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Soziale Medien

Data Protection Fingerprint 300Vor dem Europäischen Datenschutztag hat die EU-Kommission die Bedeutung starker Datenschutzregeln unterstrichen. „Daten werden für die Wirtschaft und unser tägliches Leben immer wichtiger. Mit der Verbreitung von 5G und der zunehmenden Nutzung von Technologien im Zusammenhang mit künstlicher Intelligenz und dem „Internet der Dinge“ werden persönliche Daten in Hülle und Fülle erhoben, deren potenzielle Nutzungsmöglichkeiten wir uns noch gar nicht vorstellen können. Obwohl dies einzigartige Möglichkeiten eröffnet, zeigen einige Fälle auch, dass robuste Regeln erforderlich sind, um Risiken für den Einzelnen und für unsere Demokratien zu vermeiden. In Europa wissen wir, dass strenge Datenschutzvorschriften kein Luxus, sondern eine Notwendigkeit sind“, erklärten Věra Jourová, Vizepräsidentin für Werte und Transparenz, und EU-Justizkommissar Didier Reynders.

In der gemeinsamen Erklärung heißt es weiter: „Wir sind stolz darauf, dass die EU dank der unabhängigen und konsequenten Durchsetzung umfassender Rechte weltweit zu einem Vorbild für starke Datenschutzvorschriften geworden ist.

20 Monate nach Inkrafttreten der bahnbrechenden Datenschutz-Grundverordnung sehen wir, dass diese gleichsam als Katalysator den Datenschutz in den Mittelpunkt vieler politischer Debatten gerückt hat. Als Eckpfeiler des europäischen Ansatzes liegt sie mehreren politischen Prioritäten der neuen Kommission zugrunde, die einen am Menschen orientierten Ansatz für künstliche Intelligenz und andere digitale Technologien verfolgen. Die europäischen Datenschutzvorschriften werden daher Grundlage und Inspiration für den Erfolg wichtiger Initiativen in den Bereichen künstliche Intelligenz, Gesundheit oder Mobilität sein, um nur einige zu nennen.

Die Bürger kennen ihre Rechte immer besser und Unternehmen setzen ihre Zuverlässigkeit in Sachen Datenschutz zunehmend als Argument gegenüber ihren Kunden ein. Aufgrund von Sensibilisierungskampagnen zum Datenschutz riefen im Jahr 2019 mehr als 1,7 Millionen Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger die von der Kommission entwickelten Online-Leitlinien zu den neuen Vorschriften auf. Laut Eurobarometer-Umfragen kennen die meisten Befragten insbesondere ihr Recht auf den Zugang zu ihren personenbezogenen Daten (65 Prozent), ihr Recht auf Berichtigung sachlich falscher Daten (61 Prozent), ihr Recht auf Widerspruch gegen die Übermittlung von Direktwerbung (59 Prozent) und ihr Recht auf Löschung ihrer eigenen Daten (57 Prozenz).

Unsere Priorität und die aller Beteiligten sollte jedoch darin bestehen, eine harmonisierte und übereinstimmende Umsetzung der Datenschutzvorschriften in der gesamten EU voranzutreiben.

Die Arbeit der Datenschutzbehörden, die im Europäischen Datenschutzausschuss zusammenarbeiten und ihr Vorgehen abstimmen, ist von entscheidender Bedeutung. Es ist wichtig, dass die Mitgliedstaaten ihnen die erforderlichen personellen, finanziellen und technischen Ressourcen zur Verfügung stellen. Auch wir als Kommission werden sie weiterhin mit EU-Mitteln unterstützen.

Die Datenschutzbehörden haben bereits eine Reihe von Durchsetzungsentscheidungen getroffen. Derzeit laufen umfangreiche grenzüberschreitende Ermittlungen, die Einzelpersonen in vielen Mitgliedstaaten betreffen. Die Entscheidungen in diesen Fällen werden in den kommenden Monaten erwartet. Die Durchsetzung muss jedoch insbesondere durch eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Datenschutzbehörden verbessert werden. Die konsequente und harmonisierte Durchsetzung der Vorschriften ist Voraussetzung für den wirksamen Schutz personenbezogener Daten.

Die Bewertung der Datenschutz-Grundverordnung, die die Kommission im Frühjahr vorlegen wird, bietet die Gelegenheit, ihre Anwendung zu beurteilen, insbesondere im Hinblick auf internationale Datenübermittlungen sowie das Kohärenzverfahren für die Zusammenarbeit zwischen den Datenschutzbehörden. Darüber hinaus sollen bestimmte Aspekte der Datenschutz-Grundverordnung geklärt werden.

Der Schutz der Privatsphäre ist nicht nur in Europa gefragt. Die Datenschutz-Grundverordnung dient weltweit zunehmend als Vorbild für einschlägige Rechtsvorschriften und schickt sich an, zu einem globalen Standard zu werden. Aufbauend auf dem Erfolg des gegenseitigen Angemessenheitsbeschlusses EU-Japan wird die Kommission ihr internationales Engagement zur Förderung sicherer Datenströme noch intensivieren.“

Weitere Informationen: