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Mittwoch, 25. Januar 2012 |
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 Eine umfassende Datenschutzreform soll die Bürger besser schützen und Unternehmen entlasten
Eine EU-weit einheitliche Regelung zum Datenschutz soll künftig zwischenstaatlichen Ungleichheiten und dem hohen Verwaltungsaufwand der Schutzmaßnahmen ein Ende bereiten. Die Reform soll zum einen Unternehmen Einsparungen von etwa 2,3 Milliarden Euro jährlich ermöglichen, zum anderen soll das Vertrauen der Verbraucher in Onlinedienste gestärkt und so dringend benötigte Impulse für mehr Wachstum, Arbeitsplätze und Innovationen in Europa gegeben werden.
Die für Justiz zuständige Kommissions-Vizepräsidentin Viviane Reding stellte die Vorschläge für eine Verordnung und eine Richtlinie am Mittwoch in Brüssel vor und betonte dabei den Ruf der Bürger nach mehr Sicherheit im Internet: "Der Schutz personenbezogener Daten ist zwar ein Grundrecht aller Europäer, aber die EU-Bürger haben nicht immer das Gefühl, dass sie vollständige Kontrolle über ihre personenbezogenen Daten haben", sagte Reding. "Die heute vorgeschlagenen Änderungen werden das Vertrauen in Onlinedienste stärken, weil die Bürger künftig besser über ihre Rechte informiert sein und größere Kontrolle über ihre Daten haben werden. Die Reform wird zudem die Geschäftstätigkeit der Unternehmen einfacher und kostengünstiger machen."
Die Notwendigkeit einer solchen Reform ist unbestritten, denn der technische Fortschritt und die Globalisierung haben die Art und Weise, wie bürgerbezogene Daten erhoben, abgerufen und verwendet werden, grundlegend verändert. Auch haben die 27 Mitgliedstaaten der EU die seit 1995 geltenden Vorschriften zum Datenschutz unterschiedlich umgesetzt.
Die wichtigsten Änderungen im Überblick:
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Künftig wird es ein EU-weit geltendes Gesamtregelwerk für den Datenschutz geben. Unnötige administrative Anforderungen wie bestimmte Meldepflichten für Unternehmen werden beseitigt. Dadurch werden Unternehmen Kosten in Höhe von etwa 2,3 Milliarden Euro jährlich einsparen.
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Unternehmen und Organisationen sollen bei einer schweren Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten künftig die nationale Aufsichtsbehörde unverzüglich benachrichtigen müssen.
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Alleiniger Ansprechpartner für Organisationen wird künftig die nationale Datenschutzbehörde des EU-Landes sein, in dem sie ihre Hauptniederlassung haben. Ebenso sollen sich Bürger künftig auch dann an die Datenschutzbehörde ihres Landes wenden können, wenn ihre Daten von einem außerhalb der EU niedergelassenen Unternehmen verarbeitet werden.
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Die Bürger sollen leichter auf ihre eigenen Daten zugreifen und diese bei einem Wechsel zu einem anderen Dienstleistungsanbieter "mitnehmen" können (Recht auf Datenportabilität). Dadurch wird der Wettbewerb unter den Anbietern derartiger Dienste zunehmen.
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Das "Recht auf Vergessenwerden": Alle Bürger sollen das Recht erhalten, ihre eigenen Daten zu löschen, wenn keine legitimen Gründe für deren Speicherung bestehen.
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Jede außerhalb der EU erfolgende Bearbeitung von personenbezogenen Daten durch auf dem EU-Markt aktive Unternehmen, die ihre Dienste EU-Bürgern anbieten, soll künftig den EU-Vorschriften unterliegen.
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Die Unabhängigkeit der nationalen Datenschutzbehörden soll gestärkt werden, damit diese die EU-Vorschriften in ihren Ländern besser durchsetzen können.
Die Vorschläge der Kommission werden im weiteren Vorgehen dem Europäischen Parlament und den EU-Mitgliedstaaten (also dem EU-Ministerrat) zur weiteren Erörterung übermittelt. Sie sollen zwei Jahre nach ihrer Annahme in Kraft treten.
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Dienstag, 24. Januar 2012 |
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 Der neue Rettungsfonds tritt schon zum 1. Juli 2012 in Kraft
Wie nach dem jüngsten Finanzgipfel in Brüssel am 23. Januar 2012 bekannt wurde, haben sich die EU-Finanzminister auf den Vertragstext für den künftig wirksamen Euro-Rettungsfonds ESM geeinigt. Der Rettungsschirm soll bereits am 1. Juli greifen und wird damit ein Jahr früher als geplant wirksam. Das bereits im vergangenen Jahr beschlossene Kreditvolumen von 500 Milliarden Euro bleibt allerdings vorerst unverändert. Erst im März soll überprüft werden, ob eine Aufstockung des Kreditumfangs vonnöten ist, wie sie von IWF-Chefin Christine Lagarde und dem italienischen Regierungschef Mario Monti gefordert wurde.
Der ESM löst den im Sommer auslaufenden Hilfsfonds für bedürftige Eurostaaten (EFSF) ab. Anders als der bisherige Fonds wird der ESM mit einem Barkapital von 80 Milliarden Euro ausgestattet, wovon sich die Finanzminister mehr Unabhängigkeit von Bewertungen der Ratingagenturen versprechen. Der EFSF hatte nach der Herabstufung einiger Euro-Staaten vorvergangene Woche seine Bestnote „AAA" eingebüßt.
Auch im Fiskalpakt konnten die EU-Finanzminister wichtige Einigungen erzielen: Nachdem im Dezember seitens aller EU-Staaten mit Ausnahme Großbritanniens beschlossen worden war, die Defizitregeln der Gemeinschaft deutlich zu verschärfen, wurden in den vergangenen Wochen verschiedene Gestaltungsentwürfe vorgelegt. Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker sieht den nun erarbeiteten Vorschlag als gute Grundlage für den Rats-Gipfel am kommenden Montag.
Ob bis dahin auch Fortschritte im griechischen Sparprogramm zu verzeichnen sind, ist dagegen unsicher. Die Euro-Finanzminister hatten verstärkt Forderungen nach neuen Spar- und Reformbemühungen an Griechenland gerichtet, nachdem deutlich geworden war, dass das griechische Spar-Programm die erwarteten Hebel nicht in Gang setzen kann.
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Montag, 23. Januar 2012 |
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 Martin Schulz wurde im Aachener Rathaus empfangen
Der Aachener Oberbürgermeister Marcel Philipp empfing am 21. Januar den vor wenigen Tagen neu gewählten Präsidenten des Europäischen Parlaments Martin Schulz im Weißen Saal des Aachener Rathauses. Stellvertretend für die Bürgerschaft der „Europastadt Aachen“ und gemeinsam mit zahlreichen Wegbegleitern und Freunden des neuen Präsidenten sowie Verantwortungsträgern aus Stadt und Region gratulierte Marcel Philipp dem neuen Präsidenten zu seiner Wahl und sprach ihm die besten Wünsche für die Ausübung seines verantwortungsvollen Amtes aus.
