Rund 45 Teilnehmende schalteten sich am Abend des 2. November dazu, um die Einschätzung unserer Experten zur europäischen Sicherheitspolitik zu hören und um ihre Fragen zu stellen. Über Zoom diskutierten Politikwissenschaftler Dr. Sascha Arnautović, Experte für Außen- und Sicherheitspolitik, und der Politikwissenschaftler, Historiker und EU-Experte Siebo M. H. Janssen über die zukünftige europäische Sicherheitsarchitektur. Moderiert wurde die virtuelle Veranstaltung von Jochen Leyhe.
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Der seit dem 24. Februar 2022 laufende russische Überfall auf die Ukraine und der am 07. Oktober 2023 gestartete Krieg gegen die Terrororganisation Hamas zeigen, dass die "Euphorie" der Neunizgerjahre verflogen ist. Aus dieser Beobachtung heraus stellte der Moderator den beiden Experten die Frage, ob es nicht "zu naiv" seitens der EU gewesen sei, sich nicht auf die bereits absehbaren potenziellen Konflikte vorzubereiten. Die beiden Experten erklärten, dass dies aus heutiger Sicht durchaus so betrachtet werden könne, rechtfertigten die damalige Einstellung jedoch damit, dass die größten Konflikte (wie etwa die Auflösung der Sowjetunion) friedlich verlaufen seien. Nichtsdestotrotz forderten beide Experten, dass die EU ein "strategisches Denken" entwickelt, um auf solche Konflikte vorbereitet zu sein und politisch ernstgenommen zu werden.
Auf die Frage, ob es dazu eines europäischen Militärs bedarf, stellten die beiden Experten fest, dass die EU nicht darauf verzichten kann, sich auch über militärstrategische Ziele bewusst zu sein/werden und diese im besten Falle auch ohne "den großen Bruder USA" lösen können muss. Letzteres sei vor allem deswegen wichtig, weil sich die USA in den letzten Jahren zunehmend auf die Regionen Asien und Pazifik sowie auf die eigene Innenpolitik konzentriert hat.
Immer wieder wurden auch Fragen von Zuschauer*innen im Chat gestellt. Eine davon war folgende: „Ist der ‚Wandel durch Annäherung‘ endgültig beerdigt worden?“ – Siebo Janssen stellte in Bezug auf die 1970er- und 1980er-Jahre fest, dass diese Politik der kulturellen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit der Sowjetunion durchaus erfolgreich gewesen sei. Aber: „Wir können heute nicht mehr zu dieser Politik zurück.“ Putin sei kein verlässlicher Partner mehr dafür. Spätestens seit der Annexion der Krim im Jahr 2014 hätte man dies erkennen und entsprechend handeln müssen.
So zeigte sich am Ende der Online-Veranstaltung, dass trotz vieler Herausforderungen und komplexer Probleme auch viele Lösungsvorschläge auf dem Tisch liegen – auch wenn deren Umsetzung noch einige Zeit in Anspruch nehmen dürfte.
- Quelle: EUROPE DIRECT Dortmund
- Dr. Sascha Arnautović
- Aufzeichnung auf YouTube
- Kurzlink auf diesen Artikel: https://ogy.de/Sicherheitspolitik-2023
