Jerzy Buzek wird neuer Präsident des Europäischen Parlaments
Am 14. Juli 2009 trafen sich erstmals die im Juni von den europäischen Bürgern gewählten Vertreter des Europäischen Parlamentes zur konstituierenden Sitzung in Straßburg.
Ganz oben auf der Tagesordnung stand dabei die Wahl des Präsidenten des Europäischen Parlamentes, der für zweieinhalb Jahre bestimmt wird, sowie dessen vierzehn Stellvertreter. Dem Vorsitzenden des Parlamentes kommen die Aufgaben des Repräsentanten des Parlamentes nach außen sowie die Leitung des Präsidiums und der Plenarsitzungen zu. Bis Montagabend konnten die Fraktionen bzw. vierzig Abgeordnete gemeinsame Kandidaten vorschlagen, die dann in geheimer Wahl mit absoluter Mehrheit der abgegeben Stimmen am nächsten Tag gewählt wurden.
Nominiert wurde neben der Schwedischen Abgeordneten Eva-Britt Svensson (Vereinigte Europäische Linke/Nordische Grüne), auch der ehemalige Polnische Ministerpräsident Jerzy Buzek (Europäische Volkspartei). Bei der Wahl konnte Buzek 86 Prozent, d.h. 555 von 644 gültigen Stimmen für sich gewinnen. Als 3 von 14 Vize-Präsidenten wurden anschließend auch deutsche Abgeordnete bestimmt: Dagmar Roth-Behrendt (SPD), Rainer Wieland (CDU) sowie Silvana Koch-Mehrin (FDP).
Am 16. Juli entscheidet das Parlament auch über die Zusammensetzung der Ausschüsse, die für die Mitglieder des Parlamentes einen Großteil der parlamentarischen Arbeit bestimmen und Plenar-Entscheidungen vorbereiten. Folgende deutsche Abgeordnete werden voraussichtlich Ausschüsse leiten:
- Ausschuss für Umwelt und Gesundheitsfragen: Jo Leinen (SPD)
- Ausschuss für Industrie: Herbert Reul (CDU)
- Rechtsausschuss: Klaus Heiner Lehne (CDU)
- Ausschuss für Kultur und Medienpolitik: Doris Pack (CDU)
- nicht-ständiger Ausschuss über die Ursachen der Wirtschaftskrise:Wolf Klinz (FDP)
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