In Aachen kenne man ihn als überzeugten und kämpferischen Europäer, dem die europäische Idee ein Herzensanliegen sei. Er, der ehemalige Bürgermeister der Aachener Nachbargemeinde Würselen, stamme aus einem „Land ohne Grenzen“, in dem die Menschen schon lange vor dem Schengener Abkommen Europa im Kleinen praktiziert hätten. Hier sei Martin Schulz tief verwurzelt und aufgewachsen.
Diese Region bilde den Nährboden für seine visionäre europäische Orientierung. Es sei richtig, so der Aachener Oberbürgermeister, wenn der neue Präsident die Rolle des Parlamentes stärken und damit einen Beitrag zu einer stärkeren demokratischen Legitimation europäischer Entscheidungsfindung leisten wolle. Er wünschte dem neuen Präsidenten „von Herzen Kraft, Glück und Erfolg in dieser für Europa so schwierigen Zeit.“ Und weiter: „Wir wünschen Ihnen eine Amtszeit, die unser Europa voranbringt und fortentwickelt zu einem Europa der Bürgerinnen und Bürger, die sich mit ihrem Europa vollends identifizieren.“
„Nicht nur die letzten Tage waren für mich ganz bewegende Tage, auch der heutige Tag ist ein ganz besonderer Tag. Für den Empfang in diesem wunderbaren Rathaus bedanke ich mich zutiefst,“ erwiderte Martin Schulz. „Vielen Dank für diese große Ehre hier empfangen zu werden“, diesen Satz hatte er bereits zuvor in das Goldene Buch der Stadt Aachen geschrieben. In seinen weiteren Ausführungen erinnerte Martin Schulz daran, dass er aus „kleinsten Verhältnissen“ stamme, die Eltern aber begeisterte Europäer gewesen seien, die ihn als Kind immer zur Karlspreisverleihung nach Aachen mit genommen hätten. Seine Wahl zum Präsidenten des Europäischen Parlamentes erfülle ihn mit Stolz und Demut zugleich. Aachen – die Stadt und die Region – bezeichnete er als den Mikrokosmos Europas. „Aachen ist ein Flaggschiff der europäischen Einigung.“ Überall in der Welt habe Aachen einen Klang als Europa- und Friedensstadt.
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Montag, 23. Januar 2012 |
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 EU startet grüne Informationskampagne
Am Montag, den 23. Januar 2012, ist in Brüssel der offizielle Startschuss für eine Informationskampagne zu 50 Jahren Gemeinsamer EU-Agrarpolitik (GAP) gefallen. Neben zahlreichen EU-weiten Veranstaltungen und einer Wanderausstellung informiert auch eine neue interaktive Website über "GAP@50" und ihre Zukunft.
Zur aktuellen Notwendigkeit der GAP erklärte EU-Landwirtschaftskommissar Dacian Ciolos: "1962 galt die Sorge der Europäer hauptsächlich der Frage, ob sie genug Essen auf dem Teller haben würden. Auch heute ist Ernährungssicherheit noch ein wichtiges Thema, aber den Kopf zerbrechen müssen wir uns eher über den Klimawandel oder die nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen. Mit der anlaufenden Kampagne werden Impulse gegeben, über diese Entwicklung nachzudenken."
Im Rahmen der Internationalen Grünen Woche, der weltgrößten Messe für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau, die derzeit in Berlin stattfindet, wird die Gemeinsame Agrarpolitik der EU-Länder am Mittwoch Thema sein. In der Podiumsdiskussion "Die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik – eine Partnerschaft zwischen Europa und Landwirten" diskutiert der Kabinettschef von Landwirtschaftskommissar Ciolos, Georg Häusler, mit Vertretern des BMELV, des Europäischen Parlaments sowie von Verbänden und Wissenschaft.
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Montag, 23. Januar 2012 |
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 Symbol für den Reichtum und die Vielfalt der Kulturen in Europa
Nachdem für das vergangene Jahr Tallinn (Estland) und Turku (Finnland) als Europäische Kulturhauptstädte ernannt worden sind, dürfen im Jahr 2012 die Städte Guimarães aus Portugal und Maribor aus Slowenien diese Bezeichnung tragen. Seit nunmehr 27 Jahren steht diese Initiative für den Reichtum und die Vielfalt an unterschiedlichen Kulturen in Europa. Verbunden mit einem herausragenden Veranstaltungsprogramm, soll das jeweils einjährige Projekt "Europäische Kulturhauptstadt" vor allem dazu beitragen, Menschen aus verschiedenen europäischen Ländern mit anderen Kulturen in Kontakt zu bringen, das gegenseitige Verständnis zu fördern und ein Gefühl für die europäische Bürgerschaft entstehen zu lassen.
 Die Stadt Maribor ist mit etwa 150.000 Bewohnern die zweitgrößte Stadt Sloweniens und liegt im Nordosten des Landes. Sie veranstaltete bereits am 14. Januar ihre Eröffnungszeremonie und lässt in diesem Jahr, zusammen mit den Partnerstädten, mehrere tausend Projekte und Kulturevents folgen, die zusammen das größte Kulturprogramm bilden, dass jemals in Slowenien stattgefunden hat.
 Die zweite Kulturhauptstadt 2012 Guimarães in Portugals Norden gilt als die Geburtsstätte des Landes, denn sie war im 12. Jahrhundert unter König Alfons dem Eroberer erste Hauptstadt Portugals. Sie gliedert ihr Kulturprogramm in die Bereiche Stadt, Gemeinschaft, Gedanken und Kunst und eröffnete am 21. Januar das Jahr mit zehntausenden Menschen in den Straßen der historischen Altstadt, die seit 2001 zum UNESCO-Weltkulturerbe zählt. Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso sprach bei der offiziellen Eröffnungsfeier seinen krisenerschütterten Landsleuten Mut zu und sagte: "Die Europäische Kulturhauptstadt soll auch zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in den Ländern beitragen, in denen sie stattfindet".
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Montag, 23. Januar 2012 |
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 Kroatiens Bevölkerung stimmt dem Beitritt zu
Am gestrigen Sonntag stimmten rund 66 Prozent der kroatischen Bevölkerung für einen EU-Beitritt ihres Landes, nachdem im vergangenen Dezember bereits der Beitrittsvertrag unterzeichnet wurde. Damit wird Kroatien, nach sieben Jahren Verhandlungszeit, zum 1. Juli 2013 der 28. Mitgliedsstaat der Europäischen Union, unter der Voraussetzung, dass die nationalen Parlamente in der EU ihre als sicher geltende Zustimmung geben. Bis dahin müssen im Adriastaat jedoch noch einige Reformen angegangen werden. Hierzu gehören nicht nur die Sanierung der maroden Werftindustrie, sondern auch die schon lange begonnenen Reformen im Justizwesen und die Maßnahmen zur Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität.
