EU-Nachrichten vom 11.07.2013 [921 KB]

Abwicklung angeschlagener Banken
EU-Gremien soll für klare Verhältnisse sorgen

Die im Aufbau befindliche EU-Bankenaufsicht soll verhindern, dass Kreditinstitute künftig in ernste Schieflage geraten. Für den Fall, dass es aber doch passiert, soll eine durch EU-Gremien kontrollierte Abwicklung die Schäden im Rahmen halten. Die EU-Kommission hat jetzt Vorschläge für das Abwicklungsverfahren vorgelegt.

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Überarbeitete Richtlinie soll Rechte der Verbraucher stärken

Zwei von fünf Europäern besitzen eine Europäische Krankenversicherungskarte

Wer im europäischen Ausland Urlaub macht, sollte seine Europäische Krankenversichertenkarte mitnehmen. Damit können sich Versicherte in vielen Ländern Europas am Urlaubsort behandeln lassen, wenn sie krank werden oder sich verletzen. Nach den jüngsten Zahlen verfügen mehr als 190 Millionen Europäerinnen und Europäer über eine Europäische Krankenversicherungskarte (EKVK). 2012 ist die Zahl der EKVK-Inhaber im Vergleich zum Vorjahr um 15 Millionen gestiegen.

László Andor, EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration sagte: "Die Europäische Krankenversicherungskarte ist ein echter Erfolg: Zwei von fünf Europäern besitzen nun diese Karte, mit der man im Krankheitsfall oder bei einem Unfall während einer Auslandsreise Zeit und Geld sparen kann. In der Regel wird die EKVK problemlos akzeptiert. Kommt ein Mitgliedstaat jedoch seinen Verpflichtungen gemäß dem EU-Recht nicht nach und verweigert er die Annahme der Karte, so wird die Kommission Maßnahmen ergreifen, um die Rechte der europäischen Bürgerinnen und Bürger zu wahren."

Durch Vorlage der EKVK wird bestätigt, dass der Inhaber Anspruch auf medizinisch notwendige Behandlungen im öffentlichen Gesundheitssystem des Aufenthaltslandes hat, und zwar zu den gleichen Bedingungen und Kosten wie Staatsangehörige dieses Landes. Die Karte wird unentgeltlich von der nationalen Krankenkasse im Herkunftsland ausgestellt.

Krankenhäuser des öffentlichen Gesundheitssystems sind verpflichtet, die EKVK anzuerkennen. Für den Fall, dass die Karte nicht akzeptiert wird, sollten sich die Patienten an die zuständige Gesundheitsbehörde des Aufenthaltslandes wenden. Die Notfallnummern lassen sich leicht über die EKVK-App für Smartphones und Tablet-Computer abrufen. Wird die Karte weiterhin abgelehnt, sollten die Patienten die Gesundheitsbehörden ihres Herkunftsstaates um Unterstützung ersuchen. Bestehen die Probleme fort, sollten sie sich an die Europäische Kommission wenden. Die Kommission kann die Behörden des betreffenden Landes auffordern, die Angelegenheit zu untersuchen, wie kürzlich in Spanien. Gegen jeden Mitgliedstaat, der die EU-Vorschriften über die Verwendung der EKVK nicht befolgt, wird ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet.

• Pressemitteilung der Europöischen Kommission
• Mehr zur App

Ulrike Guérot über die Ausgestaltung der europäischen Demokratie

Ulrike Guérot, Jahrgang 1964, ist Politikwissenschaftlerin und leitete von 2000 bis 2003 die Programmgruppe Europa bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Mittlerweile leitet sie das Berliner Büro des European Council on Foreign Relations. Sie arbeitet und forscht u.a. auf den Gebieten des europäischen Integrationsprozesses und der europäischen Institutionen.

Beim Deutschlandtreffen der EU-Informationsdienste in Berlin hielt Ulrike Guérot auf Einladung der EU-Kommission am 11.06.2013 eine begeistert aufgenommene Rede "Europakommunikation in schweren Zeiten: Aber wie !?", die zu vielen Diskussionen führte.

Um die Ansätze der Wissenschaftlerin kennen zu lernen, lohnt sich ein Blick in einige der letzten Veröffentlichungen. Ulrike Guérot plädiert dafür, die europäische und die nationale Parlamentsebene miteinander zu verschränken und somit Europa wieder neu zu erfinden. Sie fordert nicht "Mehr Europa" sondern ein "Anderes Europa", das vor allem demokratischer, parlamentarischer, bürgernaher und mit mehr Partizipation und Legitimität ausgestattet sein soll. Ihre Schlagworte sind "Bürger vereinen, nicht Staaten" und "transnationale Zusammenarbeit" statt "intergouvernementaler Kooperation".

