Die Kommission hat am Mittwoch mit dem Start des Programms zur Stärkung der Zivilgesellschaft einen weiteren Schritt zur Bekämpfung von terroristischen Inhalten im Internet gemacht. Das neue Programm zur Stärkung der Zivilgesellschaft (Civil Society Empowerment Programme – CSEP), das die Kommission mit einer anfänglichen Finanzausstattung von 10 Mio. Euro an den Start bringt, wurde auf dem EU-Internetforum vorgestellt.
Beim EU-Internetforum, das heute und morgen stattfindet, kommen Vertreter der Zivilgesellschaft, Internetunternehmen wie Google, Facebook und Twitter, das Europäische Netzwerk für strategische Kommunikation sowie Kommunikations- und Marketingexperten zusammen, um Ideen für alternative Argumentationskampagnen gegen online Terror-Propaganda zu entwickeln.
Bisher konnten über das EU-Internetforum mehrere konkrete Ergebnisse erzielt werden, so wurde u.a. ein Referenzmechanismus entwickelt, an dem auch das Europäische Polizeiamt Europol beteiligt ist, um Inhalte aus dem Internet zu entfernen. Die Internetbranche entwickelte einen Prototyp für eine Hash-Datenbank, um eine gemeinsame Datenbank zum Aufspüren potenzieller terroristischer Inhalte in sozialen Medien zu schaffen und das Wiederauftauchen dieser Inhalte auf anderen Plattformen zu verhindern. Das Programm zur Stärkung der Zivilgesellschaft ist ein weiterer Baustein in der EU-Initiative gegen Terror-Propaganda im Netz.
Seit dem Start des EU-Internetforums im Dezember 2015 wurden mehrere konkrete Schritte unternommen, um den Missbrauch des Internets durch internationale terroristische Gruppierungen zu stoppen. Die Ergebnisse sind messbar. Rund 90 Prozent der Inhalte, die Europol Internetunternehmen gemeldet hat, wurden aus dem Netz entfernt. Während jedoch die Inhalte einiger terroristischer Gruppierungen zurückgehen, versuchen andere extremistische Organisationen, ihre Präsenz im Internet zu verstärken. Diese Herausforderung zu meistern und gleichzeitig die Meinungsfreiheit als Grundwert der Union zu schützen, steht im Zentrum der EU-Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung.
Zu den Arbeitsbereichen des Internetforums gehören der Zugang zu elektronischen Beweismitteln, Forschung bezüglich Cybersicherheit, Verschlüsselung und die Erforschung von Radikalisierung über das Internet.
- Quelle: Presemitteilung
- EU Internet Forum: Civil Society Empowerment Programme
- Kurzlink auf diesen Artikel: http://bit.ly/Programm-gegen-Terror-Propaganda
