Europawahlen Ende Mai statt an Pfingsten Anfang Juni
Die Wahlen zum Europäischen Parlament sollen nächstes Jahr vom 22. bis zum 25. Mai stattfinden, und nicht wie ursprünglich geplant vom 5. bis zum 8. Juni. Das hat das Plenum am Dienstag bestätigt. Durch die Vorziehung hätte das neugewählte Parlament mehr Zeit, sich auf die Wahl des Präsidenten der Europäischen Kommission im Juli 2014 vorzubereiten.
Die Abgeordneten haben über einen Entwurf eines Beschlusses des Rates abgestimmt, den Zeitraum für die nächsten Europawahlen vorzuverlegen. Dieser Entwurf entspricht dem Wunsch des Parlaments, das über die Vorverlegung der Wahlen bereits am 22. November vergangenen Jahres eine Entschließung verabschiedet hatte.
Die Abgeordneten hatten empfohlen, die Wahlen Ende Mai statt Anfang Juni abzuhalten, um dem neuen Parlament mehr Zeit zu geben, sich auf die Wahl des Präsidenten der Europäischen Kommission im Juli vorzubereiten.
Der Zeitraum vom 5. bis zum 8. Juni fällt außerdem auch mit dem Pfingstwochenende zusammen, das in vielen EU-Mitgliedstaaten mit Schulferien verbunden ist.
Das einzige direkt gewählte Organ der EU
Alle fünf Jahre entscheiden die EU-Bürger über ihre Vertreter im Europäischen Parlament, das ihre Interessen im EU-Entscheidungsprozess vertritt. Das Parlament wird seit 1979 alle fünf Jahre in allgemeinen unmittelbaren Wahlen gewählt. Davor wurden die Abgeordneten von den nationalen Parlamenten in den EU-Mitgliedstaaten ernannt.
Die nächsten Schritte
Nach Anhörung des Europäischen Parlaments muss der Ministerrat den Zeitraum für die Europawahlen einstimmig beschließen. Diese Abstimmung wird erwartungsgemäß im Juni stattfinden.
Der Wahlakt von 1976 zur Einführung allgemeiner unmittelbarer Wahlen der Abgeordneten des Europäischen Parlaments ermächtigt den Rat, nach Anhörung des Parlaments einen anderen Zeitraum für die Wahlen festzusetzen, sollte es sich als unmöglich erweisen, diese im üblichen Zeitraum (Juni) abzuhalten.
