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Soziale Medien

EU Meldungen 2 webAktuelle Informationen aus der EU-Politik und dem EU-Verbraucherschutz

Hier erhalten Sie von unserem Team neueste Meldungen über wichtige Themen der EU-Politik.
Was passiert gerade bei den EU-Institutionen in Brüssel, Straßburg oder Luxemburg?

Zudem informieren wir über Verbraucherschutzfragen und Bürgerrechte in der EU sowie Wettbewerbe und Aufrufe mit EU-Bezug.

Sie wollen keine Information verpassen?
Infomieren Sie sich hier:

Kategorie "EU-Meldungen" mit einem RSS-Reader abonnierenRSS Icon 32

neues EU-Bio-Logoneues EU-Bio-LogoNeues EU-Logo für Bio-Produkte kommt aus Düsseldorf

Ein Düsseldorfer Student hat das neue Bio-Logo entworfen, das von Juli 2010 an auf Bio-Produkten aus der Europäischen Union prangt.

Dusan Milenkovic setzte sich mit seinem „Euro-Blatt" in einem von der EU-Kommission ausgeschriebenen Wettbewerb durch. Das neue EU-Bio-Logo ist ab 1. Juli für alle verpackten Bioprodukte, die in einem EU-Mitgliedstaat hergestellt wurden, verbindlich vorgeschrieben. Für eingeführte Erzeugnisse ist es freiwillig. Neben dem EU-Logo können auch andere private, regionale oder nationale Logos abgebildet werden.

In den letzten beiden Monaten haben etwa 130.000 Personen im Internet abgestimmt, um das neue Bio-Logo aus den drei Entwürfen der Endausscheidung auszuwählen. 63 % aller Teilnehmer haben für den Entwurft aus Düsseldorf gestimmt.

10-01-29-Europaeische_Horizonte"Europa im Zeichen der Globalisierung" - Kolloquium am 10./11. Februar 2010 in Bonn

Globalisierung ist ein Prozess, der sich nicht nur in der Finanzwelt niederschlägt, sondern alle Bereiche betrifft: Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Die "Europäischen Horizonte" haben renommierte Wissenschaftler zu einem interdisziplinären Kolloquium nach Bonn in die Räume der Regionalen Vertretung der Europäischen Kommission eingeladen.

Am 10. Februar wird die Rolle und Wandelbarkeit von Politik und Ökonomie in der Globalisierung diskutiert, die gesellschaftlichen Folgen der Globalisierung sind Teil der zweiten Tagungseinheit am 11. Februar. Nähere Informationen zu Programm, Tagungsort etc. finden Sie hier:

Sie sehr herzlich eingeladen, dabei zu sein und mitzudiskutieren. Die Teilnahme ist kostenlos. Es wird um Anmeldung gebeten bis zum 5. Februar 2010. Bitte geben Sie hierbei auch an, ob Sie am gesamten Kolloquium oder nur an bestimmten Sektionen teilnehmen möchten.

Bitte anmelden bei Julia Schmidt, Tel.: 0241 / 80-26123, oder per Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Der Veranstalter

Unter dem Leitthema Europäische Horizonte haben sich der Fachbereich Wirtschaftsförderung und Europäische Angelegenheiten der Stadt Aachen, das Institut für Politische Wissenschaft der RWTH, das Kulturwissenschaftliche Institut, Essen, die Regionale Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn sowie die Regio Aachen e.V. zu einer Initiative zusammengeschlossen, um im Rahmen gemeinsam konzipierter und ausgerichteter Veranstaltungen einen öffentlichen Raum zu schaffen.

Europäisches Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung

Seit 1983 lenkt die EU das Interesse der Öffentlichkeit und der nationalen Regierungen durch das Europäische Jahr auf ein bestimmtes Thema. Bereits im Dezember 2007 hat die Europäische Kommission das Jahr 2010 zum Jahr der Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung erklärt.

„Das europäische Jahr wird die Öffentlichkeit dafür sensibilisieren, wie stark Armut immer noch den Alltag vieler Europäer prägt“, sagte Vladimir Spidla, der EU-Kommissar für soziale Angelegenheiten Ende 2007.

Deutschlands nationales Anliegen ist es, die Bildungschancen für Alle zu verbessern, unabhängig von sozialer oder ethnischer Herkunft. Jedes Kind soll die Möglichkeit zum Aufstieg durch Bildung besitzen. Für Menschen mit Migrationshintergrund geht es vor allem darum, ihre Chancen zur Integration in die Ausbildungs- und Arbeitswelt zu verbessern und sie in die Gesellschaft einzugliedern. So lautet das Motto in Deutschland zum Europäischen Jahr 2010 „Mit neuem Mut.“

Damit auch die jüngere Generation sich des Problems bewusst wird, befasst sich der Europäische Wettbewerb für Schüler 2010 mit dem Jahr der Armut. Schüler aller Altersgruppen können in bildnerischer oder schriftlicher Form am Wettbewerb teilnehmen. Dabei können die Schüler sich mit Themenvorschlägen, die ihrer Altersklasse angemessen sind, befassen.

10-01-08-Kulturhauptstadt_EssenEröffnung der europäischen Kulturhauptstadt in Essen

Am Samstag, dem 09.01.10 findet der Festakt zur Eröffnung der europäischen Kulturhauptstadt in Essen statt.

Dort soll das Bild des Wandels im Mittelpunkt stehen. Früher Koks und Stahl, heute Kultur, Architektur und Medienwirtschaft. Aus diesem Grund sollen die Festlichkeiten direkt vor den Industriebauten des Unesco-Weltkulturerbes stattfinden. Ein von Meterologen befürchtetes Schneechaos könnte diesen Plänen allerdings einen Strich durch die Rechnung machen.

