Syrien und Nahost-Friedensprozess

Flaggen vor EU Kommission 300EU-Außenminister beraten über Syrien und Nahost-Friedensprozess

Die Außenminister der EU treffen in Brüssel zur ersten Tagung des Rats für Auswärtige Angelegenheiten in 2017 zusammen. Im Zentrum der Beratungen stehen die jüngsten Entwicklungen in Syrien und der Nahost-Friedensprozess. Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, wird zu Beginn einen Ausblick auf die Themenprioritäten für die erste Jahreshälfte geben. „Wir werden uns dabei hauptsächlich auf Syrien konzentrieren. Ich werde die Minister über unsere Arbeit und über die Initiativen der EU mit den Regionalmächten informieren sowie über die jüngsten Gespräche mit dem neuen UN-Generalsekretär Antonio Guterres, dem UN-Sonderbeauftragten für Syrien, Staffan de Mistura, und auch mit dem türkischen Minister“, sagte Mogherini vor dem Treffen.

Einen Tag nach der Nahost-Konferenz in Paris steht zudem der Konflikt zwischen Israel und Palästina auf der Tagesordnung. Die Außenminister werden darüber sprechen, wie weiter vorgegangen werden soll, damit eine umfassende Friedensvereinbarung zustande kommt, die Zwei-Staaten-Lösung realisierbar bleibt und die derzeitige negative Entwicklung aufgehalten und zurückgedreht werden kann. Die EU fordert im Nahost-Konflikt seit langem eine Zwei-Staaten-Lösung als dauerhafte Friedensicherung.

Gegen 15.30 Uhr ist eine Pressekonferenz angesetzt, die über Europe by Satellite verfolgt werden kann.