Taskforce der Kommission legt ersten Bericht vor
Der gestern vorgelegte erste Vierteljahresbericht der Kommissions-Taskforce für Griechenland fällt vorsichtig optimistisch aus. Griechenland hat auf dem langen Weg zur wirtschaftlichen Gesundung tiefgreifende Reformen bei Steuern und öffentlicher Verwaltung eingeleitet. Zur Vorlage des Berichts erklärte Kommissionspräsident José Manuel Barroso: "Die von der Kommission eingerichtete Taskforce hat rasch eine gute Zusammenarbeit mit den griechischen Behörden herstellen können, um die wichtigsten Erfordernisse herauszuarbeiten. Sie hat bewiesen, dass Europa Griechenland bei der Bewältigung seiner Herausforderungen gemeinsam unterstützen möchte."
Die griechische Regierung hatte die EU-Kommission um Unterstützung bei der Bewältigung der enormen Herausforderungen gebeten. Die Taskforce für Griechenland hat ihre Tätigkeit am 1. September 2011 aufgenommen. Der Bericht enthält erste konkrete Ergebnisse in drei Bereichen:
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Unterstützung der Wirtschaft durch beschleunigte Planung und Inanspruchnahme von Mitteln aus den Strukturfonds. Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei einer Reihe verzögerter öffentlicher Bauprojekte, mit denen Investitionen angekurbelt und viele Arbeitsplätze erhalten werden können. Viele griechische Unternehmen stehen zunehmend vor einem Finanzierungsproblem. Daher werden Strukturfondsmittel zur Unterstützung von Bankkrediten für KMU umgeleitet.
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Gewährleistung einer effizienten Steuerverwaltung und einer soliden Verwaltung der öffentlichen Finanzen durch ein zuverlässigeres, gerechteres Steuersystem. Ein umfassendes technisches Hilfsprogramm soll Lücken im System der Steuerverwaltung und der Verwaltung der öffentlichen Finanzen schließen.
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Höhere Effizienz der öffentlichen Verwaltung: Die Taskforce arbeitet ein Programm technischer Hilfe aus, das eine wirksame Verwaltungsreform vorantreiben soll.
Der von Horst Reichenbach, dem Leiter der Taskforce für Griechenland vorgelegte Bericht wird auch den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament übermittelt. Der Schwerpunkt der weiteren Arbeit der Task Force ist jetzt die Fertigstellung eines detaillierten Ablaufplans für die technische Hilfe in Zusammenarbeit mit den griechischen Behörden.
