Vorläufiges Inkrafttreten von CETA bringt EU spürbare Vorteile

Das morgen den 21. September 2017 vorläufig in Kraft tretende Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) wird europäischen Unternehmen jährlich Einsparungen von  590 Mio. Euro bringen. Durch das Abkommen schafft Kanada die Zölle auf 98 Prozent aller zwischen der EU und Kanada gehandelten Waren ab. Auch die 500 Millionen Verbraucher in der EU werden durch eine größere Warenauswahl bei gleichbleibenden hohen EU-Standards profitieren.

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker begrüßte diesen Meilenstein in der Handelspolitik der EU: „Dieses Abkommen steht für genau die Handelspolitik, die wir uns wünschen: Sie soll ein Instrument für Wachstum sein, vom dem die europäischen Unternehmen ebenso wie die Bürgerinnen und Bürger profitieren, und uns gleichzeitig helfen, unsere Werte zu schützen, die Globalisierung zu meistern und globale Handelsregeln zu gestalten. Das Abkommen war Gegenstand einer umfassenden parlamentarischen Prüfung, die das gewachsene Interesse der Öffentlichkeit an der Handelspolitik widerspiegelt. Der intensive Meinungsaustausch, der über CETA während des gesamten Prozesses stattgefunden hat, ist ein Beweis für den demokratischen Charakter der Entscheidungsfindung auf europäischer Ebene. Ich erwarte, dass die Mitgliedstaaten im Kontext der laufenden nationalen Verfahren zur Ratifizierung des Abkommens eine umfassende Debatte führen, von der niemand ausgeschlossen ist. Jetzt ist es für unsere Unternehmen sowie die Bürgerinnen und Bürger an der Zeit, diese Chance optimal zu nutzen. Zudem wird nun für jedermann deutlich, wie unsere Handelspolitik spürbare Vorteile für alle bringen kann.“

„Für unsere Exporteure wird sich einiges ändern. Mit dem vorläufigen Inkrafttreten können die Unternehmen in der EU sowie die Bürgerinnen und Bürger ab sofort in den Genuss der unmittelbaren Vorteile von CETA kommen. Außerdem geht davon ein positives Signal für die Weltwirtschaft und wohl auch ein Wachstums- und Beschäftigungsschub aus. CETA ist ein modernes und fortschrittliches Abkommen. Es zeigt deutlich, dass wir uns für einen freien, fairen und wertebasierten Handel engagieren. CETA hilft uns, die Globalisierung zu gestalten und Einfluss auf die globalen Handelsregeln zu nehmen. Darüber hinaus wird mit CETA unser unermüdlicher Einsatz für nachhaltigen Handel bestätigt und dafür gesorgt, dass unsere Regierungen weiterhin im öffentlichen Interesse regulieren können. Durch dieses Abkommen werden auch unsere Beziehungen zu unserem strategischen Partner und Verbündeten Kanada, mit dem wir historisch und kulturell eng verwoben sind, stark ausgebaut“, fügte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hinzu.

Die vorläufige Anwendung von CETA kann ab dem 21. September nach der Zustimmung durch die EU-Mitgliedstaaten im Rat sowie durch das Europäische Parlament starten.