Einladung: 'Niederlande: EU-Vorsitz in turbulenten Zeiten' am 28.06.

Die niederländische EU-Ratspräsidentschaft: EU-Vorsitz in turbulenten Zeiten.

Im ersten Halbjahr 2016 hatten die Niederlande die EU-Ratspräsidentschaft inne. 2016 gilt als ein entscheidendes Jahr für die Zukunft der EU - Ende Juni entschieden die Briten über einen möglichen EU-Austritt, im Mai verfehlte der Kandidat der rechtsradikalen FPÖ die österreichische Präsidentschaft nur knapp und im April lehnten die Niederländer das EU-Ukraineassoziierungsabkommen in einem Referendum klar ab.

Wie verhält sich die niederländische Ratspräsidentschaft zu diesen Fragen, welche Perspektiven hat sie für die Zukunft der EU entwickelt und wie geht sie mit der weitverbreiteten Stimmung gegen Europa und die EU um.

Diese und weitere Fragen wollen der EU- und BeNeLux-Experte Siebo Janssen (Bonn) und als Moderator Jochen Leyhe (Bonn) mit ihnen diskutieren.

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Gut zu wissen: Der Vorsitz im Rat der EU - ein turnusmäßig wechselnder Vorsitz

Der Vorsitz im Rat wird von den EU-Mitgliedstaaten im Turnus wahrgenommen und wechselt alle sechs Monate. Während dieser sechs Monate leitet der Vorsitz die Sitzungen und Tagungen auf allen Ebenen des Rates und sorgt für die Kontinuität der Arbeit der EU im Rat.
Die Mitgliedstaaten, die den Vorsitz innehaben, arbeiten in Dreiergruppen als sogenannter Dreiervorsitz eng zusammen. Diese Regelung wurde 2009 mit dem Vertrag von Lissabon eingeführt. Der Dreiervorsitz formuliert langfristige Ziele und erarbeitet ein gemeinsames Programm mit den Themen und den wichtigsten Fragen, mit denen sich der Rat in dem betreffenden Achtzehnmonatszeitraum befassen wird. Auf der Grundlage dieses Programms stellt jedes der drei Länder sein eigenes detaillierteres Sechsmonatsprogramm auf.
Der aktuelle Dreiervorsitz besteht aus dem niederländischen, dem slowakischen und dem maltesischen Vorsitz.