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Kritiker werfen der Europäischen Union immer wieder vor, nicht sozial zu sein. Sie stützen sich darauf, dass die EU im Bereich der Sozialpolitik nur sehr begrenzte Zuständigkeiten hat. Doch die EU unterstützt die Mitgliedstaaten und vervollständigt deren Politik.

Figuren auf Europakarte 300Die Europäische Union ist eine soziale Marktwirtschaft - so legt es der Vertrag von Lissabon fest. Das Ziel ist, Wohlstand und Vollbeschäftigung zu erreichen und gleichzeitig die Arbeitnehmer sozial abzusichern, etwa durch Kündigungsschutz und Regeln für den Mutterschutz. So können breite Bevölkerungsschichten ihren Wohlstand steigern und auf soziale Sicherheit vertrauen. Viele Menschen außerhalb Europas verbinden mit unserem Kontinent deshalb ein Wohlstandsversprechen.

Die EU hat starke soziale Werte, etwa die Gleichstellung von Mann und Frau, Chancengleichheit, das Recht auf Arbeits- und Sozialschutz und die Gleichbehandlung von Beschäftigten. Die Grundrechte-Charta garantiert die europäischen sozialen Werte wie etwa Würde des Menschen, Freiheit, Gleichheit und Bürgerrechte.

Die EU-Kommission setzt sich für grundlegende Sozialrechte ein, die von keinem EU-Staat unterschritten werden dürfen und hat Ende 2017 beim EU-Sozialgipfel in Göteborg die Proklamation der Europäischen Säule sozialer Rechte herbeigeführt. Darin werden 20 zentrale Grundsätze und Rechte zur Unterstützung gut funktionierender und fairer Arbeitsmärkte und Sozialsysteme festgelegt. Alle EU-Bürger haben demnach das Recht auf einen gleichberechtigten Zugang zum Arbeitsmarkt, Qualifizierungsmaßnahmen, faire Arbeitsbedingungen, gerechte und ausreichende Entlohnung und soziale Sicherung.

Mit ihrem Sozialmodell ist die EU ein Vorbild für viele Regionen in der Welt. In der Praxis schützt die EU mit ihren Regeln ihre Bürger und Verbraucher mit strengen Vorschriften für den Umweltschutz, die Gesundheit, die Sicherheit von Produkten, die Qualität von Lebensmitteln und die Arbeitsbedingungen.

Aus dem EU-Haushalt fließen jedes Jahr Milliarden in sozialpolitische Maßnahmen, die Schaffung von Jobs oder die gesellschaftliche Integration (Struktur- und Kohäsionsfonds). Die EU fördert aber auch den Studentenaustausch („Erasmus+“) und Programme, um junge Leute in Arbeit und Ausbildung zu bringen („Jugendgarantie“). Solidarisch ist die EU auch mit den Ärmsten der Armen über den „EU-Hilfsfonds für besonders benachteiligte Personen“.

Im Binnenmarkt können Unternehmen gedeihen, weil sie uneingeschränkten Zugang zu den Märkten anderer EU-Länder haben. Dadurch wachsen sie, investieren mehr und schaffen vor Ort neue Arbeitsplätze. Verbraucher profitieren davon, weil die Preise sinken und sie in jedem anderen EU Staat arbeiten können.

Die EU engagiert sich für gerechteren Zugang zum Arbeitsmarkt

Der Europäische Sozialfonds (ESF) ist das wichtigste Instrument der Europäischen Union, um sicherzustellen, dass jeder Zugang zu Arbeitsmöglichkeiten hat. Der ESF finanziert Projekte, die zur Beschäftigung, zur sozialen Eingliederung, zur allgemeinen und beruflichen Bildung und zur Reform der Verwaltungskapazitäten beitragen. Fast zehn Millionen Europäerinnen und Europäer haben allein in der letzten Förderperiode 2007-2014 mit Hilfe des ESF einen Arbeitsplatz gefunden, knapp 610.000 davon in Deutschland. 8,7 Millionen Menschen europaweit konnten mit Unterstützung des ESF an einer Qualifizierung teilnehmen oder ein Zertifikat erwerben, in Deutschland über 600.000. Zu den wichtigsten Zielgruppen gehören Geringqualifizierte, junge Menschen und benachteiligte Personen. In Deutschland profitierten mit 49 Prozent besonders junge Menschen im Alter von 15 bis 24 Jahren vom ESF.

