Kommission: Zukunftsszenarien für die europäische Verteidigungspolitik

EU-Meldungen 08. Juni 2017

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Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Debatte über die Zukunft der Verteidigungspolitik in einer EU mit 27 Mitgliedstaaten angestoßen. Dazu stellte die Kommission verschiedene Szenarien für die Sicherheits- und Verteidigungspolitik vor und machte konkrete Vorschläge für die Einrichtung eines Europäischen Verteidigungsfonds.

In einem Reflexionspapier erläutert die Kommission verschiedene Szenarien für den Umgang der EU mit den wachsenden Bedrohungen in der Sicherheit und Verteidigung. Die Debatte soll dabei helfen, geeignete Instrumente für mehr Schutz und Sicherheit für Europas Bürger zu entwickeln, eine der Prioritäten der Juncker-Kommission.

Szenario „Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung“: Die Mitgliedstaaten würden über die notwendige Zusammenarbeit im Sicherheits- und Verteidigungsbereich nach wie vor selbst auf freiwilliger Basis und im konkreten Einzelfall entscheiden. Die EU dagegen würde weiterhin die Bemühungen auf nationaler Ebene ergänzen.

Das ambitioniertere Szenario „Geteilte Verantwortung für Sicherheit und Verteidigung“ sieht Folgendes vor: Die Mitgliedstaaten würden für mehr Solidarität im Verteidigungsbereich bestimmte finanzielle und operative Ressourcen bündeln. Die EU würde sich auch stärker für den Schutz Europas innerhalb und außerhalb seiner Grenzen engagieren. Sie würde eine größere Rolle im Cyberbereich, beim Grenzschutz oder der Terrorbekämpfung spielen.

Als ambitioniertestes Szenario umfasst die „Gemeinsame Verteidigung und Sicherheit“ Folgendes: Schrittweise Festlegung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik der Union, die in eine gemeinsame Verteidigung auf der Grundlage von Artikel 42 des EU-Vertrags münden würde. Die bestehende Bestimmung ermöglicht es einer Gruppe von Mitgliedstaaten, eine verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der europäischen Verteidigung begründen.

Diese Szenarien schließen sich nicht gegenseitig aus, zeigen aber, dass es drei unterschiedlich ambitionierte Solidaritätsniveaus gibt. An der Stärkung der Sicherheit Europas führt kein Weg vorbei. Die Mitgliedstaaten werden die Führungsrolle übernehmen und bestimmen, wie stark die Unterstützung durch die EU-Institutionen ausfallen soll.

Ergänzend zum Reflexionspapier hat die Kommission konkrete Vorschläge für die Einrichtung eines Europäischen Verteidigungsfonds vorgestellt, der mehr Effizienz bei den Ausgaben der Mitgliedstaaten für gemeinsame Verteidigungsfähigkeiten bringen soll. Der Fond soll es den Mitgliedstaaten erleichtern, das Geld des Steuerzahlers effizienter zu investieren, unnötige Mehrfachausgaben zu vermeiden und kostengünstiger zu wirtschaften. Mit ihm werden die Investitionen, die auf nationaler Ebene in die Verteidigungsforschung, die Entwicklung von Prototypen und die Beschaffung von Verteidigungsgütern und -technologien fließen, koordiniert, ergänzt und verstärkt.