55 Symphoniker wollen gemeinsam mit Herbert Grönemeyer die Ruhr Hymne "Komm zur Ruhr" anstimmen. Die bevorstehende Kälte könnte das Stimmen der Geigen jedoch zum Problem machen.

Geplant ist allerdings weitaus mehr. Über 1700 Künstler sollen bei dem zweitägigen Volksfest auftreten. Außerdem kann man sich im neuen Ruhrmuseum, das am Samstag offiziell eröffnet, über die Geschichte des Ruhrgebiets informieren. Erwartet werden bis zu 100000 Besucher.

10-01-08_WindradNordseeanrainer planen Ökostrom-Netz

Deutschland und acht weitere europäische Länder wollen gemeinsam an der Nordseeküste ein auf Windenergie basierendes Stromnetz aufbauen. Das Milliardenschwere Projekt steht bislang allerdings noch in der Anfangsphase. Es könnte ein 6000 Kilometer langes Netz entstehen, dessen Bau bis zu 30 Milliarden Euro kostet und zehn Jahre lang dauern könnte.

Mit dem Projekt verbinden sich große Hoffnungen. Die schwankenden Strommengen einzelner anderer Ökostrom-Projekte könnten ausgeglichen werden. Überall in der Nordsee werden zurzeit große Windparks gebaut. So speist auch der deutsche Windpark alpha ventus seit August vergangenen Jahres Strom in das deutsche Netz ein. 50000 Haushalte sollen auf diese Weise mit Strom versorgt werden können.

Die Hochspannungskabel des geplanten Ökostromnetzes könnten die Windparks vor der deutschen und der britischen Küste unter anderem mit Kraftwerken in Norwegen und Solar- und Windanlagen auf dem europäischen Festland verbinden.

Bis Mitte November waren bereits 22 Offshore-Windparks genehmigt worden, 19 davon in der Nordsee und 3 in der Ostsee. Die EU-Kommission hatte erst kürzlich 1,5 Milliarden Euro unter anderem zur Förderung der Windkraft auf See zur Verfügung gestellt.

In naher Zukunft wollen sich die beteiligten Staaten treffen, um die Umsetzung des Projekts zu beraten. Noch in diesem Jahr soll die Absichtserklärung unterschrieben werden.

Bereits bis zu 16 Prozent des deutschen Stromverbrauchs werden durch erneuerbare Energien abgedeckt. Die Windenergie liegt dabei auf Platz eins.

Bio-LogoBio-LogoKommission startet Online-Abstimmung über das neue Bio-Logo der EU

Ab heute fordert die Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung der Europäischen Kommission alle Europäer auf, im Wettbewerb um das beste EU-Bio-Logo mitzuentscheiden. Mit dem neuen Logo sollen der Verbraucherschutz verbessert und der biologische Landbau gefördert werden. Im Gegensatz zu dem derzeitigen Logo wird das Gewinnerlogo verpflichtend sein für alle vorverpackten biologischen Erzeugnisse, die aus den 27 Mitgliedstaaten stammen und die Kennzeichnungsnormen erfüllen.

„Durch diese Online-Abstimmung möchte die Europäische Kommission sicherstellen, dass das neue Logo so viele Menschen wie möglich anspricht. Gleichzeitig trägt die öffentliche Auswahl zu dem größeren Ziel bei, die Menschen für die Bedeutung des biologischen Landbausektors zu sensibilisieren", erklärte Mariann Fischer Boel, Kommissarin für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung.

Das neue Logo soll die EU sowohl innerhalb als auch außerhalb ihrer Grenzen repräsentieren. Es sollte leicht erkennbar und mit der EU und dem biologischen Landbau assoziierbar sein, ohne Worte oder Buchstaben zu enthalten.

Diese schwierige Aufgabe hat die Europäische Kommission im Rahmen des Wettbewerbs für ein Bio-Logo zwischen April und Juni 2009 Design- und Kunststudenten aus ganz Europa gestellt. Insgesamt 3 422 zukünftige Designer haben ihre innovativen Vorschläge eingereicht. Nach Einsendeschluss hat eine international besetzte Jury die drei Wettbewerbsbeiträge ausgewählt, die am Finale teilnehmen werden.

10-08-01_EU_gegen_StromfresserNeue Verordnung für "Stand-By-Betrieb" tritt in Kraft

Ab heute gilt EU-weit die so genannte “Stand-by-Verordnung” für Haushalts- und Bürogeräte. Künftig dürfen auf dem EU-Markt verkaufte Geräte im Stand-by-Betrieb nicht mehr als zwei Watt elektrischer Leistung ziehen. Die neuen Regeln sollen den Stromverbrauch im Stand-by-Betrieb in der EU bis 2020 um fast 75 Prozent reduzieren.

Die Verordnung wurde auf Grundlage der Ökodesign-Richtlinie erlassen.In der Rahmenrichtlinie werden die Prinzipien, Bedingungen und Kriterien für die Festlegung ökologischer Anforderungen an energiebetriebene Produkte festgelegt.

Die Richtlinie gilt in erster Linie für die folgenden Produktgruppen:

  • Heiz- und Warmwasserbereitungsgeräte,
  • Elektromotoren,
  • Beleuchtung in privaten Haushalten und im Dienstleistungssektor,
  • Haushaltsgeräte,
  • Bürogeräte in privaten Haushalten und im Dienstleistungssektor,
  • Unterhaltungselektronik,
  • Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen.

Die Ökodesign-Richtlinie definiert umweltgerechte Gestaltung folgendermaßen: "die Berücksichtigung von Umwelterfordernissen bei der Produktgestaltung mit dem Ziel, die Umweltverträglichkeit energiebetriebener Produkte in deren gesamten Lebenszyklus zu verbessern".