Die Kommission will die soziale Dimension der EU noch weiter stärken und hat 2018 vorgeschlagen, den ESF 2021-2027 mit bestehenden Fonds und Programmen wie dem EU-Gesundheitsprogramm zum Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) zu verschmelzen. Der ESF+ wird dann das Hauptfinanzinstrument der EU zur Stärkung der sozialen Dimension Europas und die Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte unterstützen.

Der Europäische Sozialfonds konkret

Birgit Burian arbeitete als Speditionskauffrau und Disponentin. Doch dann bekam sie eine Diagnose, die ihr Leben gefährdete. Drei Tage und acht Stunden Operation später die neue Realität: Querschnittlähmung, Rollstuhl. „Arbeit und berufliche Ziele waren erst einmal ganz weit weg. Eines war mir aber trotz aller Hindernisse immer klar - ich will wieder arbeiten!“. Nach acht Reha-Monaten kam sie erstmals wieder nach Hause. Für Birgit Burian begann ein völlig neues Leben ohne Beschäftigung. Der Berater der Agentur für Arbeit schlug ihr vor, über einen Rentenantrag nachzudenken. Doch Birgit Burian gab nicht auf. Sie erfuhr von dem EU-geförderten Programm „Bürgerarbeit“ und bekam die Gelegenheit, für das Projekt „LernNet“ in der Stadt Ahlen zu arbeiten, in dem älteren Menschen der Umgang mit dem PC nahegebracht wird. „Die Lernerfolge und Freude der Menschen zu sehen, bestätigte mich stets in meiner Entscheidung, nicht aufgegeben zu haben.“ Nach 16 Monaten Bürgerarbeit bewarb sich Birgit Burian auf eine Festanstellung bei der Stadtverwaltung - und wurde angenommen. Sie möchte anderen Menschen Mut machen, niemals aufzugeben, und besonders möchte sie sich für Menschen mit Behinderung einsetzen: „Sie müssen gleichberechtigt und selbstbestimmt an der Gesellschaft teilhaben dürfen. Und wenn ich durch meine Geschichte einen kleinen Beitrag leisten kann, einige Vorurteile auszuräumen, wäre das ein zusätzlicher, persönlicher Erfolg.“

Auch im Alter von 56 Jahren kann man noch durchstarten, dachte sich Carlo Arena, gebürtiger Römer und Vater von sieben Kindern. Nach zehnjähriger Tätigkeit als stellvertretender Leiter der Ökumenischen Bahnhofsmission in Leipzig wollte er endlich – auch ohne Studienabschluss als Sozialpädagoge – Leiter der Einrichtung werden. Und so bewarb er sich bei dem ESF-geförderten Projekt „Weichensteller“, um eine dem Fachhochschulabschluss gleichwertige Qualifikation zu erlangen. Nach beinahe zwei Jahren beruflicher Fortbildung wurde Carlo Arenas Engagement belohnt: Er wurde Leiter der Bahnhofsmission.

Die EU hilft Arbeitslosen, einen neuen Job zu finden

Der Europäische Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF) hilft Arbeitnehmern, wieder in Arbeit zu kommen, wenn sie etwa wegen Schließung eines großen Unternehmens oder Verlagerung einer Produktionsstätte außerhalb der EU ihren Arbeitsplatz verloren haben. In Deutschland konnten bereits über 11.000 Menschen vom EGF profitieren. Das zehnte deutsche EGF-Projekt unterstützt ehemalige Beschäftigte des Reifenherstellers Goodyear Dunlop in Philippsburg (Baden-Württemberg), die aufgrund der dortigen Werksschließung ihren Arbeitsplatz verloren haben. Sie erhalten Coachings und Fortbildungen, um am Arbeitsmarkt wieder Fuß zu fassen.