Die Europäische Kommission empfiehlt eine Reihe operativer Maßnahmen für den Umgang mit illegalen Online-Inhalten. Die Empfehlungen stützen sich auf freiwillige Initiativen, durch die gemeinsam mit der Industrie sichergestellt werden soll, dass das Internet frei von illegalen Inhalten ist.
Zwar wurden beim Schutz der Europäer im Internet Fortschritte erzielt, doch müssen die Plattformen ihre Anstrengungen verdoppeln, um illegale Inhalte schneller und effizienter aus dem Internet zu entfernen. Diese freiwilligen Maßnahmen sollen zunächst weiter verstärkt werden, bevor eventuelle Legislativmaßnahmen zur Ergänzung des bestehenden Rechtsrahmens geprüft werden.
Die heute veröffentlichten Empfehlungen gelten für alle Formen illegaler Inhalte: terroristische Inhalte, Aufstachelung zu Hass und Gewalt, Darstellungen des sexuellen Missbrauchs von Kindern, Produktfälschungen und Urheberrechtsverletzungen. Die Empfehlung umfasst die erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen, die von den Online-Plattformen und den Mitgliedstaaten zu ergreifen sind, um rasche und proaktive Erkennung und Entfernung illegaler Online-Inhalte zu gewährleisten. Sie sollen diese Arbeit weiter voranzutreiben, bevor entschieden wird, ob Rechtsvorschriften notwendig sind.
Hierzu erklärte der für den digitalen Binnenmarkt zuständige Vizepräsident, Andrus Ansip: „Da Online-Plattformen zu einem zentralen Zugangsportal zu Informationen werden, liegt es in ihrer Verantwortung, ein sicheres Umfeld für ihre Nutzer zu schaffen. Was außerhalb des Internets verboten ist, ist auch im Internet illegal. Einige Plattformen haben bereits mehr illegale Inhalte als je zuvor entfernt – ein Beleg dafür, dass die Selbstregulierung funktionieren kann. Aber wir müssen noch schneller gegen terroristische Propaganda und andere illegale Inhalte vorgehen, die eine ernste Bedrohung für die Sicherheit der Bürger und die Grundrechte darstellen.“
Die Verbreitung illegaler Online-Inhalte untergräbt das Vertrauen der Bürger in das Internet und stellt eine Sicherheitsbedrohung dar. Durch freiwillige Maßnahmen der Industrie, die von der Kommission über das EU-Internetforum zu terroristischen Inhalten im Internet, den Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Hetze im Internet und die Gemeinsame Absichtserklärung zum Verkauf nachgeahmter Güter gefördert werden, wurden bereits Ergebnisse erzielt. Dennoch besteht noch erheblicher Spielraum für ein wirksameres Vorgehen, insbesondere in Bezug auf das dringliche Thema terroristischer Inhalte, die ernste Sicherheitsrisiken bergen.
- Quelle: Pressemeldung
- Memo: Häufig gestellte Fragen: Empfehlung der Kommission für wirksame Maßnahmen im Umgang mit illegalen Online-Inhalten
- Factsheet zu illegalen Online-Inhalten
- Folgenabschätzung in der Anfangsphase und andere nützliche Links
- Pressemitteilung: Sicherheitsunion: Terroristische Radikalisierung – Die Kommission legt nach
- Erklärung: Entfernung illegaler Online-Inhalte: Kommission fordert verstärkte Bemühungen und raschere Fortschritte von allen Seiten (EN)
- Pressemitteilung: Sicherheitsunion: Kommission verstärkt Bemühungen im Kampf gegen illegale Online-Inhalte
- Mitteilung: Umgang mit illegalen Online-Inhalten – Mehr Verantwortung für Online-Plattformen
- Kurzlink: http://bit.ly/illegale-Online-Inhalte-bekaempfen