Der seit sechs Jahren anhaltende Krieg in Syrien hat trotz verschiedener Vermittlungsversuche durch die Europäische Union zu keiner Besserung der Lage geführt. Um den sich verschärfenden Konflikt einzudämmen und eine dauerhafte Friedenslösung für das Land zu entwickeln, will die EU eine stärkere Rolle bei der Krisenbewältigung spielen.
Das Kollegium der EU-Kommissare hat am Dienstag, 14. März, in Straßburg über eine europäische Strategie zur Befriedung und zum Wiederaufbau Syriens beraten. „Es gibt eine Menge, was die Europäische Union tun kann, gemeinsam mit den Vereinten Nationen und der internationalen Gemeinschaft“, sagte Federica Mogherini, die Hohe Vertreterin der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik. Die Strategie zeigt auf, wie die Europäische Union im Rahmen der UN eine stärkere Rolle bei der nachhaltigen politischen Lösung in Syrien spielen kann. Es geht unter anderem um Hilfslieferungen für die über 13 Millionen hilfsbedürftigen Menschen in Syrien, aber auch um die Frage, wie man Flüchtlinge und Binnenflüchtlinge unterstützen kann, sollte es eines Tages möglich sein, dass diese Menschen in ein friedliches und sicheres Syrien zurückkehren können. Die Strategie wird nun dem Europäischen Parlament und dem Rat vorgelegt.
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte bereits in seiner Rede zur Lage der Union im vergangenen September eine europäische Strategie für Syrien angemahnt.
Federica Mogherini hat für den 4. und 5. April eine Geberkonferenz in Brüssel einberufen, an der neben der EU auch Deutschland, Norwegen, Katar, Kuwait, Großbritannien und die Vereinten Nationen beteiligt sind. Ziel ist es, Vertreter aus 70 Ländern, internationalen Organisationen und Zivilgesellschaft zusammenzubringen, um für eine dauerhafte Lösung und Geld für den Wiederaufbau des Landes zu werben.
