Angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen werden die Stimmen nach einer stärkeren Eigenständigkeit der EU auch auf verteidigungspolitischem Gebiet lauter. So haben 25 EU-Staaten 2017 eine ständige strukturierte Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Verteidigung beschlossen.
So haben Präsident Macron und Bundeskanzlerin Merkel im Jahr 2018 wiederholt den Aufbau einer europäischen Armee gefordert und 25 EU-Staaten haben bereits Ende 2017 eine ständige strukturierte Zusammenarbeit (PESCO) auf dem Gebiet der Verteidigung beschlossen. Dieses Thema diskutierte Prof. Ralph Rotte vom Institut für Politische Wissenschaft der RWTH Aachen mit den 42 Teilnehmern heute im Grashaus im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Europa am Dienstag".
Nachdem Winfried Brömmel von EUROPE DIRECT Aachen die Teilnehmenden begrüßt hatte, ergriff Prof. Rotte das Wort und begann mit seinem Vortrag über die europäische Armee. Er stellte zuerst die EU in der Integrationsgeschichte vor und welche relevanten Verträge seit Beginn der EU unterschrieben worden sind. Zunächst skizzierte Prof. Rotte die neuen und alten Herausforderungen der EU und ihre aktuellen Militärkooperationen weltweit. Die aktuelle Debatte von Frankreich und Deutschland über eine europäische Armee stellte Prof. Rotte als "déjà vu" in der europäischen Geschichte vor: Die aktuellen Grundprobleme der EU seien die gleichen wie 1950. Als Schlusskapitel stellte Prof. Rotte die bleibenden Grundfragen über die europäische Armee dar, nämlich die Finalitätsfrage, die Souveränitätsfrage, die Strategiefrage und die Effizienzfrage.
Nach dem Vortrag wurden die Interessierten dazu aufgerufen, Fragen zu stellen. Es wurde zuerst gefragt, ob die Beistandspflicht wieder erläutert werden könnte. Die Frage über die Notwendigkeit einer europäischen Armee bzw. die Vorteile dieser wurde auch gestellt. In dieser anschließenden Diskussion mit dem Publikum wurde insbesondere betont, dass eine europäische Armee das Organisatorische und Entscheiden einfacher machen würde, da die künftig 27 Länder nicht mehr individuell zustimmen müssten. Allerdings fließen nationalen Interessen auch ein und können sehr unterschiedlich sein. Dieser Unterschied könnte bei der Schaffung einer europäischen Armee teilweise sehr problematisch sein.
Wir von EUROPE DIRECT möchten uns, auch im Namen der Route Charlemagne Aachen, herzlich bei Siebo Janssen, Jochen Leyhe und den Gästen für einen lehrreichen Abend sowie die spannende Diskussion bedanken.
Europa am Dienstag findet am 12.11.2019 wieder statt, dann mit dem Thema "Populismus in Europa: Immer noch auf dem Vormarsch".
- Unsere nächste Veranstaltung: "Populismus in Europa: Immer noch auf dem Vormarsch"
- Zur Veranstaltungsreihe: "Europa am Dienstag"
