Die EU-Kommission will die Betroffenen der Überschwemmungen in Bayern im Frühjahr 2016 finanziell unterstützen. Dazu sollen Hilfsmittel in Höhe von 31,5 Mio. Euro aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union bereitgestellt werden.
Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Creţu, sagte hierzu: „Diese finanzielle Unterstützung wird der deutschen Bevölkerung helfen, die unter den weitläufigen Überschwemmungen in diesem Frühjahr zu leiden hatte. Dies ist EU-Solidarität in Aktion.“
Am Freitag, den 14.10.2016 wurde festgelegt, dass die vorgeschlagene Hilfe aus dem EU-Solidaritätsfonds (EUSF) in Höhe von 31,5 Mio. Euro für die Wiederherstellung wichtiger Infrastruktur sowie zur Deckung der Kosten für die Hilfsmaßnahmen und einen Teil der Aufräum- und Reinigungsarbeiten verwendet werden soll.
Die vorgeschlagene Unterstützung muss jetzt noch vom Europäischen Parlament und vom Rat gebilligt werden.
Starke Regenfälle ließen im Mai und Juni 2016 in Niederbayern die Flüsse über die Ufer treten und führten zur Überflutung mehrerer Dörfer. Die Folge waren Schäden an öffentlicher Infrastruktur, an öffentlichen Gebäuden und Wohnhäusern, bei Unternehmen und in der Landwirtschaft.
Der Solidaritätsfonds der Europäischen Union wurde eingerichtet, um Mitgliedstaaten und Beitrittsländer nach Naturkatastrophen auf nationaler oder auf regionaler Ebene finanziell zu unterstützen. Eingerichtet wurde der Fonds nach den schweren Überflutungen in Mitteleuropa im Sommer 2002.
Die jährliche Mittelzuweisung an den Solidaritätsfonds der Europäischen Union für das Jahr 2016 beträgt 552 Mio. Euro. Rechnet man die nicht in Anspruch genommenen Mittel aus dem Vorjahr hinzu, so verfügt der Solidaritätsfonds für 2016 insgesamt über mehr als 1 Mrd. Euro.
An Deutschland wurden aus dem Fonds seit seiner Einrichtung im Jahr 2002 insgesamt 971,4 Mio. EUR ausbezahlt.
