Zur Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran, der seine Verpflichtungen aus der Wiener Atom-Vereinbarung am letzten Samstag umgesetzt hatte, sagten die EU-Außenbeauftrage Federica Mogherini und ihr iranischer Amtskollegen Javad Zarif: "Wir haben heute den 'Implementation Day' des gemeinsamen Aktionsplans erreicht. Heute, sechs Monate nach Abschluss des historischen Abkommens, hat die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) bescheinigt, dass der Iran seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen erfüllt hat."
Damit werden die multilateralen und nationalen wirtschaftlichen Strafmaßnahmen gegen den Iran aufgehoben. Es werde künftig eine Zusammenarbeit bei der friedlichen Nutzung von Atomenergie zwischen dem Iran, der EU sowie China, Deutschland, Frankreich, dem Vereinigten Königreich, Russland und den USA geben. Die EU bestätige, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Aufhebung der mit dem Atomprogramm in Zusammenhang stehenden Wirtschafts- und Finanzsanktionen vorliegen, sagten die beiden Außenpolitiker.
"Die EU und die USA haben entsprechende Leitlinien zu den Einzelheiten den Sanktionen erlassen, die nun aufgehoben wurden, um die internationalen Bemühungen bei der wirtschaftlichen Entwicklung der Iran zu erleichtern. Wir werden, wie vorgesehen, die vollständige und effektive Umsetzung des Aktionsplans genau beobachten und überprüfen, so wie wir es am 14. Juli 2015 beschlossen haben", so Mogherini und Zarif weiter.
In der gemeinsamen Erklärung von Samstag heben die beiden Politiker hervor, dass die Einigung eindeutig belege, wie mit politischem Willen, Ausdauer und multilateraler Diplomatie die meisten Schwierigkeiten gelöst werden könnten. "Wir können praktische Lösungen finden, die effektiv umgesetzt werden. Dies ist eine ermutigende und starke Botschaft, die die Internationale Gemeinschaft bei ihren Bemühungen um mehr Sicherheit in der Welt nicht aus den Augen verlieren darf", mahnten beide.