Trotz der mit unter 50 Prozent der Stimmberechtigten geringen Wahlbeteiligung, feierten die Spitzenpolitiker des Landes das Ergebnis des Referendums und sprachen einhellig von einem "historischen Tag für Kroatien". Der Regierungschef Zoran Milanovic sagte zudem, "die EU ist eine Chance für den Fortschritt und die Entwicklung aller kroatischen Talente".
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Montag, 23. Januar 2012 |
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 Europäischer Jugendkarlspreis – bis 13. Februar bewerben!
Die Anmeldefrist für den diesjährigen Europäischen Karlspreis für die Jugend ist verlängert worden. Bis zum 13. Februar 2012 haben Kandidaten noch die Gelegenheit an dem zum fünften Mal ausgeschriebenen Wettbewerb für die Auszeichnung teilzunehmen. Die Einreichung von Projektvorschlägen ist einfach und unkompliziert.
Vorbilder für junge Europäer
Der Europäische Jugendkarlspreis wird seit 2008 gemeinsam vom Europäischen Parlament und Karlspreisstiftung in Aachen an Projekte von jungen Menschen zwischen 16 und 30 Jahren vergeben, die einen Beitrag zum besseren Verständnis zwischen den Bürgerinnen und Bürgern aus verschiedenen europäischen Ländern leisten. Die Gewinnerprojekte sollten Vorbilder für Jugendliche aus ganz Europa sein und praktische Beispiele für das Zusammenleben von Europäern als eine Gemeinschaft anbieten. Hierzu zählen z.B. Jugendaustauschprogramme, künstlerische Projekte und Internetprojekte mit europäischer Dimension.
Insgesamt 10.000 Euro Preisgeld
Die drei Gewinnerprojekte werden mit 5.000, 3.000 und 2.000 Euro prämiert. Die Gewinner werden zudem zu einem Besuch in das Europäische Parlament nach Brüssel eingeladen. Vertreter der besten Projekte aus allen 27 Mitgliedstaaten werden am 15. Mai 2012 zur feierlichen Preisverleihung nach Aachen eingeladen. Im Rahmen ihres viertägigen Aufenthaltes werden die Jugendlichen auch an der Verleihung des Internationalen Karlspreises an Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble teilnehmen.
Die Gewinner 2011
Im vergangenen Jahr erhielt das von Jugendlichen für Jugendliche konzipierte englische Online-Lifestyle-Magazin „Europe & Me" den ersten Preis. Den zweiten Platz belegte das griechische Kurzfilmprojekt „Balkans beyond Borders". Der dritte Preis ging an das vornehmlich an Erasmus-Studierende adressierte „Escena-Erasmus-Projekt" aus Spanien.
Weitere Informationen und Bewerbungsformulare sind in 22 Sprachen erhältlich unter www.charlemagneyouthprize.eu.
European Charlemagne Youth Prize – apply now!
The deadline for the submission of applications for the Charlemagne Youth Prize has been extended. Until 13 February candidates can participate in the fifth edition of the Prize. The procedure for the submission of applications is simple and straightforward.
Role models for young Europeans
The Charlemagne Youth Prize, which is jointly organised by the European Parliament and the Foundation of the International Charlemagne Prize of Aachen, is awarded to projects undertaken by people between 16 and 30 years old that help to promote understanding between citizens of different European countries. The winning projects should serve as role models for young people living in Europe and offer practical examples of Europeans living together as one community. The projects can focus e.g. on the organisation of various youth events, youth exchanges or internet projects with a European dimension.
Total prize money of 10 000 euros
The three winning projects will be awarded funding of € 5 000, € 3 000, and € 2 000 respectively. They will also be invited to visit the European Parliament in the autumn. The representatives of the national winning projects will not only be invited to take part in the Charlemagne Youth Prize award ceremony on 15 May 2012 , but two days later will attend the City of Aachen International Charlemagne Prize award ceremony during a four-day trip to Aachen.
2011 winners
In 2011, the UK online lifestyle magazine "Europe & Me" created by young Europeans for young Europeans in 2007, was awarded the first prize in the Charlemagne Youth Prize competition. The second and third prizes went to "Balkans Beyond Borders", a short-film project from Greece, and the "Escena Erasmus Project" (Spain), addressed mainly to Erasmus students and encouraging cultural and linguistic exchanges.
Further information and application forms are available in 22 languages on www.charlemagneyouthprize.eu.
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Freitag, 20. Januar 2012 |
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 Klassisches Reisestipendium und Inter Rail Global-Pass
Europa entdecken und erkunden! Durch die Reisestipendien der Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa erhalten Jugendliche die Chance, die europäischen Nachbarländer kennenzulernen, ihre Kultur zu verstehen und sich während der Reise mit dortigen politischen Entwicklungen auseinanderzusetzen. Wichtig ist, dass diese Entwicklungen jeweils im Kontext der Beziehungen des Gastlandes zur Europäischen Union betrachtet werden. Bewerberinnen und Bewerber für das Reisestipendium in Höhe von 550€ müssen zwischen 18 und 26 Jahre alt sein und als eine der Vergabebedingungen einen Reisebericht mit ihrem gewählten Thema verfassen, der dann auf der Homepage der Schwarzkopf-Stiftung veröffentlicht wird. Zudem vergibt die Stiftung, in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn, schon seit dem 1. März 2009 ein zusätzliches Reisestipendium im Form des Inter Rail Global-Passes im Wert von 422€, der für 30 europäische Länder, einschließlich der Türkei gilt.
Interessierte können ihre Bewerbungen für die Stipendien der Schwarzkopf-Stiftung bis zum 01. März und 01. September (Poststempel) per Post oder Mail zukommen lassen.
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Freitag, 20. Januar 2012 |
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 Europäisches Thema beim Justizforum in Aachen
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Recht im Zentrum“ findet am Mittwoch, 25.01 2012 um 18:00 Uhr im Justizzentrum Aachen eine Vortragsveranstaltung zum Thema "Europa über allem? - Zum Verhältnis von europäischem Arbeitsrecht und Arbeitsrechtsprechung zu Deutschland“ statt.
Die Betreuung übernimmt das Arbeitsgericht Aachen, das als Referenten den renommierten Kölner Arbeitsrechtler Professor Dr. Peter Hanau einlädt. Der Referent beleuchtet das Verhältnis des europäischen Arbeitsrechts und der europäischen Gerichte zum deutschen Arbeitsrecht und den deutschen Gerichten.
Immer häufiger wird nicht nur in der Fachpresse sondern auch in der Tagespresse über die Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union in Luxemburg (EuGH) und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg berichtet. Gerade auf dem Gebiet des Arbeitsrechts nimmt die Zahl dieser Fälle rapide zu und man fragt sich, ob wir noch ein deutsches Arbeitsrecht haben oder ob die Integration schon so weit fortgeschritten ist, dass man von einem europäischen Arbeitsrecht reden kann. Auch ist für den Nichtfachmann nicht auf den ersten Blick ersichtlich, welche Verbindlichkeit die Entscheidungen der europäischen Gerichte für Deutschland haben und in welchem Verhältnis sie zu den Entscheidungen der deutschen Gerichte stehen.
