Diskussion über den EU-Haushalt und die Bewältigung der Corona-Krise

Den EU-Haushalt verstehen:
Wie unterstützt die EU die Mitgliedsländer bei der Bewältigung der Corona-Krise?

22 01 18 EaD EU Haushalt 1Die EU-Mitgliedsstaaten haben sich zusammen auf einen mehrjährigen EU-Haushalt (2021 bis 2027) von rund 1,8 Billionen Euro geeinigt. Als Teil davon soll der Aufbaufonds "NextGenerationEU" gezielt diejenigen Staaten unterstützen, die von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie besonders stark betroffen sind. Dessen Volumen beläuft sich auf 750 Milliarden Euro.

Bei 'Europa am Dienstag' beleuchtete Nora Hesse, wie die EU mit "Next Generation EU" nicht nur die Wirtschaft der von der Corona-Krise besonders gebeutelten Staaten in Schwung bringen will, denn ein Großteil des Geldes soll gezielt in die Digitalisierung und den Klimaschutz investiert werden. Allein für Letzteres ist fast ein Drittel aller Mittel aus dem Fonds vorgesehen. Ziel der EU ist es, bis 2050 klimaneutral zu werden.

Nach der Begrüßung von Winfried Brömmel, Leiter von EUROPE DIRECT Aachen, übernahm die Journalistin Eva Onkels die weitere Moderation. Die Referentin Nora Hesse ist bei der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland die Teamleiterin Politisches Team und Senior Economic Advisor. Sie ist zuständig für die Themen Wirtschaft- und Finanzpolitik und EU Haushalt.

In der Veranstaltung erklärte Nora Hesse den aktuellen EU-Haushalt und wie er zustande kam, denn manche Staaten wehrten sich zunächst gegen gemeinsame EU-Schulden. Sie erläuterte, dass der EU-Haushalt ein "Investivhaushalt" ist, mit dem nur Investitionen getätigt werden, jedoch z.B. keine Sozialleistungen (wie bei den Nationalstaaten). Der EU-Haushalt entspricht nur ca. 1% der gesamten Wirtschaftsleistung der EU, wohingegen es bei einem nationalen Haushalt oft 50% der Wirtschaftsleitung des Landes sind. Deshalb muss der EU-Haushalt "europäische Mehrwerte" schaffen, die für die gesamte EU wichtig sind.