EU erhöht humanitäre Hilfe für Flüchtlinge aus Syrien

EU-Meldungen 02. Dezember 2015

Die Europäische Kommission hat am 1.12.2015 weitere Hilfsmittel in Höhe von 350 Mio. Euro für die Nachbarländer Syriens bereitgestellt. Dies ist die umfangreichste Hilfe, die die EU jemals zur Bewältigung der humanitären Auswirkungen der Syrienkrise zur Verfügung gestellt hat.

Libanon, Türkei, Jordanien und Irak soll die Versorgung der 1,5 Millionen Flüchtlingen, die vor dem Syrienkrieg in die Nachbarländer geflohen sind, erleichtert werden.

"Die heutige Entscheidung ist der konkrete Beweis, dass die EU mit Jordanien, Libanon und der Türkei solidarisch ist. Der Krieg in Syrien ist die größte humanitäre Krise, der wir seit Jahrzehnten gegenüberstehen. Wir haben die Pflicht, Unterstützung für die Flüchtlinge und die sie aufnehmenden Gemeinschaften zu leisten", sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.

Auch für den Irak und die Türkei stockt die EU ihre humanitäre Hilfe um insgesamt 60 Mio. Euro auf, um den Ländern bei der Bewältigung der durch den Syrienkonflikt ausgelösten Flüchtlingskrise beizustehen. Die Finanzmittel sind Teil des von Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker im September angekündigten Pakets im Umfang von 200 Mio. Euro für die Opfer der Syrienkrise und für Irak.

Christos Stylianides, Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, sagte dazu: "Die EU steht zu ihrem Engagement, die am stärksten von der Krise in Syrien betroffenen Bevölkerungsgruppen sowohl innerhalb Syriens als auch in der Region zu unterstützen. Die humanitäre Lage in Irak darf nicht unbeachtet bleiben: Sie könnte sich zu einem weiteren Syrien entwickeln, wenn wir nicht genügend Unterstützung und Hilfe mobilisieren. Humanitäre Hilfe und Schutz sind wichtige Voraussetzungen für künftige Aussöhnungsbemühungen in Irak."

Abgesehen von den neuen Mitteln für Irak und die Türkei umfasst das Hilfepaket im Wert von 200 Mio. Euro die bereits angekündigten Zuweisungen für Syrien (62 Mio. Euro), Libanon (43 Mio. Euro), Jordanien (28 Mio. Euro) und den Westbalkan (7 Mio. Euro). Die Finanzierung wird über die Vereinten Nationen, internationalen Organisationen und internationalen Nichtregierungsorganisationen abgewickelt. Damit werden die Grundbedürfnisse in den Bereichen Nahrungsmittel-, Gesundheits-, Wasser- und Sanitärversorgung sowie Bereitstellung von Unterkünften und Schutz der notleidenden Menschen gedeckt.

Die Kommission hat am 23. September 2015 einen Vorschlag zur Aufstockung ihrer humanitären Hilfe in der Syrienkrise angekündigt, wonach das Budget für die humanitäre Hilfe für das Jahr 2015 um 200 Mio. Euro und für das Jahr 2016 um 300 Mio. Euro erhöht werden soll. Die Mitgliedstaaten haben Beiträge in derselben Größenordnung zugesagt, sodass sich der zusätzliche EU-Beitrag auf insgesamt 1 Mrd. Euro für den Zeitraum 2015-2016 beläuft.

Die EU ist der größte Geber für die Opfer der Syrienkrise. Die EU und ihre Mitgliedstaaten zusammengenommen haben bereits Hilfe in Höhe von rund 4,4 Mrd. Euro für humanitäre Hilfe sowie für Entwicklungs-, Wirtschafts- und Stabilisierungshilfe zur Verfügung gestellt.