Erhebliche Fortschritte im Kampf gegen Online-Hetze

EU-Meldungen 02. Juni 2017

In den letzten Monate war das Thema der Hetzreden und der Gewaltsprache im Internet immer wieder ganz oben auf den Nachrichtenseiten und in den Schlagzeilen der Printmedien gewesen. Jeder Mensch, der sich in eine Internetdiskussion begibt, wird früher oder später bei kontroversen Diskussionen auf Beiträge stoßen, die hetzerisch sind oder aktiv zu Gewalt aufrufen. Im letzten Jahr haben Facebook, Twitter, Google und Microsoft zugesagt, die illegale Hetze auf ihren Seiten und in ihren Netzwerken besser zu bekämpfen.

Wie diese Bekämpfung seit der Vereinbarung des Verhaltenskodex vor einem Jahr eingehalten wurde, zeigte eine am Donnerstag, 01. Juni, von der EU-Kommission vorgelegte Evaluierung. Demnach haben die Unternehmen bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen erhebliche Fortschritte gemacht: 59 Prozent aller Meldungen über mutmaßliche Hassbotschaften haben dazu geführt, dass der entsprechende Inhalt entfernt wurde. Damit liegt der Prozentsatz mehr als doppelt so hoch wie noch vor sechs Monaten (28 Prozent). Auch die Anzahl der Meldungen, die innerhalb von 24 Stunden nach ihrem Eingang überprüft wurden hat sich erhöht: von 40 auf 51 Prozent. Allerdings ist Facebook das einzige Unternehmen, das gemäß der eingegangenen Verpflichtung den Großteil der Meldungen innerhalb eines Tages prüft.

Der für den digitalen Binnenmarkt zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission Andrus Ansip begrüßt diese Fortschritte: „Die enge Zusammenarbeit mit dem Privatsektor und der Zivilgesellschaft im Kampf gegen illegale Hetze trägt Früchte, und wir werden unsere diesbezüglichen gemeinsamen Anstrengungen verdoppeln. Derzeit arbeiten wir daran, eine engere Koordinierung zwischen den verschiedenen Initiativen und Foren, die wir mit den Online-Plattformen ins Leben gerufen haben, sicherzustellen. Wir werden auch die Melde- und Abhilfeverfahren zur effizienten Entfernung illegaler Inhalte präzisieren und gleichzeitig die freie Meinungsäußerung als grundlegendes Gut hochhalten.“

Věra Jourová, EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung, erklärte hierzu: „Die Ergebnisse unserer zweiten Bewertung des Verhaltenskodex sind ermutigend. Die Unternehmen entfernen inzwischen innerhalb kürzerer Zeit doppelt so viele Fälle illegaler Hassparolen wie noch vor sechs Monaten.“

Die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Grundrechte sind Grundwerte der Europäischen Union. Zusammen mit Social-Media-Unternehmen und anderen Plattformen müssen die EU und ihre Mitgliedstaaten die nötigen Schritte ergreifen, damit das Internet nicht zu einem rechtsfreien Raum für illegale Hetze und Gewalt wird.

Mit der Unterzeichnung des Verhaltenskodex verpflichteten sich die IT-Unternehmen insbesondere, die Mehrheit der stichhaltigen Meldungen illegaler Hasskommentare in weniger als 24 Stunden zu prüfen und die Inhalte auf der Grundlage der nationalen Rechtsvorschriften, mit denen die entsprechenden europäischen Rechtsvorschriften umgesetzt werden, erforderlichenfalls zu entfernen oder den Zugang dazu zu sperren. In dem Kodex wurde auch betont, dass weiter erörtert werden muss, wie Transparenz, Gegenmaßnahmen und Alternativbotschaften stärker gefördert werden können.

Im Laufe des letzten Jahres haben die IT-Unternehmen ihre Meldesysteme gestärkt und die Meldung von Hasskommentaren erleichtert. Sie haben ihr Personal geschult und ihre Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft verstärkt. Durch die Umsetzung des Verhaltenskodex konnten sie ihr Netz an vertrauenswürdigen Meldern in ganz Europa stärken und ausweiten.

Die Kommission wird die Umsetzung des Verhaltenskodex mithilfe von Organisationen der Zivilgesellschaft weiter beobachten. Von den IT-Unternehmen werden insbesondere auf dem Gebiet der Transparenz der bei den gemeldeten Inhalten zugrunde gelegten Kriterien und der Rückmeldungen an Nutzerinnen und Nutzer Verbesserungen erwartet.