Die Euro-Gruppe unter neuer Führung

EU-Meldungen 23. Januar 2013

Jeroen Dijsselbloem beendet die Juncker-Ära

In der Euro-Gruppe treffen sich alle Mitgliedsländer der Eurozone vertreten durch ihren Wirtschafts- oder Finanzminister, um die Koordinierung ihrer Steuer- und Wirtschaftspolitik zu bestimmen. Weiterhin wird hier über die Einhaltung des Stabilitätspaktes gewacht, der das Funktionieren der Wirtschafts- und Währungsunion sicherstellt. In diesem Zusammenhang kontrolliert die Euro-Gruppe die Haushaltspolitik und die öffentlichen Finanzen der einzelnen Mitgliedsstaaten. Die Gruppe dient nur des Dialogs und der vorigen Abstimmung, Entscheidungsbefugnis hat sie nicht. Das Gremium trifft sich in informellen Sitzungen am Tag bevor sich der Ecofin-Rat zusammensetzt, in welchem rechtskräftige Beschlüsse gefasst werden.

Seit dem 10. September 2004 hatte der luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker den Vorsitz der Euro-Gruppe inne. Seine Amtszeit betrug vier Mandatsperioden bis er dann am 21. Januar durch den neuen Chef der Euro-Gruppe, dem Niederländer Jeroen Dijsselbloem, abgelöst wurde. Das Mandat des niederländischen Finanzministers gilt nun für die nächsten zweieinhalb Jahre und kann verlängert werden. Spanien war das einzige Mitglied, welches gegen die Nominierung Dijsselbloems stimmte. Da der Euro-Gruppen-Chef aber mit einfacher Mehrheit gewählt wird, konnte Spanien die Wahl nicht verhindern.

Dijsselbloem will den Fokus in der Euro-Gruppe auf die Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit in Folge der Euro-Schuldenkrise legen. Ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum in den Euro-Staaten ist sein Ziel. In einer Grundsatzdebatte muss nun geklärt werden, in welche Richtung die Gruppe unter der neuen Führung gehen will, welche Übereinstimmungen es gibt und wo sich grundlegende unterschiedliche Positionen auftun.