Vor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs in Brüssel hat sich EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström zuversichtlich gezeigt, dass hohe US-Zölle auf Stahl und Aluminium aus der EU noch abgewendet werden können. „Ich denke, dass die starken Argumente, die wir vorgebracht haben und das geeinte Auftreten der EU sehr hilfreich waren“, sagte Malmström am Donnerstagmorgen im Handelsausschuss des Europäischen Parlaments nach ihrer Rückkehr aus Washington. „Ich habe mich mit Minister Ross getroffen und wir haben das besprochen. Und wir hoffen, dass er dem Präsidenten den Ausschluss der EU als Ganzes empfehlen wird. Präsident Trump wird heute Nachmittag Ortszeit eine Ankündigung über mögliche Ausnahmen machen. Wir erwarten, dass wir auf dieser Liste stehen, aber wir wissen es nicht genau. Das entscheidet letztlich der Präsident.“
Sie habe bei ihren Gesprächen mit dem US-Handelsminister Wilbur Ross und dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer klar gemacht, dass nicht die EU sondern China das Problem von Stahlüberkapazitäten sei und dass die EU ebenso darunter leide, erläuterte Malmström. Der amerikanischen Seite seien Fakten vorgelegt worden, die eine Ausnahme der EU von den erhöhten US-Zöllen auf Stahl und Aluminium begründeten. Sie habe aber zugleich klar gemacht, dass die EU nicht vor Ausgleichsmaßnahmen zurückschrecken werde, wenn sie nicht ausgenommen werde.
Malmström berichtete weiter, dass man sich auf die Einrichtung von Arbeitsgruppen geeinigt habe, die im Bereich Handel Themen von beiderseitigem Interesse wie etwa Investitionsschutz und Überkapazitäten behandeln.
Gestern hatten Malmström und Ross nach ihrem Gespräch eine gemeinsame Erklärung herausgegeben, in der sie bekannt gaben, dass sie sich darauf geeinigt haben, die Gespräche auf höchster Ebene fortzusetzen.
- Quelle: Pressemeldung
- Der Bericht Cecilia Malmström vor dem INTA-Aussschuss kann hier abgerufen werden
- Gemeinsamen Erklärung von Malmström und Ross
- Kurzlink: http://bit.ly/EU-Ausnahme-von-US-Zoellen
