EUROPE DIRECT Aachen organisierte einen virtuellen Besuch beim Rat der Europäischen Union für interessierte Bürgerinnen und Bürger. In einem kurzen Vortrag über die Rolle des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Rats konnten die Teilnehmenden vieles lernen und ihre Rückfragen stellen.
Thomas Brandtner vom Generalsekretariat des Rates der Europäischen Union begrüßte die zwölf Teilnehmenden und begann seinen Vortrag mit den Vorteilen der Europäischen Union für die Bürgerinnen und Bürger. Anschließend erklärte er den Unterschied zwischen dem Rat der Europäischen Union und dem Europäischen Rat.
Im Rat der Europäischen Union, landläufig auch "der Rat" genannt, kommen Ministerinnen und Minister aus allen EU-Ländern zusammen, um Rechtsvorschriften zu diskutieren, zu ändern und anzunehmen. Außerdem koordinieren sie ihre Politikbereiche. Alle auf den Ratstagungen anwesenden Minister sind befugt, "für die Regierungen der von ihnen vertretenen Mitgliedstaaten verbindlich zu handeln".
Zusammen mit dem Europäischen Parlament ist der Rat der Europäischen Union das Hauptbeschlussorgan der EU.
Eine andere Instanz ist der Europäische Rat: Mindestens vier Mal im Jahr kommen die EU-Staats- und Regierungschefs zusammen. Der Europäische Rat legt die allgemeinen politischen Zielvorstellungen und Prioritäten der EU fest. Er gehört nicht zu den Gesetzgebungsorganen der EU und erörtert oder verabschiedet daher keine EU-Rechtsvorschriften. Er bestimmt vielmehr die politische Agenda der EU; hierzu nimmt er auf seinen Tagungen jeweils sogenannte "Schlussfolgerungen" zu wichtigen anstehenden Themen und den zu ergreifenden Maßnahmen an.
Zum Abschluss seines Vortrages ging der Referent auf die aktuelle Arbeit der EU ein, wie zum Beispiel dem EU-Haushalt (Next Generation EU), der intensiven Pandemiebekämpfung oder der allgemeinen strategischen Agenda.
Nach dem Vortrag nutzten die Teilnehmenden die Möglichkeit ihre Fragen zu stellen, wobei u.a. die Beziehung der EU zu Russland oder die Impfstoffstrategie diskutiert wurden.
Wir bedanken uns an dieser Stelle ganz herzlich beim Referenten Thomas Brandtner und allen interessierten Teilnehmenden für einen spannenden Austausch.
