Strengere Grenzwerte zum Schutz der Arbeitnehmer

EU-Meldungen 12. Juli 2017

Die EU-Kommission hat am Dienstag, 11. Juli, die Einigung von EU-Parlament und Rat zur Festlegung neuer oder strengerer Arbeitsplatzgrenzwerte für mehrere krebserregende chemische Stoffe begrüßt, zum Beispiel den auf Baustellen verbreiteten Quarzfeinstaub.

„Durch Krebs sterben mehr Arbeitnehmer als durch jede andere berufsbedingte Erkrankung; in vielen Familien entsteht dadurch enormes Leid“, sagte Sozialkommissarin Marianne Thyssen. „Die heute erzielte Einigung ist daher ein Meilenstein im Arbeitsschutz, vor allem im Hinblick auf arbeitsplatzbedingte Krebserkrankungen.“

Das Europäische Parlament und der Ministerrat haben eine Einigung über den ersten Vorschlag der Kommission zur Änderung der Richtlinie über Karzinogene und Mutagene erzielt. Die Arbeit der Kommission ist damit allerdings nicht getan. Sie hat bereits begonnen, einen Vorschlag für die nächste Gruppe von chemischen Stoffen vorzubereiten, den sie Anfang nächsten Jahres vorlegen will. Die Kommission fordert das Europäische Parlament und den Rat jetzt auf, sich rasch auf einen zweiten Vorschlag zu einigen, den die Kommission im Januar 2017 vorgelegt hat.

Zudem hat die Kommission im Januar 2017 eine breiter angelegte Initiative zur Förderung des Arbeitsschutzes in die Wege geleitet. Wenn alle EU-Organe mit vereinten Kräften vorgehen und entschlossen handeln, können der Gesundheitsschutz und die Sicherheit der Arbeitnehmer in der EU einen entscheidenden Schritt vorangebracht werden.

Die Kommission möchte allen Verhandlungspartnern für ihre gemeinsamen Anstrengungen danken, vor allem der Berichterstatterin des Parlaments Marita Ulvskog und den Schattenberichterstattern, sowie dem maltesischen Ratsvorsitz und den vorangegangenen Ratsvorsitzen.