Neben Sonnenbaden, Freibad und jede Menge Eis bringt der diesjährige Hochsommer Europa vor allem eines: schreckliche Waldbrände. Das trockene Holz der Wälder steht schon beim kleinsten Funken in Flammen. 50 Menschen kamen in den letzten Tagen allein in Griechenland wegen Waldbränden ums Leben. Gemeinsam wollen die EU-Staaten den betroffenen Ländern helfen.
Im Kampf gegen die verheerenden Brände in Griechenland, Schweden und Lettland hat die EU am Dienstag, 24. Juli, weitere Unterstützung zugesagt. Griechenland bat die EU gestern Abend um Unterstützung durch das EU-Katastrophenschutzverfahren. Zypern, Spanien und Bulgarien haben umgehend konkrete Hilfsangebote gemacht, darunter Flugzeuge, Feuerwehrleute, Sanitäter und Fahrzeuge. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sprach den Angehörigen und Freunden der Opfer der Waldbränden in Griechenland sein Beileid aus.
In einem Brief an Premierminister Alexis Tsipras schrieb Juncker: „Schweren Herzens habe ich erfahren, dass viele Menschen bei den verheerenden Bränden in Athen, Griechenland, auf tragische Weise ihr Leben verloren haben. In diesen schwierigen Zeiten stehen wir Seite an Seite mit dem griechischen Volk und den Behörden, und ich würdige die unermüdlichen und mutigen Bemühungen der Rettungskräfte. “
Der für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement zuständige Kommissar Christos Stylianides reist heute nach Athen und wird mit den griechischen Katastrophenschutzbehörden zusammentreffen, um die Hilfe der EU zu koordinieren.
Das von der Europäischen Kommission eingerichtete Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen (Emergency Response Coordination Centre, ERCC) arbeitet rund um die Uhr und steht in ständigem Kontakt mit den zuständigen Behörden.
Schweden wird weiterhin mit Flugzeugen, Feuerwehrleuten und Fahrzeugen unterstützt, die bereits in den betroffenen Gebieten im Einsatz sind. Für Lettland wurde das Kopernikus-Satellitensystem der EU aktiviert, um die nationalen Behörden bei der Notfallkartierung der Risikogebiete zu unterstützen. Die Kommission wird mit den am EU-Katastrophenschutzverfahren beteiligten Staaten in Kontakt bleiben, um jede mögliche weitere Hilfe zu leisten.
Das EU-Katastrophenschutzverfahren erleichtert die Zusammenarbeit von insgesamt 34 europäischen Staaten (28 EU-Mitgliedstaaten, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Island, Norwegen, Montenegro, Serbien und die Türkei) bei der Katastrophenbewältigung. Die Europäische Kommission koordiniert freiwillige Angebote der Teilnehmerstaaten im Rahmen des Katastrophenschutzverfahrens.
Die Kommission hat vorgeschlagen, die Katastrophenschutzmaßnahmen der EU durch rescEU zu stärken. Der rescEU-Vorschlag ist ein zentraler Bestandteil der Agenda von Präsident Juncker für ein Europa, das schützt.
Das Zentrum für die Koordinierung von Notfallmaßnahmen der Kommission überwacht laufend die Gefahr der Waldbrände in ganz Europa.
- rescEU
- Zentrum für die Koordinierung von Notfallmaßnahmen
- Brief von Kommissionspräsident Juncker an den griechischen Premierminister Tsipras
- Statement von EU-Kommissar Christos Stylianides
- Fragen und Antworten: Wie funktioniert Waldbrandbekämpfung in Europa?
- Factsheet zum EU-Katastrophenschutz
- Notfalldienst des Kopernikus-Satellitensystems der EU (link is external)
- rescEU: ein neues europäisches System zur Bewältigung von Naturkatastrophen
- Foto und Videomaterial des Zentrums für die Koordination von Notfallmaßnahmen
- Kurzlink auf diesen Artikel: http://bit.ly/WaldbraendeGriechenland
Die Europäische Union hat ihren Katastrophenschutz zur Bekämpfung der verheerenden Waldbrände in Schweden erhöht. Bisher wurden 7 Löschflugzeuge, 7 Hubschrauber, 60 Fahrzeuge und mehr als 340 Feuerwehrleute von Italien, Frankreich, Deutschland, Litauen, Dänemark, Portugal, Polen und Österreich angeboten.
