Migration in die Europäische Union

EU-Meldungen 28. August 2015

Europa, Grenzen und Flüchtlinge

Die Europäische Union steht angesichts der wachsenden Flüchtlingsströme vor großen Herausforderungen und unterstützt ihre Mitgliedsstaaten. Ein Überblick:

"Die Mitgliedstaaten stehen heute vor nie dagewesenen Herausforderungen in den Bereichen Migration und Sicherheit, und die Kommission ergreift die im Geiste der Solidarität gebotenen Maßnahmen. […] Im Rahmen der von der Kommission genehmigten nationalen Programme werden den Mitgliedstaaten beträchtliche Finanzhilfen gewährt, damit sie diese Herausforderungen angehen können. Wir sind fest entschlossen, diesen Weg weiterzugehen und praktische Solidarität zu üben.“

Dies erklärte der für Migration, Inneres und Bürgerschaft zuständige Kommissar Dimitris Avramopoulos am 10. August nachdem die Europäische Kommission rund 2,4 Mrd. Euro zur Unterstützung der Mitgliedsstaaten bei der Bewältigung der Migrationsströme bewilligte. Die nun genehmigten finanziellen Hilfen des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds sollen zu einer wirksamen Steuerung der Migrationsströme und zur Entwicklung eines gemeinsamen Ansatzes im Bereich Asyl und Migration beitragen. Aus dem Fonds werden nationale Maßnahmen unterstützt, die auf folgende Ziele abstellen: Erhöhung der Aufnahmekapazitäten, Durchführung der Asylverfahren im Einklang mit Unionsstandards, Integration der Migranten auf lokaler und regionaler Ebene und Erhöhung der Wirksamkeit von Rückkehrprogrammen.

Bereits im Mai hat die Kommission detaillierte Vorschläge für eine gemeinsame Asyl- und Flüchtlingspolitik vorgelegt. Die Seenotrettung im Mittelmeer wurde verstärkt. Die EU-Kommission unterstützt die Mitgliedsstaaten, indem sie Teams der Europäischen Grenzschutzagentur (Frontex), des EU-Asylbüros (EASO) und des Europäischen Polizeiamts in die am meisten betroffenen Regionen schickt.

Zweifellos steht die Europäische Union gemeinsam mit ihren Mitgliedsstaaten vor großen Herausforderungen und es wird intensiv und emotional diskutiert, wie man diesen gerecht werden kann. Eine faire Verteilung der gemeinsamen Verantwortung, schnelle und konstruktive Bearbeitung von Asylanträgen und der Ausbau sofort einsetzender Integrationsmaßnahmen mmüssen das Ziel sein. Erhalten Sie auf den nachfolgenden Seiten einen Überblick über den Stand der Dinge aus Sicht der Europäischen Kommission: