Cyber-Attacken werden zu einer immer größeren Gefahr für die nationale Sicherheit. Staaten wie Russland, China und Nordkorea, aber auch nichtstaatliche Akteure, haben in jüngerer Vergangenheit wiederholt zivile und militärische Ziele in der EU über das Internet angegriffen. Um die Cyber-Sicherheit zu stärken, treten Abgeordnete des Europaparlaments jetzt für mehr Zusammenarbeit bei der Cyber-Abwehr ein.
Die Mitgliedstaaten sollen dafür sorgen, dass ihre Streitkräfte in diesem Bereich auf europäischer Ebene besser kooperieren, so die Forderung der EU-Parlamentarier in einem Initiativbericht zur Cyber-Abwehr. Auch die Zusammenarbeit mit der NATO und anderen Partnern soll durch gemeinsame Übungen im Bereich der Cyber-Abwehr verstärkt werden. Weil derartige Kooperationen derzeit noch fehlen, seien die EU-Mitglieder besonders anfällig für Cyber-Attacken.
Bei der Ausbildung von geeignetem Personal sehen die Parlamentarier ebenfalls Aufholbedarf, denn auch hochqualifizierte Spezialisten fehlten. Deshalb sollten die Mitgliedstaaten mehr investieren und die Kooperation zwischen zivilen und militärischen akademischen Einrichtungen ankurbeln, so die Forderung.
Zwei erste wichtige Projekte, die im Rahmen der sogenannten Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) auf den Weg gebracht werden sollen, sind die Schaffung von Soforteinsatzteams, die auf Cyber-Sicherheit spezialisiert sind, sowie die Einrichtung einer Plattform für den Austausch von Informationen über Vorfälle im Bereich der Cyber-Sicherheit. Nach den Vorstellungen der EU-Abgeordneten soll sich aus diesen Projekten in Zukunft ein EU-weites Soforteinsatzteam entwickeln.
Viele Mitgliedstaaten sind der Meinung, dass der Besitz eigener Kapazitäten im Bereich der Cyber-Abwehr für ihre nationale Sicherheitsstrategie und ihre nationale Souveränität von zentraler Bedeutung ist. Deshalb soll die Cyber-Abwehr auch weiter im Zuständigkeitsbereich der Mitgliedstaaten bleiben. Um möglichst effizient zu sein, spielt die EU aber eine wichtige Rolle, wie der zuständige estnische Berichterstatter, Urmas Paet (ALDE), betont: „Die Cyber-Abwehr bleibt eine Kernkompetenz der einzelnen EU-Mitgliedstaaten. Weil das Internet aber keine Grenzen kennt, kann auch kein Staat alleine die Bedrohungen und Herausforderungen auf diesem Gebiet bewältigen. Deshalb muss die EU ihre Kapazitäten zur Cyber-Abwehr stärken.“ Das Plenum des Europäischen Parlaments stimmt am 13. Juni in Straßburg über die Pläne für eine engere Zusammenarbeit bei der Cyber-Abwehr ab.