Die Europäische Kommission hat am Mittwoch, 18. Juli, ihre Schutzmaßnahmen auf Importe einer Reihe von Stahlerzeugnissen aus Drittstaaten ausgeweitet. Sie verhängte vorläufige Strafzölle auf Stahl, der auf Grund der kürzlich eingeführten US-Zölle aus anderen Ländern auf den EU-Markt umgeleitet wird. 
Die Europäische Union und Japan haben am Dienstag, 17. Juli, in Tokio das bislang größte von der EU ausgehandelte Handelsabkommen sowie ein strategisches Partnerschaftsabkommen unterzeichnet.
Beim 20. EU-China-Gipfel haben sich die EU und China in einer Gemeinsamen Erklärung zu einer multilateralen, regelbasierten Ordnung mit den Vereinten Nationen und einem offenen, regelbasiertem Handelssystem mit der WTO bekannt.
Die Kommission hat am Mittwoch, 11. Dezember, weitere Maßnahmen ergriffen, um Verbraucher besser vor giftigen Stoffen zu schützen. So soll das Inverkehrbringen von Produkten eingeschränkt werden, die folgende vier Phthalate enthalten: DEHP, DBP, BBP und DIBP. 
Angesichts der schlimmsten Nahrungsmittel- und Ernährungskrise in der Sahelzone in den vergangenen fünf Jahren und der anhaltenden Unsicherheit hat die Kommission am Dienstag, 10. Juli, ein humanitäres Hilfspaket im Wert von 191,3 Mio. Euro angekündigt.
Das Europäische Verbraucherzentrum informiert über Reiserechte
Entgegen anderslautender Behauptungen führt das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der EU mit Japan nicht zu einer Deregulierung und Privatisierung von öffentlichen Dienstleistungen wie der Wasser- und Abwasserversorgung. Das Vorrecht der Behörden der Mitgliedstaaten der EU, öffentliche Dienstleistungen in der öffentlichen Hand zu belassen, bleibt erhalten und keine Regierung wird zur Privatisierung oder Deregulierung öffentlicher Dienstleistungen auf nationaler oder lokaler Ebene gezwungen. Deutschland kann wie alle anderen EU-Mitgliedstaaten auch weiterhin frei über den Schutz und Erhalt seiner Wasservorkommen entscheiden. Der Vorbehalt ist klar im EU-Japan-Abkommen geregelt.
Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Umfrage zur EU-Sommerzeitregelung eingeleitet und fordert Bürgerinnen und Bürger der EU und Interessengruppen auf, ihre Ansichten zur Zeitumstellung in einem Online-Fragebogen zu äußern. Die Umfrage soll zeigen, ob die Sommerzeit für alle Mitgliedstaaten unverändert bleibt oder ob sie für die gesamte EU abgeschafft wird. Die Konsultation läuft bis zum 16. August.
Die EU hat am 4. Juli in Palästina den EU-Investitionsplan für Drittländer gestartet und stellt erste 23,5 Mio. Euro für Investitionen zur Stärkung der Wirtschaft und zur Schaffung von Arbeitsplätzen bereit. Eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung im Westjordanland und im Gazastreifen ist ein Schlüsselfaktor, um Stabilität und Perspektiven für die palästinensische Bevölkerung zu schaffen. Der EU-Investitionsplan für Drittländer wurde im September 2017 lanciert, um die Investitionen in den Partnerländern der EU in Afrika und in der Europäischen Nachbarschaft anzukurbeln.
Die Sommerferien stehen wieder vor der Tür und damit für viele auch die Urlaubszeit.
Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss vergibt in diesem Jahr wieder denn Europäischen Preis der Zivilgesellschaft.