10-01-04-CouvenSchüler des Tampines Junior College aus Singapur zu Gast im Couven-Gymnasium

Ein internationales Projekt zwischen dem Couven-Gymnasium Aachen und dem Tampines Junior College in Singapur fand vom 3. bis 8. Dezember 2009 seinen vorläufigen Abschluss. Eine Gruppe von 12 Schülerinnen und Schülern kam nach Aachen. Im Auftrag der EU sollten sie sich mit einigen zentralen globalen Themen auseinandersetzen und durch gemeinsame Arbeit mit deutschen Schülern die Problematik und Lösungsmöglichkeiten in Asien und in Europa miteinander vergleichen. Sie werden in Singapur über die Ergebnisse dieser Recherche und die Zusammenarbeit berichten und sollen so an der Bildung eines entsprechenden Problembewusstseins mitwirken.

Der Sozialwissenschaftskurs aus der Jahrgangsstufe 11 und Schülerinnen und Schüler aus dem bilingualen Erdkundekurs aus Aachen beschäftigten sich zusammen mit den Gästen eingehend mit den Themenbereichen "Human Trafficking“ (Kinderhandel und Zwangsprostitution), "Livable Cities“ (Lebensqualität von Städten) und "Water Security“ (sichere Wasserversorgung). Das Ergebnis dieser intensiven Arbeit wurde vor der gesamten Jahrgangsstufe 11 und geladenen auf Englisch präsentiert.

In einigen Monaten wird diese Schülergruppe vom Tampines Junior College ihre Eindrücke von Brüssel und Aachen und vor allem von ihrer Zeit am Couven-Gymnasium, zusammen mit der Präsentation, die sie gemeinsam mit Couven-Schülern erstellt haben, in Singapur einem größeren Kreis vorstellen.

(Quelle: Gabriele Metz-Klein und Andrea Genten, Projektkoordinatorinnen)

Festakt zu 60 Jahren Internationaler Karlspreis

Bundespräsident Horst Köhler hat die Regierungen der EU-Staaten zu einer bürgernahen Europapolitik aufgerufen. Beim Festakt zum 60. Jahrestag der Karlspreis-Proklamation sagte Köhler am Sonntag im Krönungssaal des historischen Aachener Rathauses, die europäische Politik solle "aufwachen und sich auf Prioritäten besinnen".
Der Kontinent müsse "entschlossen und wirksam mitarbeiten an den großen Menschheitsaufgaben". Bisher beschäftige sich Europa "zu stark mit Nebensächlichkeiten", kritisierte der Bundespräsident.

Köhler lobte die "Idee eines Europas der Bürger", das der Karlspreis seit 60 Jahren propagiere. Nach Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags müsse diesen Bürgern gezeigt werden, dass Europa ihnen diene: "Zu oft erleben sie heute das institutionelle Europa vor allem als Ärgernis."

Der Karlspreis wird seit 1950 für besondere Verdienste um die europäische Einigung verliehen. Erster Preisträger war 1950 der Begründer der Paneuropa-Idee, Richard Graf Coudenhove-Kalergi. Später bekamen den Karlspreis auch der erste Bundeskanzler Konrad Adenauer (1954), der damalige US-Präsident Bill Clinton (2000) und als neue europäische Währung der Euro (2002). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erhielt im vergangenen Jahr als vierte Frau den renommierten Preis. Preisträger dieses Jahres ist der italienische Historiker Andrea Riccardi.

Das ausdrückliche Lob von Horst Köhler galt der Gründung des Jugendkarlspreises, was aber leider nichts an der Tatsache ändere, dass dem eigentlichen Karlspreis die Beteiligung junger Menschen fehle.

Schwacher Kompromiss in Kopenhagen: nur Minimalkonsens

Nach elf Tagen und vielen Nächten geht der Weltklimagipfel zu Ende. Angestrebt war ein rechtlich verbindliches Abkommen. Herausgekommen ist eine politische Erklärung.

Der Weltklimagipfel in Kopenhagen hat sich auf einen kleinen Konsens geeinigt. Die Konferenz beschloss, die am Vorabend von Staats- und Regierungschefs ausgehandelte politische Erklärung zumindest zur Kenntnis zu nehmen. Nach einer chaotischen Nachtsitzung verzichteten die Delegierten darauf, wie sonst üblich über alle Punkte einzeln abzustimmen. Dem neuen Beschlussvorschlag stimmten am späten Freitagabend die USA, China, die EU, Indien und Südafrika zu. Die Entwicklungsländer sprachen sich gegen den Kompromiss aus. Damit könne sie in den UNO-Prozess aufgenommen werden, sagte der Sprecher des UNO-Klimasekretariats, John Hay.

Der weltweite Ausstoß klimaschädigender Gase muss drastisch gesenkt werden. Die Emissionen sollen soweit gedrosselt werden, dass die Erderwärmung auf zwei Grad Celsius beschränkt bleibt. Gänzlich fallen gelassen wurde - gegenüber einem früheren Entwurf - das Ziel, denTreibhausgasausstoßes um 50 Prozent von 1990 bis 2050 zu reduzieren. Weiterhin sollen sich die Industrieländer aber dazu verpflichten, noch vor dem 1. Februar 2010 Treibhausgasziele für das Jahr 2020 vorzulegen.

Die Industrieländer geben "neue und zusätzliche" Klimahilfen, zusammen insgesamt 30 Milliarden Dollar für 2010 bis 2012 "aus verschiedenen Quellen". Sie setzen sich außerdem das Ziel, ab 2020 rund 100 Milliarden Dollar für die umweltfreundliche Entwicklung ärmerer Länder bereitzustellen. Die Schwellenländer müssen "Vorkehrungen" für "internationale Beratungen und Analysen" ihrer Klimapolitik treffen. Klar definierte Richtlinien müssten aber sicherstellen, dass die "nationale Souveränität respektiert" wird.