Ulrike Guérot bezieht sich mehrfach auf den Essay 'Der Europäische Landbote' von Robert Menasse, welches von der Ebert Stiftung als "Das Politische Buch 2013" ausgezeichnet wurde.

Machen Sie sich selbst ein Bild. Anbei finden Sie einige Artikel und Internetlinks zu Ulrike Guérot:

• Shortlink auf diesen Artikel: http://bit.ly/Guerot
• Deutschlandradio: Euroland sucht seine Demokratie (27.06.2013)
• PressEurop: Für eine europäische Republik (05.04.2013)
• Berliner Republik: Deutschland braucht eine Strategie - und Großzügigkeit (04/2013)
• FAZ: Es lebe die europäische Republik! (28.03.2013)
• Die Presse: Manifest für die Begründung einer Europäischen Republik (23.03.2013)
• Gastrede bei den Grünen, Video (18.11.2012)
• Gastrede bei den Grünen, Redemanuskript (18.11.2012)
• Profil und Linkliste beim European Council on Foreign Relations (engl.)
• Twitter-Profil
• Wikipedia-Eintrag
• Rezensionen zu 'Der Europäische Landbote' von Robert Menasse

Als Konsequenz aus den verheerenden Unglücken in mehreren Textilfabriken in Bangladesch strebt die Europäische Union zusammen mit dem Außenminister Bangladeschs, Pipu Moni, den USA und anderen führenden Industrie- und Gewerkschaftsvertretern verbesserte Geschäftspraktiken in der Textilindustrie an. Dazu wird Handelskommissar Karel de Gucht in Genf eine auf Nachhaltigkeit und Verantwortung in der Branche abzielende Konferenz eröffnen. Die Modeindustrie in dem Land soll sich zu einer stärkeren Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards verpflichten.
Am 24. April diesen Jahres hatte der Einsturz einer Textilfabrik in Bangladesch über 900 Tote gefordert. Im November letzten Jahres waren aufgrund mangelhafter Sicherheitsvorkehrungen bei einem Brand über 100 Menschen zu Tode gekommen. In den Fabriken wurden Konfektionen von großen europäischen und amerikanischen Textilherstellern gefunden.

• Pressemitteilung der Europäischen Kommission (Englisch)
• Nähere Informationen zur Konferenz in Genf (Englisch)

Durch die geplante EU-Richtlinie über die Vergabe von Konzessionen für öffentliche Dienstleistungen soll es auf keinen Fall zu einer Privatisierung der Wasserversorgung in der EU kommen

Um die Befürchtungen zu zerstreuen, die sich in der Öffentlichkeit über Monate trotz aller Klarstellungen der EU-Kommission und Änderungen am Richtlinientext über die Vergabe öffentlicher Konzessionen gehalten haben, wird die Wasserversorgung nun explizit von dem geplanten Gesetz ausgenommen. Vertreter der Mitgliedstaaten und des Europaparlaments stimmten einem entsprechenden Vorschlag des zuständigen Binnenmarktkommissars Michel Barnier zu.

Zu keinem Zeitpunkt hat die Kommission vorgeschlagen, die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen wie der Wasserversorgung zu erzwingen oder auch nur zu fördern", betonte Barnier noch einmal. Er verwies auch auf die anhaltenden Proteste der EU-Bürger. Die EU-Bürgerinitiative „Wasser ist ein Menschenrecht" konnte in acht Mitgliedstaaten rund 1,5 Millionen Unterschriften gegen eine Privatisierung der Wasserwirtschaft sammeln. Am erfolgreichsten war sie dabei in Deutschland. „Wir müssen den Bedenken so vieler Bürgerinnen und Bürger Rechnung tragen", sagte Barnier.

Der grundsätzliche Vorschlag der Kommission, zur Vergabe von Konzessionen etwa für die Energieversorgung oder den Personennahverkehr EU-Vorgaben einzuführen, wurde von den Mitgliedstaaten und – mit gewissen Auflagen – von Vertretern des Europäischen Parlaments befürwortet.

