Nach ihrem Besuch in Japan hat EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström den Abschluss der Verhandlungen zum EU-Japan-Gipfel am Donnerstag, 06. Juli, als machbar bezeichnet.
Malmström sagte bei einer Pressekonferenz am Samstag, 01. Juli, in Tokio: „Wir sind fast da. Wir haben ausreichend Übereinstimmung, so dass unsere Beamten in den kommenden Tagen die verbleibenden Details bereinigen können. Ich bin daher ganz zuversichtlich, dass sich unsere Regierungschefs beim Gipfel auf ein Paket einigen können, wenn sie sich am 6. Juli treffen. Dann haben wir eine politische Einigung über unser Handelsabkommen.“
Cecilia Malmström und EU-Agrarkommissar Phil Hogan hatten am Freitag, 30. Juni, und Samstag, 01. Juli, in Japan intensive Gespräche geführt, um die Differenzen bei Agrarprodukten und im Automobilsektor aus dem Weg zu räumen. Zuvor hatte das Verhandlerteam der EU-Kommission in Japan die technischen Grundlagen für die Treffen der Politiker ausgearbeitet.
Malmström zeigte sich optimistisch, dass Zölle auf Agrarprodukte, die bis zu 150 Prozent betragen können, weitgehend reduziert oder abgeschafft werden könnten. „Wir hoffen, dass wir unsere Agrarexporte verdreifachen können, was für unsere Landwirte enorm wäre“, sagte Malmström.
Mit Blick auf den Investitionsschutz verwies Malmström auf die Notwendigkeit weiterer Gespräche im Herbst. Hier arbeite man noch mit der japanischen Seite, um das neue europäische System für einen Investitionsgerichtshof zu erläutern, sagte Malmström.
Die EU strebt ein Handelsabkommen mit Japan an, um Handelshemmnisse zu beseitigen. Vor dem G20-Gipfel in Hamburg soll eine politische Einigung mit Japan auch ein deutliches Signal aussenden, dass zwei der größten Volkswirtschaften der Welt Protektionismus ablehnen.
Ein Handelsabkommen zwischen der EU und Japan würde nicht nur die Wirtschaft auf beiden Seiten ankurbeln. Es geht auch um die Gestaltung der Globalisierung, bei der die hohen Sicherheits- Umwelt- und Sozialstandards beibehalten werden.
Beide Seiten hatten in 2013 mit der Aufnahme der Verhandlungen begonnen. Die Mitgliedstaaten der EU hatten zuvor der EU-Kommission das Mandat erteilt, in ihrem Auftrag die Verhandlungen zu führen.