Europaparlament ist sehr enttäuscht

Die Delegation des Europäischen Parlaments ist über das Ergebnis in Kopenhagen sehr enttäuscht. Sowohl das Ergebnis als auch die Prozedur zeigten die dringende Notwendigkeit einer Reform der UNO-Arbeitsweise.

Der Präsident des EU-Parlaments Jerzy Buzek, der am Freitag bei den Verhandlungen in Kopenhagen dabei war, stellte dennoch fest: "Kopenhagen wird nur ein erster Schritt sein. Wir müssen lernen, wie man den Verhandlungsprozess verbessern kann. Es gibt einige positive Elemente bei der Vereinbarung, aber die EU sollte weiterhin Druck auf den Rest der Welt ausüben, um später ein ehrgeizigeres Abkommen zu erreichen."

Weniger Fleisch essen für Klimaschutz

Die wenigsten Europäer bringen ihren Fleischkonsum mit den Gefahren des Klimawandels in Verbindung. Ex-Beatle Paul McCartney kam deshalb am 3. Dezember 2009 ins Europaparlament, um für fleischfreie Tage zu werben.

"Verzichtet auf Fleisch und schützt so unseren Planeten", appelliert der überzeugte Vegetarier McCartney an seine Zuhörer. Hierbei zitiert er einen UN-Bericht, demzufolge die weltweite Viehzucht mehr schädliche Treibhausgase produziert als der gesamte Transportsektor. Mit einem verantwortungsvollen Essverhalten - beispielsweise einem fleischfreien Tag pro Woche - könnten die Menschen einen Beitrag zum Klimaschutz leisten, erklärt McCartney, der auf dem Podium von Rajendra Pachauri unterstützt wird. Pachauri gehört einer Gruppe Wissenschaftler im "Intergovernmental Panel on Climate Change" an, die im Jahr 2007 den Friedensnnobelpreis erhalten haben.

"Less meat, less heat" – weniger Fleisch, weniger globale Erwärmung

18 Prozent aller Treibhausgase entstammen nach McCartneys Angaben der Fleisch-Produktion, etwa durch den Methan-Ausstoß von Rindern. Statistiken zufolge konsumiert der durchschnittliche britische Mann rund ein Kilo Fleisch pro Woche. "Um diese Menge zu produzieren, braucht man acht Kilo Mais", bemängelte McCartney. Es könne nicht angehen, dass weltweit eine Milliarde Menschen hungerten, während ein Drittel des weltweit angebauten Getreides und sogar neunzig Prozent aller Sojapflanzen an Zuchtvieh verfüttert würden.

Fleischfreier Tag in Gent und São Paulo

Nach längeren Diskussionen im Stadtrat hat das belgische Gent als erste Stadt der Welt einen fleischfreien Wochentag eingeführt. Seit diesem Sommer ist dem Klima zuliebe jeden Donnerstag das Hauptgericht in allen öffentlichen Kantinen und Schulmensen vegetarisch, an allen anderen Tagen gibt es zusätzlich vegetarische Alternativen. Die Stadtverwaltung unterstützt die Kampagne offiziell mit Personal und Finanzen, etwa hundert Gastwirte beteiligen sich freiwillig. Zwei weitere belgische Städte haben sich bereits angeschlossen, und seit Anfang Oktober gibt es auch in Brasiliens Metropole São Paulo einen fleischfreien Tag.

Vertrag von Lissabon – welche Neuerungen bringt er?

Mehr Effizienz, Demokratie und Transparenz – Bürger und Parlament erhalten ein größeres Mitspracherecht.

Heute tritt er endlich in Kraft: Der Vertrag von Lissabon sorgt mit tief greifenden institutionellen Änderungen für eine effizientere Entscheidungsfindung und ein geschlosseneres Auftreten der EU nach außen.

Wichtigste Neuerungen: Die Abstimmungsgewichte zwischen den Mitgliedsländern werden neu verteilt. Das Vetorecht einzelner Länder wird in vielen Bereichen abgeschafft. Die Zuständigkeiten der Kommission werden erweitert, und das Parlament erhält ein stärkeres Mitspracherecht im Rechtsetzungsprozess.

Die Bürger erhalten mit einem neuen Petitionsverfahren die Möglichkeit, direkten Einfluss auf die EU-Politik zu nehmen. Die Charta der Menschenrechte ist nun rechtlich bindend.

Kommissionspräsident Barroso brachte die Vorzüge des neuen Vertrags auf den Punkt: „Der Vertrag von Lissabon rückt die Bürger in den Mittelpunkt des europäischen Projekts. Jetzt verfügen wir über eine stabile Grundlage und können unsere ganze Energie auf die Dinge richten, die den Europäern wirklich wichtig sind.“

Mit dem heutigen Tag endet das jahrelange Ringen um interne Veränderungen, die seit der großen Osterweiterung im Jahr 2004 unumgänglich geworden waren. Der Vertrag von Lissabon ändert die Verträge von Rom und Maastricht ab und verleiht der EU den rechtlichen Rahmen und die Instrumente, die erforderlich sind, um den künftigen Herausforderungen gerecht zu werden. Erst kürzlich hatten die letzten „Nachzügler“ den Vertrag ratifiziert und damit den Weg für eine Reform der EU freigemacht. Im Oktober gaben die irischen Wähler in einem zweiten Referendum ein positives Votum ab. Der tschechische Präsident gab daraufhin seinen Widerstand auf und ratifizierte den Vertrag.

