EUROPE DIRECT Aachen organisierte für 23 Teilnehmende einen virtuellen Besuch beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg.
Als Referent stand Prof. Dr. David Hummel zur Verfügung. Herr Hummel ist wissenschaftlicher Mitarbeiter im Kabinett von Frau Generalanwältin Kokott. Der Referent stellte zu Beginn die Arbeit des EuGH vor. Die Aufgabe des Gerichtshofs ist es, darauf zu achten, dass europäisches Recht in allen EU-Mitgliedsländern einheitlich angewendet und durch die Länder und EU-Institutionen eingehalten wird.
In der Öffentlichkeit wahrgenommen werden zum Beispiel Vertragsverletzungsverfahren gegen einzelne EU-Staaten oder auch Urteile, die den Verbraucherschutz stärken. Da jeder Mitgliedstaat seine eigene Sprache und sein spezifisches Rechtssystem hat, ist der Gerichtshof ein vielsprachiges Organ. Seine Sprachenregelung ist für ein Gericht weltweit einmalig, da jede der 24 EU-Amtssprachen Verfahrenssprache sein kann. Aufgrund der Komplexität von Sprache haben Übersetzer*innen am EuGH sowohl eine linguistische als auch juristische Ausbildung.
Herr Hummel betonte drei Besonderheiten des EuGH: Erstens ist der Gerichtshof nicht die letzte Instanz, sondern diese liegt auf nationaler Ebene. Der EuGH löst keine nationalen Streitigkeiten, sondern hilft den nationalen Gerichten bei der Lösung. Zweitens ist der EuGH ein Generalistengericht, wo die Richter*innen nicht auf einzelne Bereiche spezialisiert sind. Und drittens arbeitet der Gerichtshof nach dem Kollegialitätsprinzip, nach welchem alle Richter*innen gemeinsam entscheiden, auf welche Art ein Fall verhandelt wird.
Nach seiner Präsentation beantwortete der Referent Fragen aus dem Publikum und brachte dabei anschauliche Beispiele ein. Die Zuschauer*innen interessierten sich unter anderem dafür, welche Qualifikationen für die Arbeit am EuGH erforderlich sind und nach welchem Schema juristische Fälle den Richter*innen zugeteilt werden.
Zum Abschluss zeigte Albena Hälg vom Besuchsdienst des EuGH kurz einen virtuellen 360-Grad-Rundgang in den Gebäuden des Gerichtshofs, welcher online zugänglich ist. Sie sprach dabei an, wie sich die Arbeit der Mitarbeitenden des EuGH verändert hat, vor allem mit Blick auf die Digitalisierung in Zeiten der Pandemie. So würde mittlerweile bei Verhandlungen digital kommuniziert und virtuelle Besuche für interessierte Bürger*innen wie dieser sind möglich.