• Ausführliche Pressemeldung der EU-Kommission
• Verkürzte Pressemeldung in den EU-Nachrichten (pdf)

Wenn Bürgerinnen und Bürger oder Unternehmen Ärger mit EU-Institutionen haben, können sie sich Rat und Hilfe beim Europäischen Bürgerbeauftragten holen

Der derzeitige Ombudsmann Nikiforos Diamandouros hat sich unter anderem mit Bürgerbeschwerden befasst, die die korrekte Verteilung von EU-Fördermitteln sowie das Beihilferecht betrafen. Andere Klagen kritisierten, dass bestimmte Dokumente nicht offengelegt wurden oder gewisse Informationen der EU nicht in der gewünschten Sprache zur Verfügung standen.

Künftig kümmert sich Emily O'Reilly um solche Fälle. Das Europäische Parlament wählte mit der neuen irischen Bürgerbeauftragten erstmals eine Frau in das Amt. O'Reilly übernimmt den Posten am 1. Oktober von Diamandouros, der in den Ruhestand geht. "Ich bin davon überzeugt, dass Emily O'Reilly die Rolle der Europäischen Ombudsfrau als Brücke zwischen den europäischen Bürgern und der EU-Verwaltung mit Einsatz, Dynamik und Vision erfüllen wird", sagte Diamandouros.

• Pressemeldung der EU-Kommission
• Offizielle Homepage des Europäischen Bürgerbeauftragten

Pünktlich zur Urlaubszeit schützt die Europäische Union Reisende vor Schockrechnungen bei Handy-Telefonaten und mobiler Internetnutzung im europäischen Ausland. Dank der EU-Roamingverordnung werden die Preisobergrenzen für das Herunterladen von Daten um 36 Prozent gesenkt. Damit  können Touristen und Geschäftsleute mit ihrem Handy in anderen EU-Ländern im Web surfen, Filme abrufen, Fotos verschicken und soziale Netze nutzen, ohne überteuerte Roaming-Rechnungen fürchten zu müssen. Das Herunterladen von Daten oder das Surfen im Internet innerhalb der EU kostet  künftig 45 Cent (alle Angaben ohne MwSt.) pro Megabyte, statt 70 Cent wie bisher.

Auch das Telefonieren im EU-Roamingtarif wird nochmals günstiger: Der Höchstpreis für einen ausgehenden Roaminganruf wird von 29 auf 24 Cent pro Minute gesenkt, und für einen eingehenden Anruf dürfen statt 8 Cent nur noch 7 Cent pro Minute verlangt werden. Der Versand einer SMS darf künftig maximal 8 Cent kosten. Beim Urlaub in Kroatien können Reisende besonders viel Geld einsparen, da die Kosten für die Datenkommunikation nur noch etwa ein Fünfzehntel betragen werden und SMS-Versand und Anrufe in andere EU-Länder nur noch ein Zehntel kosten werden.

Dazu erklärte Kommissionsvizepräsidentin Neelie Kroes, zuständig für die digitale Agenda: „Die EU muss für das Leben der Menschen relevant sein. Die jüngsten Preissenkungen lassen den Urlaubern mehr Geld im Portemonnaie und sind ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur endgültigen Abschaffung dieser Preisaufschläge. Dies ist gut für die Verbraucher und Unternehmen, da es die Furcht vor hohen Kosten ausräumt und das Marktwachstum anregt.“

Mit den Obergrenzen für Roaming-Tarife kann eine deutsche vierköpfige Familie bei der Smartphone-Nutzung während eines einwöchigen Urlaubs im Vergleich zu 2009 mehrere hundert Euro sparen: lädt die Familie beispielsweise sieben Landkarten (1 MB pro Karte) zum Online-Navigieren herunter, können 37,18 Euro eingespart werden. Auch das Laden von Urlaubsfotos wird deutlich billiger. Werden täglich zwei Fotos hochgeladen, zahlt die Familie statt 163,80 Euro im Jahr 2009 künftig nur noch maximal 18,07 Euro. Weitere 278,91 Euro könnten eingespart werden, wenn sich die Familie jeden Tag für 45 Minuten in soziale Netze einloggt (7,5 MB pro Tag). Für die genannte Nutzungsdauer liegt die Preisobergrenze ab Juli bei 28,22 Euro.

Die EU hat seit 2007 Senkungen der Endkundenpreise für Anrufe, SMS und Datenkommunikation um insgesamt mehr als 80 Prozent erreicht. Das Daten-Roaming wird 2013 verglichen mit 2007 um 91 Prozent billiger sein. Den Betreibern steht es frei, niedrigere Preise anzubieten, und einige haben bereits begonnen, Roamingaufschläge bei Sprach- und SMS-Diensten ganz abzuschaffen, oder bieten Verträge an, bei denen in verschiedenen europäischen Regionen länderübergreifend keine Roamingaufschläge berechnet werden.