Ende November kamen die Staats- und Regierungschefs zusammen, um zwei mit dem Vertrag neu geschaffene wichtige Ämter zu besetzen. Die Wahl fiel auf den belgischen Premierminister Herman Van Rompuy, der die EU als erster Präsident vertreten wird, sowie auf Catherine Ashton, die künftig als Chefin der Außenpolitik fungieren wird.

Weitere Informationen finden Sie hier:

Neues Spitzenduo für die EU

Die 27 Mitgliedsstaaten haben sich auf ein neues Spitzenduo geeinigt: Der belgische Ministerpräsident Herman van Rompuy wird neuer EU-Ratspräsident und Catherine Ashton, britische Politikerin, soll das Amt des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherhheitsploitik übernehmen.

Die Entscheidungen fielen schon zu Beginn des Sondergipfels in Brüssel am 19.11.2009. Der amtierende EU-Ratspräsident Fredrik Reinfeldt, der zugleich schwedischer Regierungschef ist, zeigte sich erfreut über das neue Führungsteam. Auch der EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat die einstimmigen Entscheidungen der Staats- und Regierungschefs über die beiden neuen Spitzenposten in der Europäischen Union begrüßt. Für diese Führungsposten hätte es keine bessere Wahl geben können, erklärte Barroso. Er werde loyal mit dem ersten ständigen Präsidenten des Europäischen Rates zusammenarbeiten.

Die letzte Hürde ist genommen: Der Tschechische Präsident Vaclav Klaus hat unterschrieben!

Mit der Unterschrift von Vaclav Klaus hat Tschechien heute als letztes der 27 Mitgliedsländer der EU den Reform-Vertrag angenommen. Zuvor hatte das Verfassungsgericht in Brünn eine Klage gegen den Vertrag abgewiesen. Jetzt will die Regierung in Prag die Ratifizierungsurkunde Ende kommender Woche in Rom hinterlegen. Damit kann der Vertrag zum 1. Dezember in Kraft treten.

Der Vertrag von Lissabon wird die Institutionen der EU und ihre Arbeitsweise modernisieren. Außerdem soll die Demokratie und Transparenz der Union gestärkt werden.

Weitere Informationen finden Sie hier:

EU macht Vorschläge für UN-Klimakonferenz

Internationaler Klimaschutz ist eine der größten globalen Herausforderungen im 21. Jahrhundert. Der politische Prozess zum Schutz des Klimas begann bereits Ende der 80er Jahre und führte zum Abschluss der Klimarahmenkonvention, die 1994 in Kraft trat. Seitdem gibt es jährliche Klimakonferenzen im Rahmen der Vereinten Nationen.

Auf der dritten Klimakonferenz im Jahr 1997 verabschiedete man das Kyoto-Protokoll. Hier einigten sich die verhandelnden Staaten erstmals darauf, ihre Treibhausgasemissionen zu reduzieren und setzen dafür einen verbindlichen Zeitrahmen. Noch heute findet ein Großteil der internationalen Klimapolitik auf der Grundlage der Klimarahmenkonvention und des Kyoto-Protokolls statt.

Die nächste UN-Klimakonferenz findet vom 7. bis 18. Dezember 2009 in Kopenhagen statt. Dort sollen die Verhandlungen über ein umfassendes Klimaschutzabkommen für die Zeit nach 2012 abgeschlossen werden. Zentrale Eckpunkte in Kopenhagen sind ein langfristiges, globales Ziel zur Minderung von Emissionen, miteinander vergleichbare Minderungsziele von Industriestaaten und von Entwicklungsländern sowie die technische und finanzielle Unterstützung von Entwicklungsländern sowohl bei der Minderung von Emissionen als auch bei der Anpassung an den Klimawandel.

Wenige Monate vor dem Klimagipfel hat die EU-Kommission Vorschläge für die Finanzierung des Klimaschutzes in Entwicklungsländern vorgelegt. Industrie- und Schwellenländer sollen sich entsprechend ihrem Anteil am Emissionsaufkommen und ihrer Wirtschaftskraft an der öffentlichen Finanzierung beteiligen. Für die EU würde dies einen Betrag von zwei bis 15 Milliarden Euro jährlich bis 2020 bedeuten – wenn sich die Industrieländer in Kopenhagen auf eine CO2-Senkung um 30 Prozent einigen.

Wer wie und wie viel zahlt, das ist der Knackpunkt bei den Verhandlungen in Kopenhagen. Die Position vieler Industrieländer: Erst verbindliche CO2-Reduktionszusagen der Entwicklungsländer, dann finanzielle Zusagen. Die armen Länder sehen es genau umgekehrt.

Mit ihrem Vorschlag will die EU-Kommission den Gordischen Knoten durchschlagen. Bis zu 30 Prozent der Finanzierung des globalen Kampfes gegen den Klimawandel soll die Union tragen.

Die 27 EU-Regierungschefs haben bei ihrem Gipfel am 29. und 30. Oktober u.a. gefordert, den Anstieg der Erderwärmung auf zwei Grad gegenüber vorindustriellen Werten zu begrenzen. Bis 2050 sollen die globalen Emissionen um 50 Prozent im Vergleich zu 1990 eingegrenzt werden, die der Industriestaaten um 80 bis 95 Prozent. Um das zu erreichen, sollen noch Zwischenetappen vereinbart werden. Die EU hat schon beschlossen, ihren Ausstoß bis 2020 um 20 Prozent zu senken. Für den Fall eines ambitionierten Klimaabkommens soll das Ziel auf 30 Prozent steigen.

