EU-Haushalt: Kommission stärkt Europas Autonomie beim Zugang zum Weltraum

Wachstum Beschäftigung 300Mittels eines neuen EU-Weltraumprogramms soll Europas Autonomie beim Zugang zum Weltraum in Zukunft weiter gestärkt werden. Die EU-Kommission hat am 06. Juni vorgeschlagen, im nächsten mehrjährigen EU-Haushalt (2021-2027) 16 Mrd. Euro in den Ausbau der Führungsposition der EU im Weltraum zu investieren. „Der Weltraum ist wichtig für Europa. Der Nutzen der Weltraumpolitik der EU für unsere Gesellschaft, unsere Wirtschaft und unsere Sicherheit ist bemerkenswert“, so EU-Industriekommissarin Elżbieta Bieńkowska.

„Unser Plan sieht wie folgt aus: Pflege und Ausbau der bestehenden Infrastruktur für Galileo und Copernicus, verstärkte Nutzung von Weltraumdaten, Unterstützung eines europäischen „NewSpace“ für innovative Unternehmensneugründungen sowie Verbesserung der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger Europas. Heute gießen wir unsere Ambitionen und Vorstellungen in ein konkretes Programm um, damit Europa bei Weltraumaktivitäten weltweit führend bleiben kann und besser gerüstet ist, um die tief greifenden Veränderungen im Weltraumsektor zu bewältigen.“

Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič sagte: „Dank der bisherigen EU-Investitionen in Weltraumaktivitäten konnten die Bürgerinnen und Bürger Europas sowie die dort ansässigen Unternehmen bereits von erstklassigen Ergebnissen profitieren. Mehr als 10 Prozent des BIP der EU sind bereits von weltraumgestützten Diensten abhängig, und beträchtliche Investitionen der EU haben Fortschritte ermöglicht, die kein Mitgliedstaat je allein hätte erreichen können. Aber wir müssen uns noch stärker engagieren. Weltraumdaten können unserer Wirtschaft helfen, beim Internet der Dinge und beim automatisierten Fahren eine führende Rolle zu spielen, und sie können uns dabei helfen, Treibhausgasemissionen genauer zu überwachen, was unsere Klimapolitik noch wirksamer machen wird.“

Es muss rasch eine Einigung über die gesamte langfristige EU-Haushaltsplanung und die sektoralen Vorschläge erzielt werden, damit die EU-Mittel sobald wie möglich Wirkung zeigen. Verzögerungen wie zu Beginn des laufenden Haushaltszeitraums 2014-2020 würden dazu führen, dass Investitionen in die EU-Weltraumaktivitäten (Galileo, EGNOS und Copernicus) gefährdet wären und neue Dienste später als geplant operativ würden. Investitionen in Weltraumprogramme erstrecken sich über Jahrzehnte und bergen große Risiken. Entscheidungen über die Durchführung von Programmen müssen weit im Voraus geplant werden. Bei einer Einigung über die nächste mehrjährige Finanzplanung im Jahr 2019 wäre für einen nahtlosen Übergang zwischen der aktuellen langfristigen Finanzplanung (2014-2020) und der neuen Finanzplanung gesorgt. Damit wären Berechenbarkeit und Kontinuität von Weltraumaktivitäten zum Vorteil aller Beteiligten gesichert.

Weltraumtechnologien, -daten und -dienste sind für das Alltagsleben in Europa unverzichtbar geworden und spielen eine wichtige Rolle bei der Wahrung vieler strategischer Interessen. Beträchtliche Investitionen der EU haben Fortschritte ermöglicht, die kein Mitgliedstaat je allein hätte erreichen können. Der vorliegende Vorschlag stützt sich auf die Weltraumstrategie für Europa vom Oktober 2016 und die Strategie für die Industriepolitik, die Präsident Juncker in seiner Rede zur Lage der Union 2017 vorgestellt hat. Beide strategischen Visionen für eine intelligente, innovative und nachhaltige Industrie sind eine Reaktion auf den wachsenden globalen Wettbewerb und wichtige technologische Veränderungen.

Mit dem Vorschlag soll sichergestellt werden, dass die EU bei Weltraumaktivitäten weltweit führend bleibt. Er wird dafür sorgen, dass die Kontinuität der Weltraumaktivitäten der EU gewahrt bleibt, wissenschaftlicher und technischer Fortschritt gefördert werden und die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit der europäischen Weltraumindustrie – insbesondere von mittelständischen Unternehmen, Start-ups und innovativen Unternehmen – unterstützt wird. Er wird ferner Maßnahmen der EU in Bereichen wie Hochleistungsrechentechnik, Klimawandel und Sicherheit zugutekommen.