Das Europäische Parlament hat das Europäische Entwicklungsprogramm für die Verteidigungsindustrie (EDIDP) gebilligt. Das Entwicklungsprogramm für die Verteidigungsindustrie ist ein wichtiger Pfeiler des Europäischen Verteidigungsfonds, der von Präsident Juncker im September 2016 angekündigt und im Juni 2017 ins Leben gerufen wurde. Ziel ist es, die Zusammenarbeit bei der Entwicklung der Technologien und Ausrüstungen zu fördern, die zur Bewältigung der gemeinsamen Herausforderungen in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit erforderlich sind.
Die Europäische Kommission hat Spanien und Griechenland insgesamt 45,6 Mio. Soforthilfe zur Bewältigung der Flüchtlingssituation bereitgestellt. „Die Kommission hält weiterhin an ihrer Zusage fest, die Mitgliedstaaten zu unterstützen, die besonderem Druck ausgesetzt sind“, so Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos.
Das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission haben neue Rechtsvorschriften unterzeichnet, um sicherzustellen, dass nationale Regeln für reglementierte Berufe keine unnötigen Hindernisse für die Freizügigkeit von Fachkräften schaffen.
Die EU-Regeln für den Schutz von Urheberrechten im Internet stammen aus dem Jahr 2001. Damals platzte die Internet-Blase und niemand konnte sich vorstellen, dass Internet-Konzerne wie Facebook und Google einmal mehr wert sein könnten als Ölfirmen oder Autohersteller. Heute stammen die fünf wertvollsten Firmen der Welt aus dem Digitalsektor. Damit in Zukunft nicht nur Internet-Riesen profitieren, sondern auch Künstler und Journalisten, arbeitet das Europäische Parlament an einer Reform des EU-Urheberrechts.
Das Europäische Parlament und der Rat haben eine politische Einigung über den Vorschlag der Kommission erzielt, das Europäische Solidaritätskorps bis 2020 mit eigenem Budget und Rechtsrahmen auszustatten. „Das Solidaritätskorps ist ein wesentlicher Bestandteil unserer Bemühungen, junge Menschen stark zu machen und in die Lage zu versetzen, engagierte, hilfsbereite Mitglieder unserer Gesellschaft zu werden und ihren Beitrag zum Aufbau eines widerstandsfähigen und von Zusammenhalt geprägten Europas der Zukunft zu leisten“, erklärten die EU-Kommissare Navracsics, Oettinger und Thyssen.
Vor dem am Donnerstag beginnenden Europäischen Rat stehen europäische Lösungen in der Migrationspolitik im Fokus der Debatte. Ein von der Kommission veröffentlichtes Faktenblatt gibt einen Überblick darüber, wie die von der Kommission 2015 eingeleitete Reform der EU-Asylvorschriften die Sekundärmigration unterbinden und ebenso Solidarität mit besonders betroffenen Mitgliedstaaten gewährleisten kann.
Sie möchten einige Zeit in Frankreich verbringen. Sei es im Rahmen eines Studiums oder eines Austauschprogramms, bei einem Praktikum oder in der Ausbildung. Um Sie bei der Vorbereitung Ihres Auslandsaufenthaltes zu unterstützen und Ihnen den Alltag in Frankreich zu erleichtern, hat das Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz e. V. (ZEV) diesen Leitfaden entwickelt. Mit praktischen Tipps und zahlreichen Links beantwortet er umfassend alle Fragen, die sich Ihnen vor und während Ihrer Zeit in Frankreich stellen.
16 Mitgliedstaaten haben auf Initiative von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bei einem informellen Arbeitstreffen am 24.Juni in Brüssel mögliche Kompromisse in der Migrationspolitik ausgelotet. „Man war sich einig, dass kein Mitgliedstaat allein gelassen werden sollte, um die Herausforderungen der Migration zu bewältigen - sei es durch Primär- oder Sekundärbewegungen. Alle haben erkannt, wie wichtig es ist, europäische und nicht einseitige Lösungen zu finden“, sagte ein Kommissionssprecher.
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die Einigung der Eurogruppe auf den Abschluss des Hilfsprogramms für Griechenland begrüßt. „Das Abkommen der Eurogruppe ebnet den Weg für einen erfolgreichen Abschluss des Programms und ein neues Kapitel für das Land. Ich werde immer dafür kämpfen, dass Griechenland im Herzen Europas liegt", so Juncker.