Vor dem informellen Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Granada am Freitag kommender Woche bringt die Europäische Kommission einen Debattenbeitrag zur Frage der strategischen Autonomie und inhaltlichen Prioritäten der EU ein.
Die großen Online-Plattformen Google, Meta, Microsoft, TikTok haben dargelegt, wie sie im ersten Halbjahr 2023 ihre Verpflichtungen zur Eindämmung der Verbreitung von Desinformation in die Praxis umgesetzt haben.
Wichtiger Schritt zum Schutz der Umwelt: Die EU-Kommission hat Maßnahmen verabschiedet, die sowohl den Verkauf von Mikroplastik als solchem untersagt, als auch von Produkten, denen Mikroplastik bewusst zugesetzt wurde, und die diese Partikel bei der Verwendung freisetzen.
Heute ist der Europäische Tag der Sprachen! Wir feiern ihn jedes Jahr am 26. September. Er geht zurück auf eine Initiative des Europarats und wird seit dem Europäischen Jahr der Sprachen 2001 jedes Jahr gewürdigt.
Im Einklang mit dem 10-Punkte-Plan für Lampedusa hat die EU-Kommission finanzielle Unterstützung für Tunesien angekündigt, und zwar in Höhe von 127 Millionen Euro.
Am 20.09.2023 ist das neue europäische Chip-Gesetz in Kraft getreten. Ziel ist es, den derzeitigen Weltmarktanteil der EU bis 2030 auf 20 Prozent zu verdoppeln.
Beim Gipfel zu den Zielen für nachhaltige Entwicklung im Rahmen der laufenden UN-Vollversammlung hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dafür plädiert, mehr Ressourcen für die Länder des globalen Südens zu mobilisieren.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat gemeinsam mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni Lampedusa besucht. Sie stellte dort einen 10-Punkte-Aktionsplan vor, um Italien dabei zu unterstützen, den hohen Zustrom von Migranten zu bewältigen.
Bulgarien und Rumänien haben in Bezug auf die Rechtsstaatlichkeit alle Verpflichtungen erfüllt, die zum Zeitpunkt ihre EU-Beitritts festgelegt wurden. Die EU-Kommission hat deshalb das Kooperations- und Kontrollverfahren (CVM) für beide Länder förmlich abgeschlossen.
Ein weiterer wichtiger Schritt im Kampf gegen Covid-19: Die Kommission hat den von Moderna entwickelten, an Spikevax XBB.1.5 angepassten COVID-19-Impfstoff zugelassen.
