Die digitale Veranstaltung vom 29. April "Ungarn nach Orbán: Chancen, Risiken und Perspektiven" stand ganz im Zeichen der viel diskutierten und richtungsweisenden Parlamentswahl vom 12. April. Zusammen mit den EUROPE DIRECT Zentren aus Bocholt, Dortmund, Duisburg-Niederrhein, Gütersloh, Steinfurt und Aachen, sowie der AWO Dortmund, der VHS Dortmund und der Auslandsgesellschaft Dortmund wurde eine Informations- und Diskussionsveranstaltung mit dem Europaabgeordneten Daniel Freund organisiert, an der sich 18 Teilnehmer*innen beteiligten.
Im Mittelpunkt des Abends standen vor allem die Chancen, aber auch die Risiken, die sich mit dem bevorstehenden Regierungswechsel in Ungarn und der Zeit nach Viktor Orbán für die EU ergeben. Als Gast führte Daniel Freund, Mitglied des Europäischen Parlaments aus Aachen, durch den Abend, welcher sich im Zuge seiner Arbeit intensiv mit Fragen rund um Demokratie, Transparenz und Korruptionsbekämpfung in der EU und besonders in Ungarn beschäftigt. Die Moderation übernahm Silvia Werner von EUROPE DIRECT Dortmund.
Zunächst blickte Daniel Freund auf die Umstände in Ungarn unter Orbán zurück, welche zunehmend durch Demokratiefeindlichkeit, Korruption und Blockadehaltungen gegenüber der EU geprägt waren. Er betonte dahingehend die Hoffnungen auf tiefgreifende Reformen, Korruptionsbekämpfung und inneuropäische Kooperation durch die neue Regierung unter Pèter Magyar. Gleichzeitig wurde kritisch darauf hingewiesen, dass weiterhin inhaltliche Differenzen, beispielweise bezüglich der Migrationspolitik und Ukraine-Hilfen, bestehen bleiben könnten.
Im Laufe der Diskussion kristallisierten sich trotz der Hoffnung und Euphorie auch zunehmend skeptische Perspektiven heraus. Dazu gehörten zum einen die weiterhin sehr schwierige Situation der LGBTQ-Community in Ungarn, welche unter der Orbán Regierung stark diskriminiert wurde. Auch die neue rechtskonservative TISZA Regierung wird dies vermutlich nicht als Priorität sehen. Die dringend notwendigen Wahlrechtsreformen sind auch noch mit Fragezeichen behaftet, da ja auch die neue Regierung vom aktuellen Wahlrecht profitiert. Gleichzeitig muss sich die neue Regierung auch mit dem Personal und den öffentlichen Strukturen, die unter Orbán eingesetzt wurden, beschäftigen. Viel wird von der Reformbereitschaft und Konsequenz der neuen Regierung abhängen.
Abschließend wurden die Nähe und Abhängigkeit Ungarns von Russland, die unter Orbán geschaffen wurden, diskutiert und die Frage aufgeworfen, wie schnell und effektiv Péter Magyar diese Verbindungen kappen kann. Besonders im Energiesektor sieht Daniel Freund da große Schwierigkeiten, lobte aber gleichzeitig den starken Ausbau der Solarenergie in Ungarn. Auch zu der politischen Zukunft Orbáns und der Fidesz Partei äußerte er sich, wobei er von einem großen Schaden für die stark auf Orbán ausgerichtete Partei durch die deutliche Wahlniederlage ausgeht.
Als Fazit wurde erneut die Hoffnung auf ein demokratischeres, pluraleres und kooperativeres Ungarn nach Orbán hervorgehoben.