Professor Dr. Hanau wird anhand von aktuellen Entscheidungen zu arbeitsrechtlichen Problemkreisen erläutern, wie man Zugang zu den europäischen Gerichten findet und welchen Rang und welche Bedeutung sie für unsere Rechtsordnung haben. Es seien nur die Stichworte Gleichbehandlung, Altersdiskriminierung, Arbeitnehmerbegriff und zuletzt das Urlaubsrecht genannt.
Die Beurteilung der Frage, ob die europäischen Gerichte arbeitgeber-, arbeitnehmer oder gewerkschaftsfreundlich oder nur integrationsfreundlich sind, wird das Referat zwar nicht abschließend beantworten aber beispielhaft unter die Lupe nehmen.
Anschließend besteht Gelegenheit zu einer vertiefenden Diskussion mit dem Referenten.
Organisatorische Hinweise
Aus organisatorischen Gründen (u.a. Saalbestuhlung) bitten die Veranstalter darum, sich (möglichst) bis zum 20. Januar 2012 unter dem Stichwort „Recht im Zentrum“ für die Veranstaltung anzumelden. Anmeldungen können erfolgen beim Arbeitsgericht Aachen Tel. unter 0241/9425-20157 oder 20138
sowie per E-Mail unter
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
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Die Veranstaltung beginnt um 18.00 Uhr und endet um 20.00 Uhr.
Für die Dauer der Veranstaltung besteht für die Teilnehmer die Möglichkeit, das Parkhaus des Justizzentrums - Adalbertsteinweg - zu nutzen. Die Ausfahrt muss jedoch bis spätestens 15 Minuten nach Ende der Veranstaltung erfolgen. Eine Ausfahrt nach diesem Zeitpunkt ist nicht mehr möglich.
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Donnerstag, 19. Januar 2012 |
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 Kommission pocht auf Einhaltung des EU-Rechts
Mit drei beschleunigten Vertragsverletzungsverfahren reagiert die EU-Kommission auf die jüngsten Gesetzesänderungen in Ungarn. Sie will damit die Unabhängigkeit der Zentralbank des Landes, der Datenschutzbehörde und die Nichtdiskriminierung von Richtern erreichen. In diesen drei Punkten verstoßen die ungarischen Gesetze nach Überzeugung der Kommission gegen europäisches Recht. In einigen weiteren Punkten fordert die Kommisson zudem Klarstellungen Ungarns. Kommissionspräsident José Manuel Barroso sagte: "Wie auch alle anderen Mitgliedstaaten ist Ungarn durch die EU-Verträge verpflichtet, die Unabhängigkeit seiner Nationalbank, seiner Datenschutzbehörde und die Nichtdiskriminierung seiner Richter zu garantieren. Die Kommission ist entschlossen, alle nötigen rechtlichen Schritte zu gehen, um die Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union sicherzustellen."
 Der in dieser Woche in Straßburg getroffenen Entscheidung waren intensive Kontakte mit den ungarischen Stellen und Briefe von Präsident Barroso, der Vizepräsidentin für Justiz und Grundrechte, Viviane Reding, und des Vizepräsidenten für Wirtschaft, Währung und den Euro, Olli Rehn, vorausgegangen. Reding äußerte sich erneut besorgt über die Unabhängigkeit von Datenschutzbehörden und Justiz und forderte Ungarn zur sofortigen Änderung oder Aussetzung der Gesetze auf. Rehn pochte erneut auf die Unabhängigkeit der Zentralbank. Änderungen der Gesetze und von Teilen der Verfassung seien eine Bedingung für den Start formeller Verhandlungen über die von Ungarn beantragte Finanzhilfe von EU und IWF. Ungarn hat nun einen Monat Zeit, um auf die Kritik der Kommission im ersten Schritt des Verfahrens zu reagieren. Vertragsverletzungsverfahren können bis zu Klagen vor dem Europäischen Gerichtshof führen.
Bei einem Besuch von Viktor Orbán im Europäischen Parlament am Mittwoch zeigte sich der ungarische Ministerpräsident ein wenig verhandlungsbereit und sagte, dass die Probleme und Missverständnisse der umstrittenen Gesetze zur Zentralbank, zum Datenschutz und zum Justizwesen "leicht und rasch" beseitigt werden könnten. Trotz der kritischen Haltung des EU-Parlaments verteidigte Orbán aber bei seinem Besuch das nationale Vorhaben und betonte, dass die neuen ungarischen Gesetzesinitativen sogar demokratischer seien als die alten Gesetze.
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Dienstag, 17. Januar 2012 |
 Wer ist Martin Schulz? Ein Portrait des neuen EU-Parlamentspräsidenten
Heute haben die EU-Abgeordneten den Sozialdemokraten Martin Schulz aus Würselen bei Aachen mit 387 Stimmen zum neuen EU-Parlamentspräsidenten gewählt. Er wird das Parlament nun 2,5 Jahre bis zur nächsten Europawahl im Sommer 2014 leiten. Schulz wird Nachfolger des konservativen Polen Jerzy Buzek.
Aber wer ist der Mensch Martin Schulz hinter dem Politiker?
Martin Schulz wurde am 20. Dezember 1955 in in Eschweiler-Hehlrath geboren. Nach dem Abitur entschloss er sich, seine Leidenschaft für Bücher zum Beruf zu machen und absolvierte eine Lehre als Buchhändler. Nach einigen Jahren im Verlagswesen gründete er 1982 seinen eigenen Buchladen in Würselen und leitete ihn 12 Jahre lang.
Mit 19 Jahren trat er der SPD bei und arbeitete zunächst bei den Jusos mit. Mit 31 Jahren wurde er schließlich zum Bürgermeister seiner Heimatstadt Würselen gewählt, er war damals der jüngste Bürgermeister in Nordrhein-Westfalen. Elf Jahre arbeitete er als Bürgermeister der Stadt. "Diese Zeit hat meine Begeisterung für Europa geprägt und mich in meiner Überzeugung bestärkt, das "Projekt Europa" mitzugestalten und weiter zu bringen", sagt Schulz über die Jahre als Lokalpolitiker.
Seit 1994 ist Martin Schulz Mitglied des EU-Parlaments und arbeitete in diversen Ausschüssen, etwa dem Menschenrechtsausschuss, dem Innen- und dem Justizausschuss. Zur Jahrtausendwende wurde er zum Vorsitzenden der deutschen EU-Abgeordneten der SPD und zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der europäischen Sozialdemokraten im EU-Parlament.
Austeilen und Einstecken
Er gilt als ein Mensch der für seine Überzeugungen einsteht. Das führt auch zu Kritik. Berühmt ist mittlerweile die Beschimpfung Schulz' durch den damaligen italienischen Premierminister Silvio Berlusconi im Jahre 2003. Berlusconi sprach damals als Vorsitzender der EU-Ratspräsidentschaft vor dem EU-Parlament, doch Schulz kritisierte ihn für seine rechtlichen Verstrickungen in Italien.
