Die EU-Kommission will die Sicherheit der Kernernergie in Europa weiter erhöhen
Zu den ersten Ergebnissen der laufenden Stresstests von Atomkraftwerken sagte Energiekommissar Günther Oettinger: „Wir akzeptieren nur die höchsten technischen Standards. Zwar kann jeder Mitgliedsstaat selbst entscheiden, ob er die Kernenergie nutzt, doch unsere gemeinsame Aufgabe ist es, sicherzustellen, dass höchste Sicherheitsstandards innerhalb und außerhalb der EU nicht nur vorgeschrieben, sondern auch eingehalten werden." Die Kommission sieht Möglichkeiten für eine höhere kerntechnische Sicherheit in mehreren Bereichen. Neue EU-Vorschriften könnten gemeinsame Kriterien für die Standortwahl, die Auslegung, den Bau und den Betrieb von Kernkraftwerken vorsehen. Grenzübergreifende Risikomanagementpläne würden eine bessere Notfallvorsorge im Nuklearbereich sicherstellen. Zudem sollte die Haftungsfrage auf europäischer Ebene geregelt werden.
Nach dem Atomunfall von Fukushima hat die EU umgehend reagiert und freiwillige Tests für alle 143 Kernkraftwerke in der EU auf der Grundlage gemeinsamer Kriterien vereinbart. Anhand der Tests wird beurteilt, ob die Kernkraftwerke den Auswirkungen von Naturkatastrophen, menschlichem Versagen oder böswilligen Handlungen standhalten können. Beteiligt an den Stresstests haben sich alle 14 EU-Mitgliedstaaten, in denen Kernkraftwerke betrieben werden sowie Litauen, das derzeit seinen letzten Kernkraftwerksblock stilllegt. Auch EU-Nachbarstaaten wie die Schweiz und die Ukraine nehmen aktiv teil. Die nationalen Berichte können auf der Homepage von ENSREG eingesehen werden. Die Europäische Kommission wird dem Europäischen Rat im Juni 2012 die Endergebnisse vorlegen.
