CETA: Das geplante Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU

EU-Meldungen 18. September 2014

Die Verhandlungen zum EU-Freihandelsabkommen mit Kanada stehen unmittelbar vor dem Abschluss

Beim EU-Kanada-Gipfel am 26. September 2014 in Ottawa soll der Startschuss für die Ratifizierung des umfassenden Freihandelsabkommens zwischen der EU und Kanada (Comprehensive and Economic Trade Agreement, CETA) fallen.

Die Präsidenten der Europäischen Kommission und des Europäischen Rats, José Manuel Barroso und Herman Van Rompuy, wollen dann gemeinsam mit dem kanadischen Premierminister Stephen Harper die Verhandlungen für offiziell beendet erklären. Zudem soll der Verhandlungstext dem Europäischen Parlament und dem Rat zur Ratifizierung vorgelegt werden. Das Europäische Parlament wird über seine Zustimmung zum Abkommen Mitte 2015 abstimmen.

EU-Handelskommissar Karel De Gucht hat am Dienstag in Straßburg vor dem Europäischen Parlament erklärt, der Text sei dem Handelsausschuss bereits übermittelt worden und werde in Kürze veröffentlicht. "Das Abkommen eröffnet Geschäftsmöglichkeiten. Kanada bietet einen bedeutenden Markt für europäische Produkte und Dienstleistungen. EU-Unternehmen werden gleich behandelt und sogar besser als US-Mitbewerber", sagte De Gucht.

Kanada sei reich an Ressourcen, Rohstoffen und verfüge über erhebliches Know-how. Daher sei es ein wichtiger Zielort für europäische Investoren, sagte De Gucht. Der Handelskommissar versicherte, alle Bedenken gegen den Investorenschutz seien in dem Abkommen berücksichtigt. Ferner werde die hohe Qualität europäischer Agrarerzeugnisse geschützt durch den Erhalt geografisch geschützter Angaben wie Schwarzwälder Schinken oder Spreewälder Gurken.

Die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen hatten im Juni 2009 begonnen. Im Oktober letzten Jahres wurde schließlich eine politische Einigung erzielt. Durch das Abkommen zwischen der EU und Kanada fallen mehr als 99 Prozent der Zölle zwischen den beiden Volkswirtschaften weg, sodass beträchtliche neue Absatzmöglichkeiten für Waren und Dienstleistungen erschlossen werden. Der durch das Abkommen erweiterte Marktzugang stärkt die Position der EU-Ausführer und -Investoren auf dem kanadischen Markt. Mit der Umsetzung des Abkommens dürfte das bilaterale Handelsvolumen bei Waren und Dienstleistungen um 22,9 Prozent, das heißt 25,7 Mrd. Euro, steigen. Wachstum und Beschäftigung auf beiden Seiten des Atlantiks sollten dadurch neue Impulse erhalten. Insgesamt könnte das Abkommen zwischen der EU und Kanada zu einem Zuwachs des BIP der EU um bis zu 11,6 Mrd. Euro pro Jahr führen.