EU-Nachrichten Nr. 41 vom 02.12.2010 
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THEMA DER WOCHE
16. Weltklimakonferenz in Mexiko
Treffen in Cancún „kann die Welt voranbringen“
Sofort praktisch umsetzbare Maßnahmen zum Klimaschutz und ein Schritt näher zu einem globalen Rahmenabkommen – das sind die Ziele der EU auf der Konferenz von Cancún. Für die Kommission ist die 16. Weltklimakonferenz der Vereinten Nationen, die in dieser Woche begonnen hat, eine wesentliche Etappe auf dem Weg zu einem verbindlichen globalen Nachfolgeabkommen der Kyoto-
Beschlüsse.
IM FOKUS
Staatliche Beihilfen
Kommission verlängert krisenbedingte Ausnahmeregeln
Die EU-Kommission hat die krisenbedingte Beihilferegelung bis 2011 verlängert. Allerdings gelten strengere Auflagen und verschärfte Vorschriften. Außerdem sollen diese Regelungen stufenweise auslaufen.
Herbstprognose der Kommission
Europas Wirtschaft bleibt im Aufschwung
Weniger Arbeitslose und sinkende Schulden – anhaltendes Wachstum bringt Europa auf den Weg der Konsolidierung. Doch die Herbstprognose der Kommission für die kommenden drei Jahre warnt auch vor bremsenden Einflüssen.
PANORAMA
„Knöllchen“ aus dem Ausland
Verkehrsdelikte werden grenzüberschreitend verfolgt
Verkehrssünder im europäischen Ausland sollten in Zukunft nicht mehr darauf hoffen, ungeschoren davon zu kommen. Auch sie erhalten bald Bußgeldbescheide, aus London, Rom oder Lissabon. Die EU-Verkehrsminister einigten sich diese Woche in Brüssel darauf, europaweit hart gegen Verstöße vorzugehen.
