Rückblick: Europa auf Rechtskurs? - Nach den Wahlen in den Niederlanden

Am 23. Januar 2024 fand die erste Veranstaltung der Reihe 'Europa am Dienstag' diesen Jahres statt. 73 Teilnehmende widmeten sich im Grashaus und online gemeinsam mit den Historikern Siebo Janssen und Hilbert de Wal der Bedeutung des Ausgangs der Wahlen in den Niederlanden für Europa.

Das kam im November 2023 unerwartet: Die Niederlande stehen nach den Wahlen zum Parlament zumindest teilweise unter Schock. Mal wieder haben die Umfragen nicht vorausgesehen, dass die Rechtspopulisten um Geert Wilders mit großem Abstand stärkste Partei werden.

Gemeinsam teilten Politologe und Historiker Siebo Janssen und Hilbert de Wal ihr Wissen mit dem interessierten Publikum. Hilbert de Wal ist Historiker und wohnt in Mechelen in den Niederlanden. Er ist als freiberuflicher Reiseführer überwiegend im deutsch-belgisch-niederländischen Grenzgebiet unterwegs. Zudem referiert er für Bildungswerke und Stiftungen zu aktuellen politischen Themen mit einem Fokus auf den grenzüberschreitenden Beziehungen und der Politik in den Niederlanden. Die Moderation übernahm Jochen Leyhe, Gymnasiallehrer für die Europafächer Französisch und Politik.

Zu Beginn wurde ein Überblick über das niederländische Wahlsystem und die stark zersplitterte Parteienlandschaft gegeben. Aufgrund der fehlenden Sperrklausel schafften es 15 Parteien in das niederländische Parlament, wodurch eine Regierungsbildung zusätzlich erschwert wird. Es wurden verschiedene Möglichkeiten der Regierungsbildung und der Besetzung des Postens des Premierministers bzw. der Premierministerin besprochen, wobei potentielle Kandidat*innen beleuchtet wurden, die aufgrund ihrer politischen Position besonders im Zentrum der allgemeinen Aufmerksamkeit stehen. Dabei ging es unter anderem um Geert Wilders kontrollierende Parteiführung der rechtspopulistischen Partei PVV, die als Sieger aus der Wahl hervorging.

Janssen und de Wal diskutierten in thematischen Exkursen immer wieder Parallelen zu Entwicklungen in Deutschland und Europa. Auch in Deutschland wurden in jüngerer Vergangenheit neue Parteien gegründet, was auf inhaltliche Bruchpunkte einzelner Mitglieder mit ihrer Partei zurückzuführen sei. "Es gibt heute eine weniger starke Bindung zu den traditionellen Parteien", stellt Siebo Janssen fest.

Auch die Auswirkungen der Wahl auf Europa wurden in den Blick genommen. Einen Austritt der Niederlande aus der Europäischen Union halten beide Experten in der aktuellen Situation für unwahrscheinlich, da dieser einen massiven Einbruch der Exporte zur Folge hätte. Die Folgen einer Stärkung rechtspopulistischer Parteien im Europäischen Parlament warfen beim Publikum unter anderem die Frage auf, welche Konzepte und Maßnahmen tatsächlich einem Rechtsruck entgegenwirken können. Basierend darauf wurden sowohl verschiedene Wählermotivationen als auch die Bedeutung innenpolitischer Themen anhand des Beispiels der Migrationspolitik aufgegriffen. Diese erfordere neben der Bekämpfung des Klimawandels auch die Auseinandersetzung mit der Schaffung klarer, rechtlicher Zugangsvoraussetzungen.

• kostenloses Infomaterial und Veranstaltungen von EUROPE DIRECT Aachen
• Veranstaltungsreihe "Europa am Dienstag": www.europa-dienstag.de
• Informationen zur Europawahl 2024: www.europa-wählen.de
• Aufzeichnung auf YouTube
• Hilbert de Wal
• Kurzlink auf diesen Artikel: https://ogy.de/EaD-NL