Die EU geht mit dem Vorschlag nach Kopenhagen, dass sich der globale Finanzbedarf für Klimamaßnahmen in den Entwicklungsländern 2020 auf 100 Milliarden Euro belaufen soll. Davon sollen global aus öffentlichen Mitteln 22 bis 50 Milliarden Euro beigesteuert werden; diese Spanne könnte eher noch eingegrenzt, nicht aber erhöht werden. Den Rest müsste die Industrie zahlen, etwa über das Emissionshandelssystem.

Um schnell mit den Hilfen für die ärmeren Staaten beginnen zu können, sollen von 2010 an zwischen 5 und 7 Milliarden Euro bereitgestellt werden. Zahlungen von EU-Staaten in diesen Topf sollen freiwillig sein. Weiterhin umstritten ist die Verteilung der Kosten innerhalb der EU.

Jedoch beschloss die EU erstmals ein langfristiges Ziel für die Reduktion von Kohlendioxid: Es soll bis 2050 um ca. 80 bis 95 Prozent gegenüber 1990 gesenkt werden. Für den Schiffsverkehr wird eine Verringerung um 20 Prozent, für den Luftverkehr um 10 Prozent bis 2020 (im Vergleich zu 2005) angestrebt.

Veranstaltungen von EUROPE DIRECT Aachen

Umfrage auf unserer Homepage (siehe links unten)


Hintergründe von UN und EU

Junge Leute und Multimedia

Ministerien und Presse
Iren stimmen in einem Volksentscheid über den Vertrag von Lissabon ab ©EC

Im zweiten Volksentscheid sprechen sich die irischen Wähler für den Vertrag von Lissabon aus.

16 Monate nachdem die Iren den Vertrag in einem ersten Volksentscheid abgelehnt hatten, stimmten sie nun mit „Ja“. Die europäischen Staats- und Regierungschefs hatten angeboten, Irland rechtliche Garantien für die nationale Souveränität einzuräumen, und hatten akzeptiert, dass jedes EU-Land auch weiterhin einen Kommissar stellt. Daraufhin hatte sich die Regierung Irlands bereiterklärt, einen zweiten Volksentscheid durchzuführen.

Damit der Vertrag von Lissabon in Kraft treten kann, müssen ihn alle 27 EU-Mitgliedsländer ratifizieren. Da nun auch Irland an Bord ist, müssen nur noch die Tschechische Republik und Polen den Ratifizierungsprozess abschließen.
Nach der Zustimmung der Iren zum EU-Reformvertrag wird auch der polnische Präsident Lech Kaczynski seine Zustimmung nicht mehr verweigern. Seine Unterschrift wird in den kommenden Tagen erwartet.

Der Vertrag soll die Rolle der EU in der Welt stärken und ihre Entscheidungsfindungsprozesse straffen.

Heiner Buttenberg in Eschweiler ausgezeichnet

Der Europäische Sozialpreis ist ein seit 1997 jährlich am 3. Oktober von dem Europaverein "Gesellschaftspolitische Bildungsgemeinschaft (GPB)" in Eschweiler verliehener Preis. Als Preisträger werden Menschen ausgezeichnet, welche sich "ohne Mandat oder Funktion in Parteien sowie sozialen Institutionen uneigennützig und auf privater Initiative für Menschlichkeit engagieren".

Heute erhielt der Gründer der "Heiner-Buttenberg-Stiftung" den Europäischen Sozialpreis 2009 im Ratssaal von Eschweiler. Überreicht wurde er vom Vorsitzenden des des Europavereins Peter Schöner. Heiner Buttenberg errichtete im rumänischen Buzias das Kinderdorf "Hänsel und Gretel". Zudem baute das Kinderheim "Andrea", ein Mutter-Kind-Haus, ein Medizinzentrum, eine Sozialküche, Ausbildungsstätten und vieles mehr.

Mit der Ehrung will die GPB das öffentliche Bewusstsein für die Risiken von Armut und sozialer Ausgrenzung stärken und die Wahrnehmung für ihre vielfältigen Ursachen und Auswirkungen schärfen.

Parlament bestätigt Kommissionspräsident Barroso für zweite Amtszeit

José Manuel Barroso bleibt weitere fünf Jahre Präsident der Europäischen Kommission. Das Europäische Parlament stimmte der Benennung Barrosos am 16.09.2009 in Straßburg mit einer klaren Mehrheit zu. Für Barroso stimmten 382 von 718 Abgeordneten. 117 enthielten sich, 219 stimmten mit Nein. Die 27 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union hatten Barroso zuvor einstimmig nominiert. Barroso wertete das "breite Vertrauen" der Abgeordneten als "Signal dafür, dass das Parlament mein ehrgeiziges Programm für Europa teilt". Er kündigte parteiübergreifend eine enge Zusammenarbeit mit allen politischen Gruppen an, die für ein geeintes Europa stehen.

Vor der Abstimmung hatte Barroso seine Pläne für eine zweite Amtszeit in den Fraktionen und im Plenum des Parlamentes vorgestellt. "Dies ist die Stunde der Wahrheit für Europa", sagte er am Montag im Plenum. "Mehr als jemals zuvor brauchen wir ein starkes Europa." Als Lehre aus der Finanz- und Wirtschaftskrise müsse die EU ein neues, nachhaltiges Wachstumsmodell entwickeln, eine Strategie "EU 2020". Er kündigte eine Reihe von Initiativen an, von einer Verordnung zur Entsendung von Arbeitnehmern über soziale Folgenabschätzungen neuer Regelungen bis hin zur Stärkung der europäischen Außenpolitik.

Lissabon-Vertrag und seine Umsetzung in Deutschland

Der Bundestag hat am 8. September mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen die Begleitgesetze zum Vertrag von Lissabon verabschiedet. Die Zustimmung des Bundesrates wird für den 18. September erwartet. Danach kann der Bundespräsident die Gesetze unterzeichnen. Anschließend wird die Ratifikationsurkunde bei der italienischen Regierung in Rom hinterlegt, rechtzeitig vor dem irischen Referendum am 2. Oktober.

