Zur Ankündigung des russischen Präsidenten Wladimir Putin, den Bau der South Stream Pipeline zu stoppen, hat EU-Kommissionsvizepräsident Maros Šefčovič am Dienstag, 2. Dezember in Brüssel erklärt: "Das Projekt der South Stream Pipeline haben wir zwischen den EU-Mitgliedstaaten und der Kommission regelmäßig diskutiert..."
"...Die Kommission hat mehrere Treffen einberaumt, um eine Lösung für dieses Projekt zu finden, die vollständig mit EU-Recht vereinbar ist. Das nächste dieser Treffen ist für den 9. Dezember 2014 geplant und wird unabhängig von der russischen Ankündigung, das Projekt zu stoppen, stattfinden. Natürlich wird diese neue Entwicklung bei unserem Treffen Thema sein. Die sich ständig verändernde Energie-Landschaft in der EU ist ein weiterer Grund dafür, eine widerstandsfähige Energieunion inklusive einer vorwärtsgewandten Klimapolitik zu schaffen. Eine der Prioritäten der Energieunion wird die Energieversorgungssicherheit sein."
Die Position der Europäischen Kommission zu South Stream hat sich nicht geändert. Die Kommission kann und wird den Bau einzelner Pipelines nicht verhindern, muss allerdings darauf achten, dass Gaspipelines in Europa den Vorgaben des EU-Rechts entsprechen. Dies gilt auch für Southstream. Die Europäische Kommission hatte im Juni 2014 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Bulgarien eingeleitet und einen Baustopp verlangt, bis ausstehende Fragen zur Vergabe öffentlicher Aufträge im Rahmen des South Stream Projekts geklärt sind. Die Europäische Kommission wird die Situation in Südosteuropa nun analysieren und den Einsatz von Interkonnektoren in der Region vorantreiben, um sie besser in das Pipeline-Netz der EU zu integrieren.
- Originalpresemitteilung
- Informationen zu den Zielen der Juncker-Kommission für eine europäische Energieunion
- Website von Kommissionsvizepräsident Maros Šefčovič
- Kurzlink zu diesem Artikel: http://bit.ly/South_Stream
