Handelskommissarin Cecilia Malmström hat am Mittwoch, 09. Januar, in Washington ihre Gespräche über Handelsbeziehungen und unfaire Handelspraktiken fortgesetzt. Sie traf dazu mit dem japanischen Minister für Wirtschaft, Handel und Industrie, Hiroshige Seko, und dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer zusammen.
In den Gesprächen ging es es um handelsverzerrende Marktpraktiken, eine Reform der Welthandelsorganisation WTO sowie digitalen und elektronischen Handel. In ihrer gemeinsamen Erklärung bekräftigten die Vertreter der EU, Japans und der USA ihre Besorgnis über staatliche Subventionen und erzwungenen Technologietransfer, vor allem durch China. Sie beschlossen, ihre Zusammenarbeit in allen Bereichen zu vertiefen.
Zuvor hatte sich Malmström bilateral mit Lighthizer zu Beratungen über die künftige Gestaltung der EU-US-Handelsbeziehungen getroffen. Malmström sagte anschließend in einer Pressebegegnung : „Wir sind bereit, über Zölle auf alle Industriegüter zu reden, aber wir haben klar gemacht, dass wir von Seiten der EU nicht über Landwirtschaft diskutieren werden, so wie die US-Seite nicht über öffentliche Aufträge und geografische Angaben diskutieren wird.“
Die EU-Kommission hat am Mittwoch ebenfalls beschlossen, ein Verhandlungsmandat vorzubereiten, mit dem sie Mitgliedstaaten darum bittet, in ihrem Namen über ein Handelsabkommen mit den USA zur Beseitigung der Zölle auf Industriegüter und zur Abstimmung von Regulierungen zu verhandeln.
Die Beratungen zwischen der EU und den USA fanden im Rahmen der von den Präsidenten Jean-Claude Juncker und Donald Trump eingesetzten Exekutiv-Arbeitsgruppe zur Umsetzung der positiven Handelsagenda zwischen der EU und den USA statt. Die Ziele dafür wurden in der von den Präsidenten Juncker und Trump im Juli verabschiedeten Gemeinsamen Erklärung vereinbart.
- Quelle: Pressemeldung
- gemeinsamen Erklärung
- eingesetzten Exekutiv-Arbeitsgruppe
- Gemeinsamen Erklärung von Juncker und Trump
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