EU-Afrika Partnerschaft: Fokus auf Jobs für junge Menschen, Wachstum und Sicherheit

Flaggen vor EU Kommission 300„In diesem Jahr sollen der Partnerschaft zwischen Europa und Afrika neue Impulse verliehen werden: Jedes Hindernis, auf das wir stoßen, ist eine gemeinsame Herausforderung, und die Hoffnungen Afrikas sind auch unsere Hoffnungen. Ein starkes Afrika ist für Europa wichtig und unsere Freundschaft ist für unsere Bürgerinnen und Bürger wichtig" , so Federica Mogherini, Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, über die neuen Initiativen, die im Rahmen der EU-Afrika-Partnerschaft vorgestellt wurden.

Gemeinsam mit dem afrikanischen Kontinent möchte die Europäische Union eine Reihe von Problemen des Kontinents angehen: „Nur mit vereinten Kräften und in partnerschaftlicher Zusammenarbeit können wir unserer Jugend eine hoffnungsvollere und friedlichere Zukunft bieten. Heute geht es weniger darum, was wir für Afrika leisten können, sondern vor allem darum, was wir gemeinsam mit Afrika leisten können."

In dem Programm geht es besonders um um Arbeitsplätze für junge Menschen, um Migration, Frieden, Sicherheit und den Energiesektor.

Ziele des neuen Rahmens, mit dem die Partnerschaft zwischen Europa und Afrika stärker strategisch ausgerichtet werden soll, sind eine engere Zusammenarbeit auf bilateraler Ebene und auf der Weltbühne, Sicherheit an Land und auf See und eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung in Afrika, um die Arbeitsplätze zu schaffen, die der Kontinent braucht.

Der Vorschlag enthält konkrete Maßnahmen in zwei großen Bereichen:

  • Die Resilienz der Staaten und Gesellschaften soll gestärkt werden, indem enger zusammengearbeitet wird, um die Konfliktprävention und -bewältigung zu verbessern, ein verantwortungsvolles staatliches Handeln zu fördern und die Migration und Mobilität zu steuern.
  • Es sollen mehr und bessere Arbeitsplätze geschaffen werden, vor allem für junge Menschen. Die Mitteilung enthält konkrete Vorschläge, wie verantwortliche und nachhaltige Investitionen gefördert werden können, beispielsweise mit der kürzlich vorgeschlagenen Investitionsoffensive für Drittländer, mit deren Hilfe bis zu 44 Mrd. Euro an privaten Investitionen mobilisiert werden sollen.

Weitere Vorschläge betreffen die Zusammenarbeit in den Bereichen erneuerbare Energien, Landwirtschaft, Agroindustrie und blaue Wirtschaft sowie Förderung der Qualifizierung. So schlägt die Kommission zum Beispiel die Einrichtung einer Fazilität für die Jugend Afrikas vor, mit der das Programm Erasmus+ ausgeweitet wird, oder die Unterstützung digitaler Innovationen in Afrika.

Den Rahmen für die Beziehungen zwischen Afrika und der EU bildet die Gemeinsame Strategie Afrika-EU, die 2007 auf dem EU-Afrika-Gipfel in Lissabon angenommen und auf dem Gipfeltreffen 2014 bekräftigt wurde.

Afrika ist der wichtigste Kontinent für die EU-Entwicklungshilfe. Zwischen 2007 und 2013 haben die EU und ihre Mitgliedstaaten schätzungsweise rund 144 Mrd. Euro (im Durchschnitt etwa 20,6 Mrd. Euro pro Jahr) an Afrika in Form von öffentlicher Entwicklungshilfe ausgezahlt. Das Gesamtvolumen der öffentlichen Entwicklungshilfe (ODA) der Europäischen Kommission für Afrika 2014-2020 beläuft sich auf über 31 Mrd. Euro.

Gleichzeitig werden rund 40 Prozent der humanitären EU-Hilfe jährlich für Projekte in Afrika eingesetzt. Diese Hilfe trägt zur Rettung von Millionen von Menschenleben auf dem afrikanischen Kontinent bei, indem unverzichtbare Unterstützung für Ernährung, Gesundheitsversorgung, Unterkünfte für Flüchtlinge und Vertriebene und Hilfe für die Opfer von Konflikten und Katastrophen geleistet wird.

Die EU ist Afrikas größter Handelspartner und wichtigste Quelle für Ein- und Ausfuhren. Etwa ein Fünftel der weltweiten ausländischen Direktinvestitionen in Afrika entfallen auf Unternehmen aus der EU. Die EU hat mehrere Verhandlungen für Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) mit den meisten afrikanischen Regionen abgeschlossen. Die Verhandlungen mit Westafrika und dem südlichen Afrika sowie mit der Ostafrikanischen Gemeinschaft wurden im Juli 2014 bzw. im Oktober 2015 erfolgreich abgeschlossen.