EU-Kommissare Timmermans und Avramapoulos fordern entschlossenes Handeln in der EU

Flüchtlinge BootDer Erste Vizepräsident der EU-Kommission Frans Timmermans und der für Migration und Inneres zuständige EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos haben am 31.08.2015 gemeinsam mit Frankreichs Premierminister Manuel Valls und dem französischen Innenminister Bernard Cazeneuve die französische Hafenstadt Calais besucht.

"Die Situation in Calais erfordert vor allem ein gemeinsames und entschlossenes Handeln. Es ist Teil einer größeren Krise in Europa. Es ist eine Krise mit europäischen Ausmaßen, die eine europäische Antwort erfordert" sagte Timmermans.

"Calais kann und sollte ein Beispiel dafür sein, wie nachhaltige und mutige Lösungen diese europäische Antwort formen können, indem sie die Herausforderung von allen Seiten anpacken. Wir müssen denen, die unseren Schutz suchen, mit Menschlichkeit begegnen und den betroffenen europäischen Ländern mit Solidarität und Verantwortung. Und wir müssen streng unsere gemeinsamen europäischen Regeln einhalten. Die Migrationsströme werden weiter fließen. Und die EU wird die Flüchtlinge auch in Zukunft empfangen, weil es unseren Werten entspricht, unserer Menschlichkeit. Wir werden die, die unsere Hilfe suchen, nicht zurückweisen."

Es gebe keine nationale, sondern nur eine europäische Antwort. Die Verantwortung liege bei allen Mitgliedstaaten, keiner dürfe sich verstecken. Der Vizepräsident dankte den vielen Helfern in Calais für ihr Engagement: "Hier in Calais praktizieren sie die europäischen Werte ohne große Worte darum zu machen."

Die EU-Kommission hat zeitgleich 5,2 Mio. Euro an Notfallhilfe aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) für Calais zugesagt. Mit dem Geld sollen für rund 1500 Flüchtlinge Zelte aufgebaut und die Weiterreise von Asylsuchenden von Calais in andere französische Orte unterstützt werden. "Die EU-Kommission zeigt erneut, dass Europa fähig ist, Solidarität in die Praxis umzusetzen", sagte EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos. "Diese Nothilfe wird den großen Druck, der auf Calais liegt, verringern und den Flüchtlingen, die unter schwierigen Bedingungen leben, humanitäre Hilfe zuteil kommen lassen. Aber wir müssen mehr tun als nur im Notfall zu reagieren: Wir müssen die konkreten Vorschläge, die die EU-Kommission vorgelegt hat, voranbringen. Deshalb begrüße ich die Entscheidung der luxemburgischen EU-Ratspräsidentschaft, die einen außerordentlichen Rat der Justiz-und Innenminister am 14. September einberufen hat."

Kommissionspräsident Juncker wird in seiner Rede zur Lage der Europäischen Union am 9. September weitere Vorschläge zur Umsetzung der Europäischen Agenda für Migration machen.