Die Staats- und Regierungschefs der G7 haben den Angriff Irans auf Israel aufs Schärfste verurteilt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte am Sonntag: „Einen direkten iranischen Angriff in dieser Art und Weise gegen Israel hat es nie zuvor gegeben. Heute haben wir, die Staats- und Regierungschefs der G7, diesen Angriff auf das Schärfste verurteilt. Im Rahmen der G7 haben wir Israel unsere Unterstützung zugesichert und bekräftigen, dass wir weiter entschlossen für seine Sicherheit einstehen. Das Vorgehen Irans birgt das Risiko einer unkontrollierbaren Eskalation in der Region. Dazu darf es nicht kommen. Wir werden uns weiter bemühen, die Situation zu stabilisieren.“
Deutsche Spitzenforschende waren bei der aktuellen Auswahlrunde der Advanced Grants des Europäische Forschungsrat (ERC) besonders erfolgreich: von 255 Projekten europaweit werden 50 Projekte von Forschenden in Deutschland vom ERC unterstützt. Die Förderung über Advanced Grants gehört zu den prestigeträchtigsten der EU und bieten führenden Spitzenforschenden die Möglichkeit, ehrgeizige Projekte zu verfolgen, die zu großen wissenschaftlichen Durchbrüchen führen könnten. Die neuen Zuschüsse im Gesamtwert von fast 652 Millionen Euro sind Teil des EU-Programms Horizont Europa.
"Die EU-Nachrichten" ist der wöchentliche Newsletter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland. Er informiert über aktuelle Entwicklungen und Hintergründe rund um die Europäische Union. Diese spiegeln jeden Donnerstag die Highlights der Woche und beleuchten, welche lokalen und regionalen Projekte von EU-Mitteln profitieren und was sich z.B. aus den Eurostat-Daten ablesen lässt (Stichwort „Europa in Zahlen“), das Ganze noch ergänzt mit Faktenchecks und Veranstaltungshinweisen. Außerdem wird regelmäßig ein EUROPE DIRECT Büro in Deutschland vorgestellt.
Die EU-Kommission hat 42 neue Infrastrukturprojekten für alternative Kraftstoffe ausgewählt, die mit mehr als 424 Millionen Euro an EU-Mitteln unterstützt werden. Die Projekte werden die Errichtung von Ladestationen und Wasserstofftankstellen sowie die Elektrifizierung von Flughäfen unterstützen. Die Finanzierung erfolgt aus der Fazilität für die Infrastruktur alternativer Kraftstoffe (AFIF).
Neue Regeln für Transparenz und das Targeting politischer Werbung sollen der Informationsmanipulation und der ausländischen Einflussnahme auf Wahlen entgegenwirken. Die entsprechende EU-Verordnung über die Transparenz politischer Werbung trat gestern in Kraft. Demnach muss politische Werbung klar als solche gekennzeichnet sein und unter anderem Informationen darüber enthalten, wer wie viel dafür bezahlt hat, an welche Wahlen, welches Referendum oder welchen Regulierungsprozess sie geknüpft ist und ob Techniken zur gezielten Werbung verwendet wurden. Die Bürgerinnen und Bürger sind so in der Lage, Botschaften zu erkennen, mit denen ihre politischen Ansichten und Entscheidungen beeinflusst werden sollen.
Die europäischen politischen Parteien werden heute einen Verhaltenskodex für die Wahlen zum Europäischen Parlament 2024 unterzeichnen. Mit ihrer Unterschrift verpflichten sich die Parteien, ethische und faire Wahlkampfpraktiken einzuhalten.
Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland setzt auch in diesem Jahr die Kooperation mit Radio TEDDY – „Das Familienradio für den ganzen Tag!“ fort. Von heute bis zum 7. Juni wird täglich von Montag bis Freitag nachmittags ein unterhaltsames und lehrreiches EU-Quiz ausgestrahlt, das sowohl junge als auch erwachsene Hörerinnen und Hörer herausfordert.
Der deutsche Autor Deniz Utlu hat für seinen Roman „Vaters Meer“ den Sonderpreis des europäischen Literaturpreises 2024 erhalten. Gewonnen hat der dänische Autor Theis Ørntoft mit seinem Werk „Jordisk“. Neben Utlu erhielten Autor*innen aus den Niederlanden, Island, Bulgarien und Slowenien Sonderauszeichnungen. Iliana Ivanova, EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, sagte: „Die Europäische Kommission ist stolz darauf, einen Preis zu unterstützen, der talentierten Schriftstellern aus ganz Europa hilft, durch Übersetzungen und Werbung Leser in aller Welt zu erreichen. Lassen Sie uns weiterhin unsere vielfältige europäische Literatur feiern!“
150 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus allen 27 Mitgliedstaaten diskutieren von Freitag bis Sonntag über die tieferen Ursachen von Hass in der Gesellschaft und die Möglichkeiten, wie man ihn bekämpfen kann. Die Bürgerinnen und Bürger werden Empfehlungen formulieren, wie Brücken zwischen fragmentierten Gruppen und Gemeinschaften gebaut werden können.
Das Rad als Verkehrsmittel, das keine Emissionen verursacht, rückt weiter in den Fokus der Europapolitik. Mit der Verabschiedung einer Europäischen Erklärung zum Radverkehr unternimmt die EU einen weiteren wichtigen Schritt, um Verkehrsemissionen zu senken. Verkehrskommissarin Adina Vălean sagte: „Wir wissen um die zahlreichen Vorteile des Radfahrens: Es reduziert die Umweltverschmutzung, entlastet die Städte und fördert eine gesündere Lebensweise. Außerdem ist der Radverkehr ein Eckpfeiler der europäischen Industrie, der Innovation und Wachstum fördert und gleichzeitig hochwertige lokale Arbeitsplätze schafft. Die Förderung des Radverkehrs steht im Einklang mit der Industriestrategie der EU und ihren Zielen.“