Damit kommen beide Parlamentskammern einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nach. Dieses hatte dem Parlament aufgegeben, seine Rolle in der europäischen Gesetzgebung zu stärken. Insgesamt handelt es sich um vier verschiedene Gesetze. Sie sollen die Rolle des Parlaments gegenüber der Europäischen Union (EU) einerseits und das Verhältnis zwischen Bundesregierung und Parlament andererseits regeln.

Frauen in der Wissenschaft / Women in science

Frauen wurden früher viele Jahrhunderte aus der wissenschaftlichen Forschung offiziell ausgeschlossen. Jedoch bedeutet dies nicht, dass in der Vergangenheit die Wissenschaft eine reine Männersache war. Etliche Frauen schafften es durch die Jahrhunderte ihre Ausgrenzung zu überwinden und in ihren Sachgebieten wichtige Beiträge zum Wissen der Menschheit zu leisten.

Die Abteilung Forschung der EU-Kommission hat ein sehr umfangreiches Buch veröffentlicht, dass die Geschichten und Errungenschaften wichtiger europäischer Forscherinnen beschreibt und der Wissenschaftsgeschichte endlich auch ein weibliches Gesicht gibt. Die Kapitel über die Forscherinnen sind als PDF zu lesen oder auch online als Audio-Book zu hören.

Leider ist das gesamte Projekt bis jetzt nur auf Englisch und nicht in Printversion verfügbar.

eYouGuide – Informationen für Internetkunden

Der eYouGuide liefert EU-Bürgerinnen und -Bürgern leicht verständliche Informationen über ihre „digitalen Rechte“ beispielsweise gegenüber Dienstleistungsanbietern, Onlineshops und Copyright-Inhabern.

Das Internet gibt dem grenzüberschreitenden Einkaufen in Europa eine neue Dimension. Zum Beispiel könnte man heutzutage in Belgien ein Produkt auf einer französischen Webseite bestellen, das von einer niederländischen Firma geliefert wird. Welche Rechte hat der Verbraucher in diesem Szenario? Die Antwort auf diese Frage kann man auf Deutsch, Englisch, Französisch, Bulgarisch und bald auch in weiteren Sprachen auf der eYouGuide-Webseite finden.

Weitere Themen sind u.a. Werbung und Kinder, Bloggen, Vertraulichkeit, Kontaktangaben, Kreditkarte, fehlerhafte Produkte, Zusatzgebühren, Musik, Widerrufsrecht, soziale Netzwerke, Spam und viele mehr.

YouTube für Bildung mit VideoLectures.net

Eine europäische Internetplattform für wissenschaftliche Vorträge zeigt, wie moderner Wissensaustausch und Fernunterricht in der Praxis funktionieren – und passt damit ideal ins Jahr der Kreativität und Innovation.

Monarchen, Monster, Marilyn Manson – sie alle dienen dem italienischen Schriftsteller Umberto Eco als Beispiele in seinem Vortrag zur „Geschichte der Hässlichkeit“. Zu sehen ist die Vorlesung als Videoclip auf der Internetseite Videolectures.net, wo tausende Vorträge, Reden und Tutorien zu 25 Themengebieten von Architektur bis Technologie frei zugänglich sind.

Das Jožef Stefan Institut in Slowenien startete die Plattform als kleines Pilotprojekt im Jahr 2002 und ist für die Verwaltung und teilweise auch Erstellung des Materials verantwortlich. „Die Idee dahinter war, eine Art „YouTube für Bildung“ zu schaffen, aber dann für eine anderes Publikum und mit einer europäischen Organisation,“ erklärt Davor Orlič, Publication Manager am Zentrum für IT-Wissenstransfer des Instituts.
Auf die Frage, inwieweit das Projekt zum Europäischen Jahr der Kreativität und Innovation passe, antwortet er: „Videolectures.net ist ein sehr kreatives Werkzeug, weil es die Online-Community anspricht, die sich die Vorträge ansehen und auch kommentieren kann. Außerdem wird durch das Portal Wissenstransfer auf innovative Weise möglich, auch wenn Video nur der Anfang ist – wir arbeiten schon an neuen Modellen, wo Text und Ton getrennt werden.“

Sind Sie neugierig geworden? Dann schauen Sie doch mal vorbei und lassen Sie sich von dem geballten Wissen in neuem Format inspirieren. Ach ja, und wenn Sie auf Umberto Ecos Vortrag stoßen, nutzen Sie doch die Gelegenheit und sagen Sie der virtuellen Welt, was Sie von seiner Aussage halten, Schönheit sei langweilig…

Interview von center.tv über Abschaffung Glühbirnen

Heute führte Melanie Bergner vom privaten Sender center.tv Aachen ein Telefon-Interview mit EUROPE DIRECT Mitarbeiter Winfried Brömmel zum Start der schrittweisen Abschaffung herkömmlicher Glühbirnen. center.tv Aachen ist in etwa 220.000 Haushalten im Großraum Aachen zu empfangen und strahlt sein Programm auch via Live-Stream auf http://aachen.center.tv aus.

Frau Bergner informierte sich über den Stufenplan zur Abschaffung der Glühbirne, die Vor- und Nachteile für Haushalte und die Umwelt und möglichen Alternativen für die Verbraucher. Herr Brömmel berichtete zudem von der aktuellen Umfrage auf dieser Homepage und gab die Einschätzung, dass die Industrie im Zeitraum von drei Jahren bis zur völligen Abschaffung der herkömmlichen genügend Zeit hat, sich auf umweltfreundliche und innovative Leuchtprodukte einzustellen.

