etwa der Elfenbeinküste. Dabei hilft die EU, Leben zu retten, Leid zu lindern und die Sicherheit und Würde der Betroffenen zu schützen.

  • Die EU-Außen- und Verteidigungsminister haben am Montag, den 19. November einen Ausbau der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit in der Verteidigung beschlossen.

    EU Flagge 2 300Bei ihrem Treffen in Brüssel stimmten die Minister 17 neuen Projekten zu. Dazu zählen die Entwicklung neuer Waffensysteme, Cyberabwehr und die gemeinsame Ausbildung. Deutschland wird sich unter anderem an der Weiterentwicklung eines Boden- und Seeraumüberwachungssystems mit Drohnen beteiligen.

    Ziel des gemeinsamen Drohnenprojekts von Deutschland, Tschechien, Spanien, Frankreich und Italien ist eine gemeinsame Nutzung einer neu entwickelten, operativ relevanten, erschwinglichen und souveränen europäischen militärischen Fähigkeit für die nächste Generation von Drohnen.

    Die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ, oder Permanent Structured Cooperation, PESCO) wurde am 11. Dezember 2017 vom Rat der EU-Mitgliedstaaten beschlossen. Die Kooperationsbereitschaft ermöglicht den EU-Mitgliedstaaten, in der Sicherheit und Verteidigung enger zusammenzuarbeiten. Dank dieses ständigen Rahmens für die Zusammenarbeit können die Mitgliedstaaten, die dazu bereit und in der Lage sind, Verteidigungsfähigkeiten gemeinsam entwickeln, in gemeinsame Projekte investieren oder die operative Einsatzbereitschaft verbessern und den Beitrag ihrer Streitkräfte ausweiten.

    An der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit beteiligen sich folgende 25 Mitgliedstaaten: Österreich, Belgien, Bulgarien, Tschechische Republik, Kroatien, Zypern, Estland, Finnland, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Ungarn, Italien, Irland, Lettland, Litauen, Luxemburg, die Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, die Slowakei, Spanien und Schweden.