EUROPE DIRECT Aachen und das Europäische Klassenzimmer im Grashaus organisierten im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Europa am Dienstag“ eine interaktive Online-Diskussion zum Thema "Lobbyismus in der EU" für 30 Teilnehmende.
Datenschutzhinweis
Diese Webseite verwendet YouTube Videos. Um hier das Video zu sehen, stimmen Sie bitte zu, dass diese vom YouTube-Server geladen wird. Ggf. werden hierbei auch personenbezogene Daten an YouTube übermittelt. Weitere Informationen finden sie HIERDer Diskussionsabend wurde von Journalistin Eva Onkels moderiert. Als Referentin stand Pia Eberhardt von der Organisation Corporate Europe Observatory (CEO) zur Verfügung. Die Organisation nimmt die Zusammenarbeit zwischen Lobbygruppen und EU-Institutionen genau unter die Lupe. Pia Eberhardt erklärte den Zuschauenden in einem interaktiven Impulsvortrag mit Umfragen, wie Lobbyismus funktioniert.
"Lobbyismus" bezeichnet eigentlich nur die Vertretung von Interessen. Früher trafen sich Interessensvertreter in der Lobby des Europäischen Parlaments in Brüssel, daher rührt der Name "Lobbyismus". Schätzungsweise 25.000 Lobbyist*innen nehmen in Brüssel Einfluss auf die Politik der EU. Etwa 70 Prozent von ihnen arbeiten für Unternehmen und Wirtschaftsverbände. Andere sind für z. B. für Umwelt- oder Sozialverbände tätig. Sie genießen häufig privilegierte Zugänge zur Europäischen Kommission. Und sie überhäufen Abgeordnete mit Änderungsanträgen für Gesetzesvorlagen, bringen jedoch auch Fachwissen in die Politik.
Die EU arbeitet seit langem daran, die "Zusammenarbeit" mit Lobbys so transparent wie möglich zu gestalten. Es gibt das Lobby-Register, in der jede Lobby eingetragen sein muss, um Zutritt zu den Institutionen zu erhalten. Aber reichen die Schutzmechanismen aus bzw. sind sie überhaupt notwendig? Läuft die europäische Demokratie Gefahr, zu einer wirtschaftsdominierten Lobbykratie ausgehöhlt zu werden? Diese und weitere Fragen diskutierte die Referentin mit den Teilnehmenden. Aus dem Publikum kamen darüber hinaus Fragen zu Lobby-Akkreditierungen, Transparenzregister, Karenzzeiten für Politiker*innen und zur Gefahr von Korruption, wenn Lobbyist*innen Politiker*innen beeinflussen wollen.
Die Moderatorin Eva Onkels sprach auch die Rolle der nationalen Medien an. Laut Eberhardt gebe es zu wenige Journalist*innen, die das Thema "Lobbyismus" aufgreifen, sodass das Thema zu wenig Aufmerksamkeit bekommt. Zudem hätten es Journalist*innen zunehmend schwer, in den Medien Platz für EU-Themen zu bekommen. Die Entwicklung gehe laut Eberhardt in die falsche Richtung. Aus Sicht der Referentin sei es eine große demokratische Herausforderung, im politischen Raum der EU mit vielen Sprachen und vielfältiger politischer Kultur Berichterstattung zu machen, da es keine europäische Meinungsbildung gebe. Daher seien nationalstaatliche Diskussionen weiterhin wichtig, damit Menschen in ihrer Sprache mitdiskutieren können.
Die Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn, der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten NRW und die Europa-Union Bonn und NRW laden zur Online-Konferenz „Zukunft der EU – Start der Bürgerdebatte in Nordrhein-Westfalen“ am Montag, 14. Juni 2021 von 17.00 Uhr – 19.30 Uhr ein.
Das Besucherzentrum der EZB gab zunächst eine kurze Präsentation über die Institution. In einem kurzen Video wurde der Bau des architektonisch bemerkenswerten Hauptgebäudes im Zeitraffer gezeigt.
'Mein Europa' mit Blick auf Griechenland
Georgia Petropoulou zeigte dem Publikum mit einem selbst ertellten Video eher unbekannte griechische Kultur und Lebensart. Danach berichtete sie von den Unterschieden zwischen dem Leben in Griechenland und in den Niederlanden. Zudem berichtete sie von ihrem Herzensthema, der EU-Erweiterung des Westbalkans. Das Publikum konnte über andere Themen abstimmen, die während der Veranstaltung diskutiert werden sollten. Es entschied sich u.a. für die EU-politische Bedeutung Griechenlands und einen Überblick über den mazedonischen Namensstreit.
Nach einem Jahr Corona-Krise zeigen sich einmal mehr die Defizite europäischer Öffentlichkeit und Identität. Zwar hat sich die Aufmerksamkeit für das Regieren der EU in den letzten Jahren deutlich erhöht. In den nationalen Medien verfestigen sich aber zunehmend Kritik und Abgesänge, das so genannte "Brüssel-Bashing": Die EU sei eine ineffiziente Bürokratie; der europäischen Gemeinschaft fehle es an Solidarität, gemeinsamen Werten und an dem Willen zur Zusammenarbeit. Für die Zugehörigkeitsgefühle der Bürger*innen finden sich in der EU-Debatte hingegen kaum Anknüpfungspunkte.