• Pressemitteilung der Europäischen Kommission mit Preistabelle
• 'EU will gleiche Handy-Kosten im In- und Ausland' (welt.de)

Nicht nur für Kroatien ist der 1. Juli ein besonderer europäischer Tag, auch Litauen rückt ins Zentrum der europäischen Aufmerksamkeit: Der baltische Staat übernimmt turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft von Irland. Während seiner Präsidentschaft will sich Litauen für ein glaubwürdiges, wachsendes und offenes Europa einsetzen. Das Land werde ein "ehrlicher Vermittler" sein und versuchen, "verschiedene Positionen zu versöhnen", sagte der stellvertretende Außenminister Vytautas Leskevičius. Präsident Dalia Grybauskaitė erklärte: "Europa erlebte harte Zeiten. Wir, die Litauer, wissen genau, was das bedeutet. Wir überlebten eine Reihe von Besetzungen und kämpften für unsere Freiheit. Wir gaben niemals auf. Wir zweifelten niemals am von uns gewählten europäischen Weg. Wir hoffen, dass unser starker Glaube an Europa alle Europäer inspirieren und anstecken kann."

Der Mitgliedstaat, der den Ratsvorsitz innehat, leitet die Ratssitzungen der Minister aus den EU-Staaten und die Vorbereitungsgremien. Die Ratpräsidentschaft organisiert formelle sowie informelle Treffen in Brüssel und in seinem Staat. Er moderiert die Auseinandersetzungen im Rat und strebt einen breiten Konsens der Mitgliedstaaten an. Litauen, das der EU 2004 beigetreten ist, übernimmt die Ratspräsidentschaft zum ersten Mal. Das Land ist 65.300 Quadratkilometer groß und hat drei Millionen Einwohner. Die Hauptstadt Vilnius zählt zum Unesco-Weltkulturerbe.

• Website der litauischen Ratspräsidentschaft
• 'Litauen übernimmt Ratspräsidentschaft' (bundesregierung.de)
• 'Litauen übernimmt EU-Ratspräsidentschaft' (tagesschau.de)

Kroatien gehört nun als 28. Mitgliedstaat zur Europäischen Union. Mit einem Festakt in seiner Hauptstadt Zagreb feierte das Land den Beitritt im Beisein von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Vizepräsidentin Viviane Reding sowie europäischen Staats- und Regierungschefs. "Kroatiens Beitritt zu Europäischen Union ist ein historisches Ereignis, das das Land wieder zu seinem angestammten Platz im Herzen Europas zurückführt. Ich freue mich auf den Beitrag Kroatien zur EU. Dies wird eine Erfolgsgeschichte zum Wohle der Union, der kroatischen Bevölkerung und Südeuropas als Ganzes", erklärte Barroso.

Das Land hatte zuvor in einem über zehnjährigen Verhandlungsprozess einschneidende Reformen in seiner Wirtschaft, seinem Justizwesen und seinen politischen System umgesetzt. Erst nachdem alle Zielsetzungen wie etwa die demokratische Grundordnung, Meinungs- und Pressefreiheit, die Wahrung der Bürgerechte, ein transparentes Justizsystem und die Privatisierung von Staatsbetrieben erfüllt waren, befürwortete die Kommission in ihrem abschließenden Kontrollbericht vom März dieses Jahres den Beitritt des Landes zur EU.

Für die Kroaten bedeutet der Beitritt, dass sie überall in der EU reisen, studieren und arbeiten können wie jeder andere EU-Bürger auch. Kroatische Unternehmen bekommen ungehinderten Zugang zum Binnenmarkt mit 500 Millionen Verbrauchern, was nicht nur den kroatischen Bürgen zugutekommt, sondern langfristig auch andern europäischen Unternehmen.  Mit Kroatiens Beitritt gewinnt die EU an die 4,5 Millionen neue Bürgerinnen und Bürger.

Der bisherige stellvertretende Premierminister Kroatiens, Neven Mimica, tritt sein Amt als EU-Kommissar an. Kroatien wird zudem mit 12 Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten sein,  die im April gewählt wurden, und sieben Stimmen im Rat haben. Die Delegation der Europäischen Kommission in Zagreb öffnet ihre Türen als Vertretung in einem EU-Staat und informiert vor Ort über die Politik der EU.

