Die Europäische Kommission hat am 1.2.16 den Text des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Vietnam veröffentlicht.
Im Sinne der Transparenz macht die Kommission den Wortlaut von Handelsabkommen öffentlich zugänglich, sobald die Verhandlungen beendet sind. Noch bevor die Debatte über das Abkommen im Rat der EU und im Europäischen Parlament beginnt, können sich so alle Interessenträger frühzeitig mit den Inhalten vertraut machen.
Wie üblich wird der Text nun einer juristischen Überprüfung auf Kohärenz und rechtssichere Abfassung der einzelnen Bestimmungen unterzogen. Danach wird das Dokument in alle EU-Sprachen übersetzt und schließlich dem Rat und dem Europäischen Parlament zur Ratifizierung vorgelegt.
"Ich freue mich, dass wir das Abkommen nunmehr veröffentlichen können, womit wir unserer Verpflichtung zu einer transparenten Handelspolitik nachkommen", erklärte EU Handelskommissarin Cecilia Malmström. "Mit der Billigung des Abkommens wird sich ein Markt auftun, der ein gewaltiges Potenzial für die EU-Unternehmen birgt. Vietnam verfügt über eine rasch waschsende Wirtschaft mit über 90 Millionen Verbrauchern, einer größer werdenden Mittelschicht und jungen, dynamischen Arbeitskräften. Der vietnamesische Markt bietet vielfältige Exportchancen für die Landwirtschaft, die Industrie und den Dienstleistungssektor der EU. Außerdem wird das Abkommen dazu beitragen, eine neue Welle hochwertiger Investitionen in beide Richtungen anzustoßen. Hilfreich sein wird in diesem Zusammenhang unser neues Verfahren zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten, das auch eine Berufungsinstanz vorsieht."
Das Abkommen mit Vietnam enthält alle wesentlichen Bestimmungen der von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen neuen Investitionsgerichtsbarkeit für EU Handels- und Investitionsabkommen.
Zeitgleich mit der Veröffentlichung des Abkommens legt die Kommission eine Analyse dazu vor, wie sich das Abkommen auf die Menschenrechte und eine nachhaltige Entwicklung auswirken kann. Im Rahmen ihres Engagements in Vietnam und des mit dem Land geführten Dialogs, unter anderem im Kontext des Abkommens, wird die Kommission weiterhin die Menschenrechtsthematik in den Fokus rücken.
- Quelle: Pressmeldung
- Text des Abkommens (Englisch)
- Analyse über Menschenrechte und nachhaltige Entwicklung (Englisch)
- weitere Infos in der vollständigen Pressemeldung
- Kurzlink auf diesen Artikel: http://bit.ly/EU-Vietnam