Nach der Europawahl 2004 wurde Schulz zum Fraktionschef der europäischen Sozialdemokraten gewählt. Seit 2009 ist er zusätzlich auch Europabeauftragter der SPD, seine Ansichten zu Europa haben die Europapolitik seiner Partei geprägt.
Obwohl er seit Jahren als Europapolitiker arbeitet, habe er den Kontakt zu seiner Heimatstadt nicht verloren, sagt er. "Ich habe viele Jahre lang als Bürgermeister meiner Stadt gearbeitet und es gehörte zu meinen täglichen Aufgaben, den Sorgen der Menschen zuzuhören und ihre Fragen zu beantworten. Das ist auch heute noch ein wichtiger Teil meiner Aufgabe."
Leidenschaft für Bücher … und Fußball
Mit seiner Frau, einer Garten- und Landschaftsarchitektin, hat er zwei Kinder. Befragt zu seinen Hobbys nennt er Lesen, Bücher und Fußball - er ist Fan des 1. FC Kölns. Zu seinen Lieblingsbüchern gehört "Der Leopard" von Tomasi di Lampedusa and alle Werke des Historikers Eric Hobsbawm.
Martin Schulz wurde am 17. Januar mit 387 Stimmen von 670 gültigen Stimmen zum Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt, sein Mandat währt 2,5 Jahre.
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Dienstag, 17. Januar 2012 |
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 Informationen und Veranstaltungshinweise zum EU-Jahr für aktives Altern
Nachdem im Sommer des letzten Jahres das Europäische Jahr 2012 für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen ausgerufen wurde, starten in diesem und nächstem Monat die ersten Auftaktveranstaltungen. Das deutsche Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), das für die Umsetzung auf nationaler Ebene verantwortlich ist, wird am 6. Februar 2012 in Berlin die nationale Auftaktveranstaltung durchführen.
Sie können sich jedoch auch schon zum jetzigen Zeitpunkt über Aktvitäten im EU-Jahr 2012 informieren, denn neben der offiziellen Homepage der EU-Kommission zum Europäischen Jahr, informiert die nationale Koordinierungsstelle des Bundesministeriums auf der neu eingerichteten Website über aktuelle Veranstaltungen und Projekte, die im Rahmen des EU-Jahres 2012 im gesamten Bundesgebiet stattfinden werden. Sie haben zudem die Möglichkeit eigene Veranstaltungen zur Thematik in den Kalender einzutragen sowie ihr Projekt vorzustellen, das sich mit dem Aktiven Altern und der Solidarität zwischen den Generationen beschäftigt. Ebenso finden Sie dort weitere Links zu interessanter Literatur und Organisationen, die sich mit dem Thema beschäftigen.
 Leitstelle 'Älter werden in Aachen'
Die Leitstelle 'Älter werden in Aachen' ist eine Einrichtung der Stadt Aachen, die die Aufgabe hat, die Arbeit mit und für ältere Menschen zu fördern. Darüber hinaus bietet sie älteren Menschen und jüngeren, die sich für das Thema "Alter" interessieren, eine Reihe von Service-Leistungen.
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Montag, 16. Januar 2012 |
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„Arabischer Frühling" - Der Ruf nach Freiheit und Demokratie in Nordafrika
Analysen und Berichte zur aktuellen Lage in Syrien und Gesamt-Nordafrika
Der Ruf nach Freiheit und Demokratie ist zu einer unüberhörbaren Stimme in ganz Nordafrika geworden. Das erwartete Ende der Diktaturen in Ägypten, Libyen und Tunesien gibt den Menschen im Nahen Osten Hoffnung.
Das Recht auf freie Meinungsäußerung, freie Wahlen und Versammlungsfreiheit lassen sich die Menschen nicht wieder nehmen. Es muss täglich erkämpft werden. Aber die Machthaber in Syrien terrorisieren die Bevölkerung weiter. Täglich sterben Menschen in Syrien durch das syrische Militär. Setzt sich der „Arabische Frühling" durch? Was kann die EU und die deutsche Bundesregierung zu einer Lösung beitragen? Wie können wir die Freiheitsbewegung unterstützen? Wie entwickelt sich die Lage in Syrien? Wie verhalten sich die EU, die UN und die Arabische Liga?
Der Ortsverband der Günen in Aachen lädt herzlich zur einer Diskussionsveranstaltung ein:
- Donnerstag, 26.01.2012, 18:30 Uhr
- Aachen-Fenster / Schülercafé
- Buchkremerstr. 2-4, Aachen
Es berichten und stehen für Fragen zur Verfügung:
- Dr. Franziska Brantner
Grüne Europaabgeordnete
Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten
- Dr. Jamal Sobeh
Dipl. Psychologe aus Syrien
Frau Brantner ist außenpolitische Sprecherin der Grünen im Europaparlament. Herr Sobeh lebt und arbeitet in Aachen und unterstützt die Demokratiebewegung in Syrien.
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Montag, 16. Januar 2012 |
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 Mit dem Busshuttle zur Tanzperformance nach Lüttich
Im Rahmen des Projektes „RegioTheater 0 RegioTanz - Bühnen ohne Grenzen“, eine euregionale Kooperation in Sachen Tanz und Theater zwischen den Städten Aachen, Eupen, Hasselt, Lüttich und Maastricht, wird jetzt wieder der Besuch einer euregionalen Tanzperformance mit einem Busshuttle von Aachen aus angeboten – dieses Mal geht die Reise nach Lüttich zur Eröffnung des Festivals Pays De Danses.
Dort gastiert zu Festivalbeginn Constanza Macras / Dorkypark mit "OEdipus Rex" am 1. Februar 2012 um 20:15 Uhr im Manége / Théâtre de la Place.
 Mit gleich neun Tänzern, acht Sängern, einem Chor mit 28 Männerstimmen sowie den Musikern des Philharmonischen Orchesters Lüttich eröffnet das Festival 'Pays De Danses'. In OEdipus Rex" setzt Constanza Macras die gleichnamige Tragödie von Sophokles, das Operndrama des französischen Dichters Jean Cocteau und Komponist Igor Stravinsky aus dem Jahr 1927 um, zeitgemäß mit Mitteln des modernen Tanztheaters. Hier vereint Macras die Themen des Seins, der Macht und Dominanz, der Schuld und des Leidens, mit einer universellen OEdipus-Figur. Eine fulminante Szenografie des japanischen Künstlers Chiharu Shiota vollendet dieses Werk zu einer kompletten Vorstellung.
Zum Preis von 19 Euro werden Interessierte an diesem Tag um 18:45 Uhr an der Einfahrt des Ludwig Forums für Internationale Kunst, Jülicher Straße, von einem Bus abgeholt und zur Veranstaltung nach Lüttich gefahren. Nach Ende der Performance wird die Heimreise angetreten. Rick Takvorian, Leiter des schrit_tmacher Tanzfestivals des städtischen Veranstaltungsmanagements, sowie seine Mitarbeiterin Stefanie Gerhards werden die Bustour wie gewohnt begleiten.
