Europäischer Sozialfonds hilft Europäern, einen Job zu finden

EU-Meldungen 05. Januar 2017

Mit Unterstützung des Europäischen Sozialfonds (ESF) haben bis Ende 2014 mindestens 9,4 Millionen Menschen in Europa eine Arbeit gefunden, knapp 610.000 davon in Deutschland. 8,7 Millionen Menschen europaweit konnten mit Unterstützung des ESF an einer Qualifizierung teilnehmen oder ein Zertifikat erwerben, in Deutschland über 600.000. Dies geht aus der von der EU-Kommission vorgelegten Evaluierung des Europäischen Sozialfonds für die Förderperiode 2007 bis 2013 hervor.

Valdis Dombrovskis, für den Euro und den sozialen Dialog zuständiger Vizepräsident der Kommission, erklärte: „Aus dem Bericht geht hervor, dass der Europäische Sozialfonds in sieben Jahren Millionen Europäerinnen und Europäern geholfen hat, einen Job zu finden und zusätzliche Kompetenzen und Qualifikationen zu erwerben. Der Europäische Sozialfonds spielte eine wesentliche Rolle bei der Funktionsweise der Arbeitsmärkte in allen Mitgliedstaaten: er trug zur Modernisierung der Arbeitsverwaltungen bei, förderte die Bildungssysteme und die allgemeine öffentliche Verwaltung und unterstützte die am stärksten Benachteiligten in der Gesellschaft. Wir sollten nun auf dieser Erfahrung aufbauen und in Europas Humankapital – Arbeitskräfte, junge Menschen sowie alle Arbeitsuchenden – investieren.“

Das Budget des ESF belief sich zwischen 2007 und 2013 auf 115,6 Mrd. Euro. Davon erhielt Deutschland 15,8 Mio. Euro, der größte Teil, 6,3 Mio. Euro, stand für die Förderung des Humankapitals zur Verfügung, 4,5 Mio. Euro wurden in Projekte zur Förderung der sozialen Inklusion investiert, 4,1 Mio. Euro in den Zugang zur Beschäftigung.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an ESF-Maßnahmen waren gleichmäßig verteilt auf Nichterwerbstätige (EU28: 36 Prozent, Deutschland 40 Prozent), Erwerbstätige (EU28: 33 Prozent, Deutschland: 36 Prozent) und Arbeitslose (EU28: 30 Prozent, Deutschland: 24 Prozent). Zu den wichtigsten Zielgruppen gehörten Geringqualifizierte, junge Menschen und benachteiligte Personen. In Deutschland profitierten mit 49 Prozent besonders junge Menschen im Alter von 15 bis 24 Jahren vom ESF, über 400.000 Unternehmer erhielten ein Start-up Coaching.

Der ESF hat zudem neue Wege der Zusammenarbeit zwischen den Interessenträgern gefördert sowie lokale und regionale Innovationen unterstützt, die anschließend auf nationaler Ebene übernommen wurden und eine zentrale Rolle bei der Modernisierung der öffentlichen Arbeitsverwaltungen und anderen für aktive Arbeitsmarktmaßnahmen zuständigen Einrichtungen gespielt. In weniger entwickelten Regionen hat der Fonds Reformen in den Bereichen Bildung, Justiz und öffentliche Verwaltung unterstützt. Auf diese Weise hat er dem unternehmerischen Umfeld und der Schaffung stärker integrativer Gesellschaften positive Impulse verliehen.

Mit dem Vertrag von Rom im Jahr 1957 geschaffen, verbessert der ESF seit fast 60 Jahren die Beschäftigungschancen der Menschen in Deutschland und in Europa: Er fördert eine bessere Bildung, unterstützt durch Ausbildung und Qualifizierung und trägt zum Abbau von Benachteiligungen am Arbeitsmarkt bei. Davon profitieren insbesondere Arbeitslose, Schülerinnen und Schüler beim Übergang in Ausbildung und Beruf, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Gründerinnen und Gründer. Der Europäische Sozialfonds ist Europas wichtigstes Instrument zur Förderung der Beschäftigung und sozialer Integration in Europa. Er ermöglicht Menschen, ihre berufliche Zukunft in die Hand zu nehmen. Auch unter schwierigen Umständen oder in einem zweiten Anlauf.

Besonderes Gewicht legt der ESF auf die Gleichbehandlung von Männern und Frauen und die Vermeidung jeglicher Art von Diskriminierung. Daher kümmert sich der ESF besonders um diejenigen, die Gefahr laufen, aus dem Arbeitsmarkt ausgegrenzt zu werden, wie z.B. benachteiligte junge Menschen, Langzeitarbeitslose sowie Migranten und Migrantinnen. Ziel ist, dass alle Menschen eine berufliche Perspektive erhalten. Jeder Mitgliedstaat und jede Region entwickelt dabei im Rahmen eines Operationellen Programms eine eigene Strategie. Damit kann den Erfordernissen vor Ort am besten Rechnung getragen werden.

Gefördert werden praxisnahe Projekte, die direkt vor Ort Wirkung entfalten. Der ESF ist keine Arbeitsvermittlung. Vielmehr fördert er arbeitsmarktbezogene Projekte auf lokaler, regionaler und bundesweiter Ebene, die im Hinblick auf Art, Ziele, Größe und Zielgruppen sehr unterschiedlich sind. Eine Förderung einzelner Personen erfolgt nur über die verschiedenen ESF-Förderprogramme und zwar über die ausgewählten Projekte bzw. verantwortlichen Institutionen in dem jeweiligen Programm.

Im Programmplanungszeitraum 2007-2013 wurde der ESF in allen 28 Mitgliedstaaten im Rahmen von insgesamt 117 operationellen Programmen (OP) in Anspruch genommen. Mit diesen Programmen wurden unterschiedliche Ziele verfolgt: 59 Programme wurden im Rahmen des Ziels „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ und 42 im Rahmen des Ziels „Konvergenz“ durchgeführt, 16 hatten eine mehrfache Zielsetzung. Entsprechend dem Grundsatz der geteilten Verwaltung legen die Kommission und die Mitgliedstaaten die Prioritäten und Ziele der Programme gemeinsam fest. Anschließend kann jeder Mitgliedstaat seine konkreten Projekte auswählen und sie im Rahmen des jeweiligen Programms so entwickeln, dass sie den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger am besten gerecht werden.

Zur Gewährleistung der Unabhängigkeit wurde die Bewertung von externen Fachleuten durchgeführt. Sie umfasste eine vorbereitende Studie, fünf thematische Studien, die die gesamte Bandbreite der ESF-Interventionen abdeckten, und einen zusammenfassenden Bericht. Auch die Ergebnisse einer öffentlichen Konsultation flossen in die Bewertung ein.