• Ausführliche Länderinformationen
• Kroatien in Zahlen
• Website mit Informationen über Kroatiens Weg zur Vollmitgliedschaft
• 'Kroatien: 28. EU-Mitglied der EU' (bundesregierung.de)
• 'Brüssel glaubt an den Musterschüler' (tagesschau.de)
• 'Kroatien wird Mitglied der Europäischen Union' (Video) (zeit.de)
• Memo der Kommission zu den praktischen Auswirkungen des Beitritts (Englisch)
• Memo der Kommission zu den institutionellen Auswirkungen des Beitritts (Englisch)

Umfrage zeigt in der Mehrheit klimafreundliches Verhalten der Schüler

Während des 4. Aachener Klimaparcours am 21., 24. und 27. Juni 2013 hat EUROPE DIRECT Aachen mit den knapp 150 teilnehmenden Schülerinnen und Schülern nach dem Film "Energie-Jetzt wird gespart!" eine kleine Umfrage durchgeführt, die nach dem energiesparenden und umweltbewussten Verhalten der Schüler im Alltag gefragt hat.
Ergebnis: In vielen Bereichen verhalten sich die Schüler vorbildhaft, an einigen Stellen könnten sie sich steigern.

Wie in den letzten Jahren erzielte insgesamt das beste Ergebnis mit 92,0% die Frage danach, wer beim Zähneputzen den Wasserhahn zudreht. Direkt dahinter sagten 89,8% der Schüler, dass sie das Licht im Raum ausmachen, wenn sie raus gehen und 72,3% haben sogar mindestens eine Energiesparlampe in ihrem Zimmer. Im Laufe dieser Befragung beim diesjährigen Klimaparcours wurde deutlich, dass die Mehrheit der Schülerinnen und Schüler der beteiligten Schule sehr wohl weiß, wie man sich umweltbewusst und klimaschonend verhält. Die meisten Werte haben sich im Vergleich zum Vorjahr gesteigert, es scheint also Tipps zum Energiesparen im Alltag kommen immer mehr bei der jüngeren Generation an.
Bei den Fragen allerdings, wer elektrische Geräte ganz ausschaltet bzw. den Stecker zieht und danach, wer im Winter den Pullover drinnen an lässt, um die Heizung nicht so hoch drehen zu müssen, ist noch deutlich Raum zur Verbesserung.

Auch in diesem Jahr hat das EUROPE DIRECT Informationsbüro Aachen eine Einzelauswertung aller 11 Gruppen vorgenommen, die sich im Sitzungssaal des Haus Löwensteins über die Klima- und Umweltpolitik der Europäischen Union informiert haben. Somit können die jeweiligen Gruppenmitglieder anhand ihrer Ankunftszeiten sehen, wie ihre Gruppe im Vergleich zu den anderen abgeschnitten hat. Auffällig ist hierbei unter anderem, dass von 7 der 11 Gruppen (A, B, E, G, H, I und K) alle Schüler das Licht ausmachen, wenn sie ihr Zimmer verlassen. In immerhin 5 Gruppen (A, B, E, G und H) gaben 100% der Schüler an, beim Zähneputzen den Wasserhahn abzudrehen. Auffällig waren auch die zwischen 30,8% und 100% schwankenden Umfrageergebnisse bei der Frage, wer in der Wohnung den Pullover an behalte.

Insgesamt lässt sich also sagen, dass sich das Ergebnis dieser Umfrage schon sehen lassen kann, wenngleich die Schülerinnen und Schüler an einigen Stellen ihr klimaschonendes Verhalten im Alltag noch steigern könnten, wenn es beispielsweise darum geht Mehrfachsteckdosen zu benutzen und den Fernseher oder den Computer dort ganz auszuschalten, anstatt nur auf Standby durch die Fernbedienung. Hierzu hat der Klimaparcours eine gute Gelegenheit geboten, sodass alle Beteiligten für die Zukunft genauestens informiert sein werden.

• Die Ergebnisse im Detail (PDF)
• Video "Energie - Jetzt wird gespart!"
• Übersicht zum Thema "Klimawandel"
• Film der EU-Kommission: Energie - Jetzt wird gespart!
• Facebook-Gruppe zum Klimaparcours
• Fachbereich Umwelt der Stadt Aachen
• Schülerhandbuch zum Klimaparcours 2012 (PDF)
  
• Schülerhandbuch zum Klimaparcours 2011 (PDF)
  
• KreaScientia