Europa am Dienstag: Braucht Europa eine Verfassung?

Braucht Europa eine Verfassung und könnte damit die Demokratie auf europäischer Ebene gestärkt werden? Ist es nach dem gescheiterten Versuch von 2004 an der Zeit einen neuen Anlauf zu wagen? Über diese und andere Fragen diskutierten 55 Gäste zusammen mit Richard Stock, Generaldirektor des Europazentrums Robert Schuman in Scy-Chazelles, Frankreich.

19 04 09 EaD 300Nachdem der Leiter des Grashauses, Andreas Düspohl, die Anwesenden begrüßt hatte, begann Herr Stock mit einem historischen Überblick über den Werdegang Europas, von der altgriechischen Sage Europa's, über die Zeit der Weltkriege bis heute. Besonderes Augenmerk lag hierbei auf dem Weg der europäischen Integration und der Rolle der Völker in dieser.

So baut sich die Europäische Union auf ein Wertesystem auf, dass aus fünf Säulen besteht:
Zuerst die griechische Tradition einer Regierung des Volkes, für das Volk und durch das Volk, die germanische Tradition der Treue zu Stamm und Bund, der römischen Tradition der Gleichheit aller vor dem Gesetz, dem normativen Wertesystems des Christentums und den Menschen- und Bürgerrechten der Französischen Revolution.

Er zeigte außerdem auf, dass die europäische Integration eine wirtschaftliche und erst im Anschluss eine soziale war, wobei er insbesondere die "Europäische Säule sozialer Rechte" von 2017 hervorhob. So betonte er die Probleme sozialer und wirtschaftlicher Ungleichheit innerhalb der Europäischen Union und sprach sich für ein europäisches Sozialmodell aus.

Er umfasste das Spannungsfeld einer europäischen Verfassung als Aushandlungsprozesse zwischen Wettbewerb und Solidarität, Freiheit und Sicherheit, Exklusivität und Integration und Innovation und Bewahrung. Als wichtigste Bedingung sieht er jedoch eine nachhaltige Entwicklung und Frieden in und für Europa.

In der anschließenden Diskussion wurde insbesondere betont, dass eine europäische Verfassungsgebung die Bevölkerung mit einbeziehen muss und nicht nur von Seiten der Politik ausgehen dürfe. Hierfür bräuchte man jedoch nicht nur eine europäische Öffentlichkeit, sondern auch eine Diskussion die auch für "normale" Bürger verständlich ist.