Tickets für dieses Angebot gibt es ab sofort an der Kasse des Ludwig Forums für Internationale Kunst. Die Plätze sind begrenzt. Informationen sind beim Kulturbetrieb der Stadt Aachen unter der Telefonnummer 0241-432 4944 erhältlich.
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Donnerstag, 12. Januar 2012 |
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 www.rausvonzuhaus.de - der neue Online-Auslandsberater für junge Leute
Ob als Au-Pair, für eine Sprachreise oder ein Paktikum - die Wege, die junge Menschen heute ins Ausland führen, sind vielfältig. Immer mehr Schüler und Studenten zieht es heute zu einem Trip über die eigene Landesgrenze. Der erste Schritt aber, den eigenen Auslandsaufenthalt zu organisieren, ist meistens der schwerste, zu viele Fragen scheinen ungeklärt.
Ihn zu erleichtern, dieses Ziel hat ein neuer Internetdienst der Fachstelle für Internationale Jugendarbeit der Bundesrepublik Deutschland (IJAB). Auf einer nutzerfreundlichen Oberfläche informiert er über Reise- und Finanzierungsmöglichkeiten. Anhand von sieben Fragen kann der Online-Berater individuell die Chancen und Förderprogramme herausfiltern, die für den reiselustigen Interessenten in Frage kommen. Persönliche Angaben bleiben dabei anonym. Die ausgegebenen Vorschläge des Systems sind programmunabhängig, trägerübergreifend und berücksichtigen insbesondere Förderprogramme und Stipendien. Gefördert wird das Portal unter anderem durch das Bundesfamilienministerium und das EU-Programm "Jugend In Aktion".
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Mittwoch, 11. Januar 2012 |
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 EU hat Verbraucherkredit-Webseiten überprüft
Über zwei Drittel der Webseiten, die im Internet Kredite oder Kreditkarten anbieten, informieren ihre Kunden nicht ausreichend über wichtige Kriterien. Oft fehlen etwa Angaben darüber, wie viel der Kredit insgesamt kostet, wie lange der Vertrag läuft oder zur effektiven Zinshöhe und -art. Das zeigt eine EU-weite Überprüfung von Verbraucherkredit-Webseiten, die EU-Verbraucherkommissar John Dalli in dieser Woche in Brüssel vorgestellt hat. In Deutschland fanden die Tester bei 20 von 26 untersuchten Webseiten Mängel. Deren Betreiber müssen ihre Werbung und Angebote nun an die europäischen Vorgaben für Verbraucherkredite anpassen.
"Manchmal müssen Personen, die einen Kredit aufnehmen, hinterher feststellen, dass dieser sie letzten Endes teurer zu stehen kommt als ursprünglich erwartet, weil wichtige Angaben missverständlich waren oder fehlten", sagte John Dalli. "Verbraucherkredite sind nicht immer leicht zu verstehen; deswegen gibt es europäische Rechtsvorschriften, die den Verbrauchern dabei helfen sollen, ihre Entscheidungen in voller Kenntnis der Sachlage zu treffen. Es ist äußerst wichtig, dass die Verbraucher von den Unternehmen richtige und vollständige Informationen erhalten. Aufgabe der Kommission ist es, dies zusammen mit den nationalen Aufsichtsbehörden sicherzustellen."
Eine EU-weite Überprüfung (ein sogenannter "EU Sweep") ist eine von der EU-Kommission geleitete und von den nationalen Aufsichtsbehörden gleichzeitig durchgeführte konzertierte Aktion zur Durchsetzung von EU-Recht, bei der ein bestimmter Wirtschaftssektor auf Verletzungen der Verbraucherrechte überprüft wird. Der Sweep für Verbraucherkredite fand im September 2011 statt. Insgesamt wurden 562 Webseiten überprüft, von denen nur 30 Prozent die einschlägigen verbraucherrechtlichen Vorschriften einhielten. Für 70 Prozent, also 393 Webseiten, wurde eine weitere Überprüfung angesetzt. Die drei häufigsten Mängel waren fehlende Angaben in der Werbung für Verbraucherkredite, fehlende wichtige Angaben im Angebot selbst und eine irreführende Darstellung der Kosten.
In den kommenden Wochen und Monaten werden nun die nationalen Behörden die Unternehmen kontaktieren und sie um Klarstellung ersuchen bzw. zur Korrektur ihrer Websites auffordern. Kommen die Unternehmen dieser Aufforderung nicht nach, können rechtliche Schritte eingeleitet werden, die zur Verhängung von Geldstrafen oder sogar zur Schließung der betreffenden Websites führen können.
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Montag, 09. Januar 2012 |
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 Neue Veranstaltungsreihe der 'Europäischen Horizonte':
Himmelsrichtungen - Koordinaten einer mentalen Geographie
Die vier Himmelsrichtungen dienen nicht nur der räumlichen Orientierung. Sie sind „auch geistige Raumkonstruktionen, Weiser auf der Windrose der Zivilisation, Koordinaten einer mentalen Geographie“, so der Kulturhistoriker Dieter Richter. Schon in der Sprache zeigen Worte wie „Nordlicht“, „Südsee“, „Westernheld“ oder „Ostblock“ breit gespannte Assoziationsräume, deren Inhalte kulturhistorisch aufgeladen sind. Doch welchen Begriff machen wir uns vom „Norden“, vom „Westen“? Welches sind die politisch-sozialen Kontexte und räumlichen Ideen, die „Der Süden“ oder „Der Osten“ heute hervorrufen?
Die Initiative 'Europäische Horizonte' geht in vier Vorträgen mit anschließender Diskussion im Zeitraum 2012/13 diesen Fragen nach. Der Eintritt ist an allen Abenden frei, eine Anmeldung ist nicht erforderlich. EUROPE DIRECT Aachen ist Partner bei den Aachener Veranstaltungen.
 Auftaktveranstaltung in Aachen: 'Der Süden':
Dieter Richter im Gespräch mit Alexander Cammann
- Do. 19.01.2012, 19.30 h - 21.00 h
- Ludwig Forum, Jülicher Straße 97-109, Aachen
- Eintritt frei!
Dieter Richter, Prof. em. für Kritische Literaturgeschichte, Universität Bremen. In seiner Forschung verschmelzen Literatur- und Kunstgeschichte, Anthropologie und materielle Geschichtsschreibung. Er beschreibt den Süden als Sehnsuchtsort, als die „Kompassnadel des Glücks“ - und man wendet nach wie vor einige Mühen auf, den Süden irgendwie in den Norden zu kriegen.
Alexander Cammann ist Autor im Feuilleton der Wochenzeitung „Die Zeit“.