Als Referent für den Abend stand Kommunikationswissenschaftler Dr. Dennis Lichtenstein zur Verfügung. Die Diskussion mit dem Publikum wurde von Journalistin Eva Onkels moderiert. Herr Lichtenstein sieht die gestiegene Aufmerksamkeit für die EU als gute Entwicklung. Vor einigen Jahrzehnten sei das noch nicht so gewesen. Heute könne man seiner Ansicht nach von einer europäischen Öffentlichkeit sprechen. Dennoch gebe es Verbesserungspotenzial: Europäische Projekte wie die Zeitung The European seien gescheitert, der Erfolg des deutsch-französischen Fernsehsenders ARTE sei mäßig. Durch den Aachener Vertrag wurde mit der Initiative The European Collection ein neuer Versuch gestartet. In der Initiative haben sich mehrere europäische öffentlich-rechtliche Mediatheken zusammengeschlossen.
Als Referent stand Prof. Dr. David Hummel zur Verfügung. Herr Hummel ist wissenschaftlicher Mitarbeiter im Kabinett von Frau Generalanwältin Kokott. Der Referent stellte zu Beginn die Arbeit des EuGH vor. Die Aufgabe des Gerichtshofs ist es, darauf zu achten, dass europäisches Recht in allen EU-Mitgliedsländern einheitlich angewendet und durch die Länder und EU-Institutionen eingehalten wird.
Zum Abschluss zeigte Albena Hälg vom Besuchsdienst des EuGH kurz einen virtuellen 360-Grad-Rundgang in den Gebäuden des Gerichtshofs, welcher online zugänglich ist. Sie sprach dabei an, wie sich die Arbeit der Mitarbeitenden des EuGH verändert hat, vor allem mit Blick auf die Digitalisierung in Zeiten der Pandemie. So würde mittlerweile bei Verhandlungen digital kommuniziert und virtuelle Besuche für interessierte Bürger*innen wie dieser sind möglich.
EUROPE DIRECT Aachen organisierte einen spannenden virtuellen Besuch bei der EASA (European Aviation Safety Agency) in Köln.
Am Europatag am 9. Mai luden die Europäische Kommission und das Europäische Parlament in Berlin zu einer hybriden Veranstaltung ein. Dabei wurde über die Themen "Green Deal", Digitalisierung und "Europa in der Welt" diskutiert. Zuschauende zu Hause konnten sich mit ihren Fragen in den Livestream und damit in die Diskussionen einbringen.
Verknüpft wurden die drei Themen mit je einem EUROPE DIRECT Zentrum, über die ein Videoclip gedreht wurde. Aachen war als gutes Beispiel für das Thema "Digitalisierung" dabei.
Nach einem Statement der Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Michelle Müntefering, sprachen im ersten Panel der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union, Gunther Krichbaum, und der ehemalige Stipendiat der Karlspreis-Europa-Akademie, Prof. Federico Fabbrini, über mögliche strukturelle und institutionelle Reformen. Als zentrale Herausforderung sahen die drei Panelmitglieder mehr denn je die Solidarität der EU-Staaten untereinander.
Im zweiten Panel stellten die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Dubravka Šuica, der Aachener Europaabgeordnete Daniel Freund, der Generalsekretär der Europa Union Deutschland, Christian Moos, und die Akademie-Stipendiatin Sophie Pornschlegel vor allem die zivilgesellschaftliche Perspektive in den Mittelpunkt. Kritisiert wurde an der Konferenz zur Zukunft Europa, dass die Dauer von einem Jahr zu kurz sein könne und die Zielsetzung unklar sei. 
Virtuelle Besuche bei EU-Einrichtungen - kostenlos!
Neue Veranstaltungsreihe: Mein Europa
Ausführlich sprach sie danach über ihr Engagement gegen Antisemitismus und für Toleranz und Dialog. Die vielen Fragen, die die Gäste in das Frage & Antwort-Werkzeug eintippten, wurden von Moderator Melvin Klein aufgegriffen und von der Referentin ausführlich beantwortet. Als weitere Themen stellte sie noch die Unterschiede zwischen dem österreichischen und deutschen Bildungssystem dar und gab anschauliche Beispiele für gelebte Solidarität aus der Perspektive der Jugend.
EUROPE DIRECT Aachen setzt erfolgreiche Arbeit fort: 
Moderiert wurde der Veranstaltungsabend von Florian Weyand, Assistent bei EUROPE DIRECT Aachen. Der Moderator begrüßte die Teilnehmenden im digitalen Format und übergab das Wort an den Referenten. In einem kurzen historischen Abriss zeigte Dr. Flader auf, wie es zum Referendum über den britischen EU-Austritt 2016 gekommen war und wie die britische Medienlandschaft den Prozess begleitet hatte. Dabei beleuchtete Dr. Flader die Rolle der britischen Printmedien als aktiver politischer Treiber im britisch-europäischen Verhältnis. Dazu stellte er die Titelseiten bekannter britischer Zeitungen vor und nach dem Brexit-Referendum 2016 sowie nach dem endgültigen Austritt im Januar 2020 gegenüber.
In einer Umfrage ließ der Referent die Teilnehmenden ihre Einschätzung zur Entwicklung der britisch-europäischen Beziehung abgeben. Mit 66 % ging die Mehrheit der Zuschauer*innen davon aus, dass Großbritannien und Kontinentaleuropa den Brexit langfristig bereuen werden. Nur wenige Teilnehmende erwarteten, dass das Vereinigte Königreich historisch betrachtet als Gewinner hervorgehen wird.
Aktivitäten von EUROPE DIRECT Aachen
Aktivitäten des EUROPE DIRECT Informationsbüros Aachen