Der Beitrag der Sendung "Regiozeit" wird heute um 18:05 Uhr und um 21:05 Uhr gesendet.

Die neuesten Hintergrundinformationen zum Thema finden Sie hier:

Aus für die klassische Glühbirne wird am 1. September 2009 eingeläutet

Ein neues Zeitalter des Lichts bricht an: Die 1879 von Thomas Edison erfundene Glühlampe wird Schritt für Schritt durch leistungsfähigere Energiesparlampen ersetzt. Bei gleicher Beleuchtungsqualität sparen sie Geld und Energie. Dazu hat die Europäische Kommission am 18. März 2009 zwei neue Ökodesign-Verordnungen zur Verbesserung der Energieeffizienz von Haushaltslampen sowie Produkten zur Beleuchtung von Büros, Straßen und Industrieanlagen angenommen.

Zeitplan zum Verbot von herkömmlichen Glühbirnen in der EU:

  • Sept. 2009: 100-Watt-Glühbirnen und alle matten Glühbirnen
  • Sept. 2010: Glühlampen zwischen 75 und 100 Watt
  • Sept. 2011: Glühlampen zwischen 60 und 74 Watt
  • Sept. 2012: alle Glühlampen

Den Herstellern wird durch diese schrittweise Reform genügend Zeit gegeben, Ihre Produktion auf effiziente Alternativen umzustellen. Privathaushalte haben aber auch weiterhin die Wahl zwischen langlebigen Kompakt-Leuchtstofflampen, die derzeit (mit einem um bis zu 75 Prozent niedrigeren Verbrauch als Glühlampen) die höchsten Energieeinsparungen ermöglichen, oder effizienten Halogenglühlampen, die bei Einsparungen zwischen 25 und 50 Prozent den herkömmlichen Glühlampen in Bezug auf die Lichtqualität absolut gleichwertigsind.

Durch die neuen Verordnungen sollen bis zum Jahre 2020 etwa 80 Terrawattstunden eingespart werden. Dies entspricht ungefähr dem Stromverbrauch Belgiens oder von 23 Millionen europäischen Haushalten. Zudem verringern sich die Kohlendioxid-Emissionen um jährlich 32 Millionen Tonnen. Ein Vorteil der Energiesparlampe ist, dass 25 Prozent des verbrauchten Stroms in Licht umgesetzt werden – bei herkömmlichen Glühbirnen sind es nur fünf Prozent. Der Großteil geht bei ihnen hingegen in Form von Wärme verloren. Der Durchschnittshaushalt, der von herkömmlichen Glühlampen auf Kompaktleuchtstoffl ampen umstellt, kann dadurch bei der Stromrechnung je nach Anzahl der ersetzten Lampen jährliche Nettoeinsparungen von 25 bis 50 Euro erzielen – unter der Berücksichtigung des höheren Anschaffungspreises von Energiesparlampen.


Zur Kritik wegen möglicher gesundheitlicher Risiken durch enthaltende Schadstoffe und eines für den menschlichen Körper gefährlichen Lichtspektrums sagte der Sprecher des zuständigen EU- Kommissars Andris Piebalgs, Ferran Tarradellas, Fachleute seien diesem Verdacht nachgegangen: Die Kompakt-Leuchtstoffl ampen enthielten zwar gefährliches Quecksilber, aber nur in geringen Mengen.
Ihr Recycling sei in einer Richtlinie aus dem Jahr 2002 geregelt.

Mit der Umstellung auf Energiesparlampen will die Europäische Union dem Beispiel von Australien und Kalifornien folgen und zur Erfüllung ihrer ehrgeizigen Klimaziele beitragen. Die Abschaffung der Glühbirne war auf dem EU-Gipfel 2007 unter der Ratspräsidentschaft Deutschlands angeregt worden. Insbesondere die Bundesregierung hatte sich im Hinbllick auf den Klimaschutz für die Umstellung eingesetzt.

Europa von 1989  bis 2009

Heute vor 48 Jahren wurde in Berlin mit dem Bau der Mauer begonnen. Der Fall der Berliner Mauer am 9. November 1989 war ein einzigartiges Ereignis, das in ganz Europa zu Diskussionen angeregt hat. Starke Gefühle einschließlich Optimismus für Veränderungen gingen daraus hervor. Der 20. Geburtstag dieses Ereignisses zeigt das Heranwachsen einer Generation, die in einem vereinten und freien Europa aufgewachsen ist. Es ist auch der 5. Geburtstag der EU-10 Erweiterung; mit dieser Erweiterung ist Europa in Frieden und Sicherheit wirklich wiedervereint worden.
(Text vom EIZ Niedersachsen)

Die EU-Kommission hat eine Präsentation produziert, die das Geschehen multimedial aufgreift. Blicken Sie zurück in die Vergangenheit. Auch die Deutsche Welle und Cafébabel greifen das Thema auf.

Einen ersten Eindruck von der EU-Multimediaseite erhalten Sie hier im Video.

Auch die Stadt Aachen erinnert vom 4. September 2009 bis zum 7. Februar 2010 in verschiedenen Projekten an den Fall der Mauer vor 20 Jahren. Dieses Ereignis wird in einen historischen und europäischen Zusammenhang gestellt. In Kooperation zwischen dem Kulturbetrieb der Stadt Aachen, der VHS Aachen, der Stiftung Internationaler Karlspreis sowie Partnerorganisationen aus der Zivilgesellschaft wurde ein Programm entwickelt, das sowohl den europäischen Aspekten dieses Ereignisses Rechnung trägt als auch spezifische Facetten für die Stadt Aachen herausarbeitet.