Europäische Horizonte
Unter dem Leitthema Europäische Horizonte haben sich die Stadt Aachen, das Institut für Politische Wissenschaft der RWTH, das Kulturwissenschaftliche Institut, Essen, die Regionale Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn sowie die Regio Aachen e.V. zu einer Initiative zusammengeschlossen, um im Rahmen gemeinsam konzipierter und ausgerichteter Veranstaltungen einen öffentlichen Raum zu schaffen. Das EUROPE DIRECT Informationsbüro Aachen unterstützt als Partner die Veranstaltungen im Raum Aachen.
Ziel der Europäischen Horizonte ist es, kulturelle und gesellschaftliche Begleiterscheinungen des europäischen Einigungsprozesses zu thematisieren. Obwohl diese meist einen hohen Aktualitätsgehalt besitzen, rücken sie häufig wegen drängender politischer und ökonomischer Probleme in den Hintergrund. Zu diesen verdrängten Themen zählen u.a. Fragen nach der kulturellen Identität Europas, nach den sozialen Folgen aktueller ökonomischer Entwicklungen oder politischer Umwälzungen. Generell sollte die Position Europas innerhalb einer sich kulturell globalisierenden Welt reflektierend diskutiert werden. Die Europäischen Horizonte möchten öffentliche Debatten zu kulturellen Grundfragen Europas initiieren.
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Freitag, 06. Januar 2012 |
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 "Europa bei der Arbeit" - Verantwortungsvoll, dynamisch, grün und sicher
Am 01. Januar 2012 hat Dänemark die EU-Ratspräsidentschaft von Polen übernommen. Die Ministerpräsidentin Dänemarks, Helle Thorning-Schmidt, hat heute in Kopenhagen auf einer Pressekonferenz zusammen mit der Wirtschafts- und Innenministerin sowie dem Europa- und dem Außenminister das Arbeitsprogramm dieser dänischen Ratspräsidentschaft für das kommende halbe Jahr vorgestellt. Das Programm mit dem Titel "Europa bei der Arbeit" ist auf insgesamt 70 Seiten in 4 Kernbereiche gegliedert: "Ein verantwortungsvolles Europa", "Ein dynamisches Europa", "Ein grünes Europa" sowie "Ein sicheres Europa".
Im Mittelpunkt dieser Kapitel stehen die aktuellen Herausforderungen, die die EU zu bewältigen hat. Hierunter zählen im ersten Kapitel vor allem eine nachhaltige Wirtschaftspolitik mit stabilen Staatsfinanzen und den damit verbundenen Strukturreformen. Im darauffolgenden Kapitel steht der europäische Binnenmarkt im Fokus der Betrachtung und das Programm erläutert neue Initiativen der dänischen Ratspräsidentschaft, um den Markt in der EU weiter zu entwickeln. Im dritten Kapitel geht es unter anderem um eine umweltgerechte Verkehrspolitik, um ein nachhaltiges Produktions- und Verbraucherverhalten sowie um eine Fördermittelaufstockung für Forschung und Entwicklung im Energiesektor, bevor das letzte Kapitel schließlich die Themen Asyl- und Migrationspolitik, Terrorismusbekämpfung als auch grenzüberschreitende Kriminalität behandelt. Anschließend werden die verschiedenen Ratsformationen vorgestellt und die dortigen Prioritäten der dänischen Präsidentschaft erläutert.
Passend hierzu finden Sie auf der Homepage des EUROPE DIRECT Informationsbüros Aachen eine Seite zum Thema "EU-Ratsvorsitz", auf der unter anderem weitere Informationen über die dänische EU-Ratspräsidentschaft sowie spezielle Informationen für jüngere Menschen bereit stehen.
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Freitag, 06. Januar 2012 |
EU-Beamte beraten in Brüssel
 In Brüssel finden am heutigen Freitag vertiefte Gespräche über die Euro-Fiskalunion statt. Die im Dezember vergangenen Jahres von den Staats- und Regierungschefs unterzeichnete Erklärung zur Umsetzung einer Fiskalunion für die Eurozone hat als Ziel die Schaffung von mehr Wirtschaftswachstum und Stabilität in der EU. Nähere Details wurden im Vorfeld jedoch noch nicht ausgehandelt.
Eckpfeiler des Paktes, und gleichzeitig wichtige Fragen, sind neben der Einarbeitung von Schuldenbremsen in die nationalen Verfassungen der EU-Mitgliedstaaten und der Kontrollrechte der EU-Kommission auf die nationalen Haushalte, besonders die Frage nach der Dauer des Vertrages. EU-Beamte versuchen heute erneut darauf Antworten zu finden, die oft der Kritik ausgesetzt sind, den Fokus nicht auf die tatsächlichen Ursachen der Finanzkrise zu richten.
Beim Treffen der Staats- und Regierungschefs am 30. Januar könnte eine Abstimmung über die Ergebnisse der heutigen Gespräche erfolgen. Eine Unterzeichnung dieses Papiers wäre für März diesen Jahres vorgesehen.
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Donnerstag, 05. Januar 2012 |
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EU einigt sich auf Ölembargo gegen Iran
Im Atomstreit mit dem Iran ist auf absehbare Zeit mit einem Öl-Einfuhrverbot durch die Europäische Union zu rechnen. EU-Diplomaten teilten gestern in Brüssel mit, dass eine grundsätzliche Einigung der EU-Mitgliedstaaten stattgefunden habe. Der Beginn des Einfuhrverbots steht noch nicht fest. Wie der französische Außenminister Alain Juppé jedoch mitteilte, könne das Öl-Embargo bereits beim nächsten Treffen der EU-Außenminister am 30. Januar erlassen werden.
Vom iranischen Erdöl abhängige EU-Staaten wie Italien und Griechenland suchen schnellstmöglich nach Lösungsansätzen und Alternativen. Momentan finden Gespräche mit Saudi-Arabien statt, die bereit wären, den Ausfall des iranischen Erdöls zu kompensieren. Die USA begrüßten ebenfalls die Entscheidung der EU.
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Mittwoch, 04. Januar 2012 |
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Arbeitsprogramm der Kommission für 2012
 Wirtschaftswachstum, Reform des Finanzsektors und Stärkung des internationalen Einflusses der EU sind die Schwerpunkte der Kommission für das nächste Jahr.
Für 2012 sind insgesamt 129 neue Initiativen geplant. Daneben sollen bereits verabschiedete oder sich in Vorbereitung befindende Maßnahmen mit Nachdruck umgesetzt werden.
Um das Vertrauen in die europäische Wirtschaft wiederherzustellen, hat die rasche Umsetzung eines Vorschlagspakets oberste Priorität. Weitere Maßnahmen sollen den gegenwärtig schwierigen Wirtschaftsaussichten entgegenwirken.
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Mittwoch, 04. Januar 2012 |
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 „Uni im Rathaus" diskutiert die Eurokrise
Das Vertrauen in die Banken und die Finanzmärkte schwindet rapide. Täglich erreichen uns neue Hiobsbotschaften von Milliardenspekulationen und der Zahlungsunfähigkeit von EU-Mitgliedsländern. Diese Probleme stellen die Europäische Union und den Euro vor eine Zerreißprobe: Hat die gemeinsame Währung noch eine Zukunft oder zerbricht möglicherweise die Europäische Gemeinschaft an der Eurokrise? Kann es eine EU ohne den Euro überhaupt geben?
