Die Europäische Kommission stellt 100 Mio. Euro für den Ausbau zur Verfügung
Sie sollen zusätzliche private und öffentliche Mittel mobilisieren und in Projekte fließen, die darauf abzielen, die Isolation im Energiebereich zu beenden, Energieengpässe zu beseitigen und den Energiebinnenmarkt zu vollenden. Das Geld stammt aus dem "Connecting Europe"-Programm (CEF), unter dem in diesem Jahr insgesamt 650 Mio. Euro vergeben werden können. Vorschläge für Projekte können bis zum 29. April eingereicht werden; eine Entscheidung über die ausgewählten Projekte ist für Mitte Juli geplant.
Um eine Finanzhilfe beantragen zu können, muss ein Projekt auf der Liste der "Vorhaben von gemeinsamem Interesse" stehen. Eine erste Liste wurde von der Europäischen Kommission im Oktober 2013 angenommen. Sie umfasst 248 zentrale Energieinfrastruktur-Projekte, die nach ihrem Abschluss erhebliche Vorteile für mindestens zwei Mitgliedstaaten hätten, die Versorgungssicherheit erhöhen und zur Marktintegration, einem intensiveren Wettbewerb sowie zur Nachhaltigkeit beitragen. Die Liste wird zum Ende dieses Jahres aktualisiert.
Miguel Arias Cañete, für Klimapolitik und Energie zuständiger EU-Kommissar, erklärte: "Zuverlässige und gut vernetzte Energienetze sind entscheidend, wenn wir eine krisenfeste Energieunion erreichen wollen. Wir benötigen umfangreiche Investitionen, damit unsere Stromnetze für die Zukunft gerüstet sind. Diese Finanzierungsmöglichkeit wird zu einem wettbewerbsfähigen, nachhaltigen und sicheren Energiemarkt beitragen, der letztendlich den Bürgern und Unternehmen zugute kommt."
Ein vollständig vernetzter Markt ist eine der Hauptprioritäten der Kommission unter Jean-Claude Juncker. Der Kommissionspräsident hatte in Madrid mit dem französischen Staatspräsidenten François Hollande, dem spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy und dem portugiesischen Ministerpräsidenten Pedro Passos Coelho getroffen, um eine engere Anbindung der Iberischen Halbinsel an den übrigen EU-Energiemarkt zu erzielen. Sie einigten sich darauf, eine hochrangige Gruppe einzusetzen, um die Entwicklung von Verbindungsleitungen in Südwesteuropa zu intensivieren und sicherzustellen, dass alle laufenden und geplanten Vorhaben rechtzeitig umgesetzt werden.
Dazu erklärte Jean-Claude Juncker: "Heute haben wir einen einzigartigen Prozess der regionalen Konvergenz auf dem Gebiet der Energie eingeleitet, und ich würde mir wünschen, solche Prozesse mehr und mehr in ganz Europa beobachten zu können. Wir haben den Weg für neue Investitionen und einen besseren Energieverbund geebnet, der die Verbindungen zwischen Spanien, Frankreich und Portugal stärkt."
Die EU-Mittel für Energieinfrastrukturen im Rahmen der CEF belaufen sich auf 5,85 Mrd. EUR für den Zeitraum 2014-2020. Der Großteil dieser Mittel wird für Finanzhilfen eingesetzt; ein Teil davon soll jedoch für die Einrichtung von Finanzierungsinstrumenten für die Infrastrukturentwicklung verwendet werden. Die Finanzhilfen werden für Studien und Bauarbeiten vergeben. Vorschläge für Bauarbeiten können jedoch nur dann eine Finanzhilfe erhalten, wenn das Projekt erheblichen Nutzen in einem makroregionalen Kontext bringt, z. B. in Bezug auf die Versorgungssicherheit, die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten oder die Innovation, und wirtschaftlich nicht tragfähig ist.
Zusätzlich zu den Finanzierungsmöglichkeiten für Infrastrukturprojekte von gemeinsamem Interesse (PCI) im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) und der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds könnten wichtige Vorhaben für Verbindungsleitungen auch aus dem kürzlich vorgeschlagenen Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) unterstützt werden, wodurch die derzeitige Struktur der europäischen Finanzförderung beschleunigt und ergänzt würde.
Grundsätzlich beträgt die Unterstützung der EU nicht mehr als 50 Prozent der förderfähigen Kosten für Studien und Arbeiten. In Ausnahmefällen, in denen ein Projekt einen signifikanten Beitrag zur Versorgungssicherheit oder zur Solidarität zwischen Mitgliedstaaten leistet oder hoch innovative Lösungen bietet, kann die EU-Unterstützung auf maximal 75 Prozent der Kosten der Bauarbeiten erhöht werden.
