Verkehrsinfrastruktur: Deutsche Investitionen von der EU gefördert

EU-Meldungen 20. Juni 2016

Connecting Europe - neue Projekte sollen Infrastrukturen in Eurpa für Fahrgäste und Unternehmer sicherer und effizienter machen. In Deutschland sind zwanzig Projekte ausgewählt worden, die insgesamt mit 189,2 Millionen Euro gefördert werden sollen. Die EU erhofft sich durch die Investitionen zudem bis 2030 100.000 neue Arbeitsplätze.

Noch klaffen große Lücken bei den Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland und Europa. Um diese ein Stück weiter zu schließen und das europäische Verkehrsnetz voranzubringen, sollen 195 Verkehrsprojekte in ganz Europa mit insgesamt 6,7 Mrd. Euro unterstützt werden. Das hat die EU-Kommission am Freitag, 17. Juni, bekannt gegeben. Diese EU-Förderung wird durch private und öffentliche Gelder ergänzt und erreicht damit insgesamt 9,6 Mrd. Euro. In Deutschland fließen hohe Beträge unter anderem in die Modernisierung grenzüberschreitender Zugverbindungen und des Luftverkehrsmanagements, die Entwicklung des vernetzten Autos und der Elektromobilität.

„Die Projekte werden die europäische Infrastruktur sowohl für Fahrgäste als auch für Unternehmen sicherer, nachhaltiger und effizienter machen“, sagte EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc bei der Vorstellung der Ergebnisse des Ausschreibung zur Fazilität „Connecting Europe“ heute in Brüssel. Zudem könnten mit den Investitionen bis 2030 bis zu 100.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden.

Der für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit zuständige Vizepräsident Jyrki Katainen ermutigte potentielle Projektträger, auch die im Rahmen der Investitionsoffensive für Europa bestehenden Investitionsmöglichkeiten zu prüfen und insbesondere vom neu geschaffenen Portal für Europäische Investitionsvorhaben (EIPP) Gebrauch zu machen, um weltweit um Investoren zu werben.

Förderung für Deutschland

Von den 47 förderfähigen Projekten aus Deutschland wurden zwanzig Projekte mit einer Gesamtfördersumme von 189,2 Mio. Euro ausgewählt. Mit dabei ist unter anderem die Modernisierung des Eisenbahnsystems auf dem Seehafen in Bremerhaven, die Anbindung des Hafens in Regensburg an den Rhein-Donau-Korridor (einer der 9 Korridore, die das europäische Verkehrskernnetz bilden), die Modernisierung der Flugverkehrsüberwachung in Saarbrücken, Erfurt und Dresden sowie eine Studie für eine neue Eisenbahnverbindung zum Münchner Flughafen.

Hohe Beträge fließen in die Entwicklung neuer Radartechnologien im Luftverkehrsmanagement in Deutschland, den Aufbau des einheitlichen Europäischen Luftraums sowie in die Modernisierung grenzüberschreitender Zugverbindungen. Fast 5 Millionen Euro werden für die Entwicklung des vernetzten Autos (C-IST) verwendet. Damit soll EU-weit die Kommunikation zwischen Fahrzeugen untereinander sowie mit der Verkehrsinfrastruktur ausgebaut werden soll. Deutschland will die C-ITS Dienste in zwei Regionen anwenden: in dem bestehenden C-ITS Korridor in Hessen und in einem Pilotprojekt in Niedersachsen.

Außerdem werden Studien zur Bereitstellung von Flüssiggas für die Schifffahrt gefördert, unter anderem in Duisburg und Mannheim. Mit 2 Mio. Euro soll die Installation leistungsfähigerer Ladestationen in Deutschland, den Niederlanden, Belgien und Österreich unterstützt werden, um die Distanz, die Elektrofahrzeuge erreichen können, auf bis zu 500 km zu steigern.

Finanzierung

Die finanzielle Beteiligung der EU erfolgt in Form von Finanzhilfen, wobei der Kofinanzierungssatz je nach Art des Projekts 20 Prozent bis 50 Prozent der förderfähigen Kosten des Projekts beträgt. In Bezug auf Projektvorschläge für aus dem Kohäsionsfonds finanzierbare Vorhaben kann der maximale Kofinanzierungssatz bis zu 85 Prozent der förderfähigen Kosten betragen.

Nächste Schritte

Der vorgeschlagene Finanzierungsbeschluss muss nun vom Koordinierungsausschuss der Fazilität „Connecting Europe“, der am 8. Juli 2016 zusammentritt, förmlich angenommen werden. Mit der Annahme des Beschlusses durch die Kommission wird Ende Juli 2016 gerechnet. Die einzelnen Finanzhilfevereinbarungen werden dann von der Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA) aufgesetzt und im zweiten Halbjahr 2016 mit den Projektbegünstigten unterzeichnet.

Hintergrund

Im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) werden 24,05 Mrd. Euro aus dem EU-Haushalt 2014-2020 zur Kofinanzierung von TEN-V-Projekten in den EU-Mitgliedstaaten bereitgestellt. Von diesem Betrag sind 11,305 Mrd. Euro für Projekte in Mitgliedstaaten bestimmt, die die Förderkriterien des Kohäsionsfonds erfüllen. Die Prioritäten und der Gesamtbetrag für die finanzielle Unterstützung für jede dieser Prioritäten in einem bestimmten Jahr werden in jährlichen und mehrjährigen Arbeitsprogrammen festgelegt. 2014 war das erste Programmplanungsjahr der CEF.

Gemeinsam mit dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) und den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) spielt die Fazilität „Connecting Europe“ eine wichtige Rolle bei der Schließung der Investitionslücke in Europa – eine der obersten Prioritäten der Kommission.