Das EUROPE DIRECT Informationsbüro Aachen ist Kooperationspartner der Januar-Ausgabe von „Uni im Rathaus" mit dem Thema Euro. Unter dem Titel „Der Euro in der Krise?" werden namhafte Experten mit dem Publikum diskutieren.
Der Euro in der Krise?
Don. 26. Januar 2012, 19.30 Uhr
Krönungssaal des Aachener Rathauses, Markt
Der Eintritt ist frei, eine Anmeldung ist nicht erforderlich
Moderiert von der WDR-Journalistin Bettina Staubitz diskutieren:
Weitere Links:
Uni im Rathaus
Die Veranstaltungsreihe „Uni im Rathaus" von Stadt Aachen und RWTH Aachen greift hochaktuelle Themen und Streitfragen von und mit namhaften Experten aus Wissenschaft und Gesellschaft in Form von dynamischen Podiumsdiskussionen auf. Die Veranstaltungen bieten eine erweiterte Diskussionsmöglichkeit mit dem Publikum: Stellen Sie Fragen, beziehen Sie Position und diskutieren Sie!
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Dienstag, 03. Januar 2012 |
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 Rehn hebt Stärken der gemeinsamen Währung hervor
Zum zehnten Jubiläum der Euro-Bargeldeinführung hat Kommissions-Vizepräsident Olli Rehn die Europäer dazu aufgerufen, sich auf die Stärken der gemeinsamen Währung zu besinnen. Mit politischem Willen und entschlossenem Handeln könne Europa zu alter wirtschaftlicher Stärke zurückfinden, erklärte der für Wirschaft und Währung zuständige Kommissar in Brüssel. Dafür sollten sich die Europäer die Prinzipien vor Augen führen, auf denen der Euro fußt: nachhaltige öffentliche Haushalte und solides Wirtschaften. Am 1. Januar 2002 waren die neuen Münzen und Scheine in Umlauf gebracht worden. Heute zahlen 332 Millionen Menschen mit dem Euro.
Nach der Bargeldeinführung erlebte die Eurozone auch dank der gemeinsamen Währung eine lange Phase von wirtschaftlicher Stabilität und Jahre des wirtschaftlichen Wachstums. Doch die Wirtschafts- und Finanzkrise der letzten Jahre hat gezeigt, dass der Erfolg des Euros auch von soliden öffentlichen Finanzen abhängt. Die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten haben mit ihren Entscheidungen zu einer stärkeren wirtschaftspolitischen Koordinierung die Weichen dafür gestellt.
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Donnerstag, 22. Dezember 2011 |
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 Kommission beschließt Förderung zur Erreichung der Millenium-Entwicklungsziele
Die ärmsten Staaten der Welt erhalten zusätzliche 700 Millionen Euro von der Europäischen Union. Die Kommission hat beschlossen, zur Erreichung der Millenium-Entwicklungsziele mehrere Projekte in Staaten in Afrika, in der Karibik und im Pazifik zu fördern. "Diese zusätzliche Hilfe ist ein wesentlicher Beitrag im Kampf gegen den Hunger. Entsprechend unserer jüngsten Vorschläge zur künftigen EU-Entwicklungshilfepolitik "Eine Agenda für den Wandel" werden wir das Geld dort einsetzen, wo es am meisten gebraucht wird und wo wir tatsächliche Ergebnisse erzielen können, " sagte Entwicklungskommissar Andris Piebalgs.
Mit dem Geld erhalten besonders von Armut bedrohte Menschen in Haiti besseren Zugang zu Lebensmitteln, Kinder in Ruanda im Kindergarten und der Vorschule Milchversorgung und Menschen in Samoa sicheres Trinkwasser. Die EU hat die Projekte gemeinsam mit den Empfängerländern ausgewählt. Die Millenniums-Entwicklungsziele sind Leitlinien für die weltweite Entwicklungspolitik. Neben UN-Mitgliedstaaten haben die Weltbank, der Internationale Währungsfonds sowie Nichtregierungsorganisationen Ziele und Zeitvorgaben erarbeitet, um Hunger und Armut bis 2015 zu halbieren, eine Grundschulausbildung zu garantieren und die Gleichstellung von Mann und Frau durchzusetzen.
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Donnerstag, 22. Dezember 2011 |
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 Zugang zu einer Vielzahl von Materialien und Möglichkeit des Austausches
Die EU-Kommission hat bekanntgegeben, dass für die Druckfassungen des Europäischen Schülerkalenders der Rahmenvertrag zwischen der Stiftung 'Generation Europe' und der Kommission nicht verlängert wurde. Angesichts der gegenwärtigen wirtschaftlichen Lage müssten alle darauf bedacht sein, die verfügbaren Haushaltsmittel möglichst nutzbringend einzusetzen. Das jährliche Drucken von Millionen von Exemplaren des Schülerkalenders sei demnach in den meisten europäischen Ländern nicht mehr die kostengünstigste Art und Weise, die Schüler zu erreichen und die Arbeit der Lehrer zu unterstützen.
Trotzdem, so Jacqueline Minor, Direktorin für Verbraucherfragen in der EU-Kommission, sei es notwendig, dass soviele Lehrerinnen und Lehrer wie möglich erreicht werden und Zugang zu Lehrmaterialien bekommen. Hierzu beabsichtigt Minor die Schaffung eines Online-Portals bis Herbst 2012. Dieses soll den Zugang zu einer Vielzahl von Materialien und Formaten sowie zu einem Forum ermöglichen, in dem eine pädagogische Diskussion über die bereitgestellten Unterrichtsmaterialien und Lehrmethoden stattfinden kann. Die Planung sieht außerdem vor, dass sich Lehrerinnen und Lehrer zur direkten Nutzung im Klassenzimmer die bereitgestellten Texte nach Bedarf ausdrucken und auch Videos und andere Materialien verwenden können. Die Kommission wird hierzu Anfang 2012 in allen europäischen Ländern eingehend die Erfordernisse bezüglich der Materialien und Themen von Lehrern und Schülern im Unterricht untersuchen.
Im kommenden Jahr wird die EU-Kommission darüber Auskunft geben, wie das interaktive Portal funktioniert und wie Sie in der Entwicklungsphase des Online-Portals schon auf Materialien des Europäischen Schülerkalenders zugreifen können. Zu gleicher Zeit wird die Kommission die Texte des EU-Schülerkalenders und das Handbuch für Lehrkräfte in einem benutzerfreundlichen Format unter dem Folgenden Link veröffentlichen: Europa Diary 2011/2012
Falls Ihnen das zu lange dauert, so schauen Sie zwischendurch doch mal im EUROPE DIRECT Informationsbüro Aachen vorbei. Hier haben wir ebenso eine Vielzahl von EU-Unterrichtsmaterialen für Grundschulen und weiterführende Schulen, die Sie sicherlich inspieren werden.
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